Politik & Gesellschaft
Essen: Pensionierte Verwaltungsangestellte helfen bei der
Registrierung von Flüchtlingen, niedergelassene Ärzte bei
Gesundheitsuntersuchungen, Lehrer geben Deutschkurse, in den sozialen
Netzwerken und Ru ...
Essen: Es hat Symbolkraft, dass am gleichen Tag der
Modellbahnhersteller Fleischmann Insolvenz anmeldet und in Köln sich
die Spielefans bei der Gamescom auf den Füßen stehen. Das Publikum
hat sich län ...
Heidelberg:
- Hilfe annehmen -
"Wer einen Pflegefall in der Familie hat, der weiß: Die Betreuung
stellt den bisher gewohnten Alltag komplett auf den Kopf. Als
Angehöriger sitzt man zwischen den S ...
Halle: Justizminister Heiko Maas ist wenig vorzuwerfen. Er
hat Range frühzeitig signalisieren lassen, dass er den Vorwurf des
Landesverrats gegen zwei Blogger für substanziell falsch und
unverhältnismà ...
Frankfurt: Die Urwahl eines Merkel-Herausforderers oder
einer Herausforderin setzt voraus, dass es einen Bewerber bei der SPD
gibt. Spannend wird es erst mit mindestens zwei Anwärtern. Angesichts
miserabler Um ...
Berlin: Die Einmischung des Bundesjustizministeriums von
Minister Heiko Maas (SPD) in die Ermittlungen des
Generalbundesanwalts gegen Journalisten wegen Landesverrats
beschäftigt nun auch die Berliner Sta ...
Düsseldorf: Nach dem Rauswurf von Generalbundesanwalt
Harald Range hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten
Schäfer-Gümbel ein Ende des Strafverfahrens gegen Netzpolitik.org
gefordert. "Jetzt s ...
Berlin: Die europäische Währungsunion bedarf des
Finanzpolitiker Fabio De Masi (LINKE) dringend einer Reform. "Der
Euro wird ohne Wirtschaftsregierung und Abfederung ökonomischer
Schocks zerbrechen ...
Berlin: Berlin. Die rechtsextreme Musikszene in Berlin wird
nach Jahren, in denen es um sie ruhig blieb, wieder aktiver. Allein
in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz
mindestens zwei r ...
München: CLLB reichen Klage gegen die ING-DiBa AG wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ein ...
Hamburg: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko geht
fest davon aus, dass die Ukrainer im nächsten Jahr Visa-frei in die
Europäische Union einreisen können. "Das ist versprochen", sagt er ...
Düsseldorf: Die Flugeinsätze von Bundespolizei, Bundeswehr
und Flugbereitschaft beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau haben
insgesamt rund 4,5 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort
der Bundesregieru ...
Düsseldorf: Der Bochumer Verfassungsrechtler Julian Krüper
hat den Umgang mit Generalbundesanwalt Harald Range scharf
kritisiert. "Kanzlerin, Minister und Rechtspolitiker aller Couleur
stimmten in das ,S ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes,
Christoph Frank, ist entschieden gegen ein externes Weisungsrecht
gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, das Bundesjustizminister
Heiko Maas (SPD) im ...
Berlin: Die Zuschauer sind nicht in Scharen in den
Olympiapark geströmt, dennoch ist diese Sportveranstaltung ein voller
Erfolg gewesen: für die Veranstalter, aber auch für die Stadt Berlin.
Die Europäis ...
Stuttgart: Aber abseits aller berechtigten Kritik, wie und
warum nach einer Strafanzeige des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Landesverrat-Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org
geführt wurden: ...
Karlsruhe: Vieles, was in den vergangenen Tagen gesagt
wurde, mag Journalisten zufriedenstellen, die um die Pressefreiheit
nicht bangen müssen. Manches davon wird aber die Staatsbürger ins
Grübeln bringen, ...
Düsseldorf: Für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
könnte es wahrlich bessere Zeiten geben. Seine leidenschaftlich
erkämpfte Pkw-Maut wird in Brüssel zerrissen, die Elektromobilität
bekommt er einf ...
Düsseldorf: Es ist eine äußerst irritierende Angelegenheit,
die Veröffentlichung von Dokumenten über die Ausforschung sozialer
Netzwerke durch den Geheimdienst als Bedrohung der äußeren Sicherheit
der Bund ...
Düsseldorf: Es sind vor allem die westdeutschen Länder, die
nun mit viel Energie doch noch auf einen Durchbruch bei den
festgefahrenen Verhandlungen über die Reform der
Bund-Länder-Finanzbeziehungen drängen ...