Politik & Gesellschaft
Stuttgart: "Der allgemeine Drang ins Freie bewirkt auch
einen Drang zum Fluss. Das dürfte es dem grünen Oberbürgermeister
erleichtern, sein Wahlversprechen einzulösen, "die Stadt an den Fluss
zu ...
Bielefeld: Es gehört zu den politisch wichtigsten Aufgaben
eines Fraktionsvorsitzenden, parlamentarische Mehrheiten zu
organisieren. Ohne demokratische Mehrheit in den wichtigsten Fragen
wird keine Regierung ...
Ravensburg: Die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, gerne
auch mal flapsig als "Zuchtmeister" tituliert, sind um ihren Job
nicht zu beneiden. Sie müssen gewährleisten, dass die Fraktion "auf
L ...
Bielefeld: Es scheint fast, als habe Verkehrsminister
Dobrindt seinem Haus ein paar Jahre Ruhezeit verordnet. Das einzig
nennenswerte Gesetz ist das zur Einführung einer Pkw-Maut für
Ausländer, das bis zu ...
Frankfurt/Oder: Ist die Luft aus der sogenannten
Landesverratsaffäre nun vollständig raus? Man kann wohl annehmen:
weitgehend. Der alte Generalbundesanwalt wurde nach Hause geschickt,
ein neuer ist bestellt, der ...
Frankfurt/Oder: Erdogans Kalkül ist offensichtlich eine
vorgezogene Neuwahl. Und ihr Thema soll der Kampf gegen die
PKK-Rebellen sein. Jeder Anschlag - ob provoziert oder nicht - spielt
ihm dabei die Hände. Den ...
Essen: Dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt (CSU)
eine jederzeit nachvollziehbare Strategie in der Verkehrspolitik zu
unterstellen, ist nahezu unmöglich. Insbesondere beim Thema Maut
macht der Ma ...
Essen: Peter Terium hatte keine Wahl. Nach dem Radikalumbau
des Konkurrenten Eon muss auch das Riesenreich von RWE neu geordnet
werden. Viel zu lange hat der Essener Stromriese die Energiewende
unterschät ...
Ulm: KOMMENTAR zu KAUDER
Ausgabe vom 11.08.2015 Alle Versuche der PR-Abteilung des
Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, dessen Drohung an die Adresse
der Abweichler in der Union nachträglich zu ents ...
Essen: Mitte Juni beschimpfte Unions-Fraktionschef Volker
Kauder den griechischen Premier Alexis Tsipras als "freches
Bürschchen", das seine Hausaufgaben machen müsse. Das war eine
Unverschäm ...
Halle: 60 CDU- und CSU-Abgeordnete hatten der Regierung
die Gefolgschaft in der Griechenland-Abstimmung verweigert. Kauder
will sie nun bestrafen, durch den Entzug wichtiger Ausschussposten.
So deutli ...
Halle: Denn mit seinem Vorgehen gegen die Journalisten hat
der höchste Ankläger der Republik einen Anschlag auf die
Pressefreiheit verübt, in bewusstem Zusammenwirken mit dem
Präsidenten des sogenann ...
Aachen: Nicht richtig gehört? Oder wieder mal nur falsch
zitiert? Weder noch! Volker Kauders Einlassungen sind authentisch.
Der Vorsitzende der größten Bundestagsfraktion, der 311
christdemokratische un ...
Halle: Da hilft es nicht, sich die Dinge schönzureden -
von wegen Wirtschaftsmotor und Aushängeschild der mitteldeutschen
Region. Nein, Wirtschaftsförderung als Dauersubvention in dieser Höhe
ist zumi ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Einstellung des "Netzpolitik"-Verfahrens:
Der amtierende Generalbundesanwalt hat das Verhalten des
entlassenen Generalbundesanwalts Harald Ran ...
Bonn: Besuch im Fuggersches Schloss in Markt Wald - Mittel der GlücksSpirale helfen bei Dacharbeiten ...
Berlin: Gegen Vorschläge, Flüchtlinge angesichts des
höheren Wohnungsleerstands verstärkt in den Osten zu schicken, hat
sich der Deutsche Mieterbund (DMB) ausgesprochen. "Wir werden das
Problem ni ...
Berlin: Berlin - In der Affäre um den Internet-Blog
"netzpolitik.org" wusste das Bundesinnenministerium (BMI) bereits
frühzeitig, dass die geplante Strafanzeige des Bundesamtes für
Verfassungs ...
Dortmund: Digitalisierung kann bürgerfreundliches e-Government fördern. In Deutschland - anders als Österreich und Schweiz - keine Steigerung der Online-Anwendungen. Noch zu viele bürokratische Hemmnisse. ...
Düsseldorf: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will
mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und
Baden-Württemberg Mitte September vermeiden. Das erfuhr die in
Düsseldorf erschein ...