Politik & Gesellschaft
Frankfurt: SPD-Politiker Niels Annen hat Tübingens
Oberbürgermeister den "Donald Trump der Grünen" genannt. Das ist
heftig. Boris Palmer wird sich nicht beklagen. Seine Devise lautet:
Viel Feind& ...
Köln: Der Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und
Rechtsexperte Peter Biesenbach bewertet den von Bundesinnenminister
Heiko Maas (SPD) geplanten Gesetzentwurf zum Führerscheinentzug für
Straftäter po ...
Berlin/ Saarbrücken.: Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter
ist Forderungen entgegengetreten, die EU-Beitrittsverhandlungen mit
der Türkei wegen der Entwicklung nach dem gescheiterten Militärputsch
auszusetzen oder gar ...
Berlin: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will der
Türkei im Streit um die Visafreiheit nicht entgegenkommen.
"Grundrechte, wie etwa die Pressefreiheit, dürfen nicht einfach mit
dem Hinweis auf ...
Potsdam: Im Streit um die Rückzahlung von
Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg muss das Land klare Vorgaben
machen und finanzielle Hilfe leisten. So die Forderung von Axel
Vogel, dem Fraktionsvorsitzen ...
Berlin: Experten erhoffen sich durch mehr Kontrollen
mindestens 50 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen, die bislang im
Portemonnaie der unehrlichen Taxifahrer bleiben. Der Ehrliche ist
also in Berlin bisla ...
: (Köln-Rodenkirchen) Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN sieht angesichts aktueller Presseberichte über mögliche terroristische Umtriebe in Kölner Flüchtlingseinrichtungen, erhebl ...
Berlin: Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern,
Erwin Sellering, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister
Wolfgang Schäuble (beide CDU) davor gewarnt, die geplante Angleichung
der Ost ...
Berlin: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin
Sellering (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vier Wochen vor den
Landtagswahlen in seinem Bundesland für das Erstarken der AfD in
Ostdeutschlan ...
Berlin: Bei der Volksabstimmung über eine neue Verfassung
in Thailand an diesem Sonntag sind nach Ansicht des
Oppositionsführers Jaran Ditapichai Manipulationen zu befürchten.
"Die Junta wird alles ...
Düsseldorf: 52 Prozent und damit mehr als die Hälfte der
Hartz-IV-Aufstocker mit sozialversicherungspflichtigen Jobs haben
eine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeiten als Fachkräfte. Das
geht aus Zahlen ...
Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU)
hat nach den Todesfällen bei Patienten einer alternativen
Krebstherapiepraxis am Niederrhein Konsequenzen gefordert. "Die
Verabreichung von Subs ...
Düsseldorf: Der Spitzenverband der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) hat den jüngsten Beschluss der
Bundesregierung zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung
anerkannter Flüchtlinge scharf kritisiert. ...
Düsseldorf: Der Anstieg der Asylanträge von Türken und
Kurden im ersten Halbjahr hat offenbar nichts mit dem Putschversuch
und dem Ausnahmezustand in der Türkei zu tun. Wie die in Düsseldorf
erscheinende & ...
Düsseldorf: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt
hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgerufen, breite Kontakte über
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hinaus mit vielen
Ansprechpartnern in der TÃ ...
Ravensburg: "Mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch."
Natürlich nicht Sie, liebe Leserin und lieber Leser. Sondern ich.
Zumindest, wenn ich so einigen E-Mails und Internet-Kommentaren
Glauben schenken ...
Düsseldorf: Es war Ende Februar, als in Syrien eine
Waffenruhe in Kraft trat, die zunächst wenigstens leidlich
respektiert wurde. Die Feuerpause kam zustande, weil sowohl
Amerikaner, als auch Russen Druck auf ...
Düsseldorf: Es ist demütigend, wenn man zum Job-Center
gehen muss, um sein zu geringes Lohneinkommen durch ergänzende Hilfe
vom Staat aufzustocken. Etwa eine Million Menschen sind davon
betroffen. Ob jemand ...
Düsseldorf: Sie wissen, dass die Natur nicht alles heilt,
und greifen den Kranken trotzdem mit unrealistischen
Heilungsversprechen in die Tasche. Auf dem weiten Feld der
Krebstherapie gibt es viele unseriöse ...
Bielefeld: Wer im Sommer und Herbst 2014 die Bilder rund um
die irakische Stadt Sindschar gesehen hat, den überkam angesichts
der Barbarei des IS Fassungslosigkeit. Jesidische Flüchtlinge wurden
tausendfach ...