Politik & Gesellschaft
Bremen: Zeitspiel
Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt ist wahrlich
nicht zu beneiden. Noch immer muss ihr Ressort die Folgen des
Lüneburger Oberverwaltungsgerichtsurteils zur Arbeitsze ...
Bremen: Zockerei
Der 180 Millionen Euro teure geplante Offshore Terminal
Bremerhaven (OTB) ist und bleibt umstritten. Das bezieht sich vor
allem auch darauf, ob der OTB überhaupt einmal wirtschaftlich ...
Ravensburg: Die Gemengelage ist schwierig bis explosiv: Da
leben knapp drei Millionen türkischstämmige Menschen in Deutschland,
arbeiten hier, bekommen Kinder, kaufen eine Wohnung, viele haben den
deutschen ...
Mainz: Zunächst gilt es zwei Missverständnisse auszuräumen:
1. Von Veränderungen in der Rentenpolitik sind in der Regel nicht die
heutigen Rentner betroffen, sondern die künftigen. 2. Altersarmut ist
we ...
Mainz: Es wäre ein grober Fehler, Erdogan mit der Türkei
gleichzusetzen, auch wenn er versucht, seine Allmachtsphantasien
brutal durchzusetzen. Da sind schon andere, die 50 Prozent
Wählerstimmen hinter ...
Regensburg: Die Bundeskanzlerin beweist zuweilen einen Hang
zum Masochismus: Im Umgang mit dem türkischen Präsidenten Recep
Tayyip Erdogan sind ihrer Leidensfähigkeit offenbar keine Grenzen
gesetzt. Der Auto ...
Regensburg: Zum vierten Mal geht der Münchner NSU-Prozess
in die Sommerpause, und eigentlich spricht einiges dafür, dass es die
letzte Sommerpause des Mammutverfahrens sein könnte: Die
Beweisaufnahme zu den ...
Bielefeld: Die Schulden von heute sind die Probleme von
morgen. Das Generationenprinzip, so abgedroschen es klingt, gilt bei
den öffentlichen Haushalten genauso wie in der Rentenkasse.
Verbindlichkeiten, die ...
Berlin: Ob die Berliner das Angebot annehmen werden, ist
aber fraglich. Bevor ein Fundort im Giftköderatlas erscheint, müssen
Finder nämlich eine Anzeige stellen oder ein Attest über Schädigungen
ihres ...
Halle: Im Verlauf der vergangenen zehn Jahre, heißt es in
einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), sei die
Zahl der illegal beschäftigten Haushaltshilfen um 600 000 bis 800 000
Personen ...
Halle: Der Einsatz der Bundeswehr im Innern wurde nach dem
Husarenstück des späteren Bundeskanzlers genau geregelt - und zwar
sehr restriktiv. Daran hat auch das Verfassungsgericht nichts
geändert, als ...
Essen: Vier von fünf Putzhilfen arbeiten schwarz, sagt das
Institut der deutschen Wirtschaft. Wenn man sich umhört, beschleicht
einen das Gefühl, dass das noch untertrieben ist. Viele von denen,
die zu ...
Essen: Angst ist selten ein guter Ratgeber. Das war nie
anders, also ist die Debatte um einen Bundeswehr-Einsatz im Innern
auch unter diesem Aspekt zu sehen. Natürlich: Die Anschläge der
vergangenen Tag ...
Berlin: Eine absurde Verknüpfung könnte die Entwicklung
noch aufhalten: Wenn die türkische Regierung befürchtet, dass die
Visa-Liberalisierung einen Exodus Leistungswilliger und -fähiger
auslöst - ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Einsatz
der Bundeswehr im Inneren:
Warum wäre der Einsatz der Armee im Inneren eine Katastrophe? Und
gibt es nicht ohnehin schon Fälle, in denen er erlau ...
Berlin: Die H-Frage
taz-Kommentar von Anja Maier zu Seehofers Kanzler-Ambitionen
Horst Seehofer ist fuchtig. Der CSU-Chef und bayerische
Ministerpräsident, der schärfste Merkel-Kritiker und selbst ...
Bielefeld: Bielefeld. Ein deutliches Bekenntnis zu
Deutschland hat CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder von den hier
lebenden Türken gefordert. Nach den Demonstrationen vom Wochenende in
Köln sagte er der in ...
Berlin: Nach der Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Elmar
Brok ändern auch die jüngsten Drohungen des türkischen Außenministers
Mevlut Cavusoglu nichts daran, dass Ankara die
Anti-Terror-Gesetzgebung ä ...
Berlin: Zur Erdogan-Demonstration in Köln erklärt
AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Die Pro-Erdogan-Demonstration vom 31. Juli 2016 in Köln war eine
Provokation für unsere Demokratie. Die ...