Politik & Gesellschaft
Berlin: Kostenloser Leitfaden zur Finanzierung von Weiterbildung ...
Frankfurt: Je näher die Pariser Klimakonferenz rückt, desto
deutlicher wird, dass die größten Treibhausgas-Emittenten im Dezember
ein verbindliches Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre abschließen
wollen ...
Lehrte: Durch Aussetzung der Vermögensteuer und Abschaffung der Börsenumsatzsteuer haben Regierungen auf Steuereinnahmen von rund 500 Mrd. Euro verzichtet. ...
Düsseldorf: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger
hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, im
Bundestagswahlkampf 2017 das Ziel einer absoluten Mehrheit für die
Union auszugeben. "Angela M ...
Düsseldorf: Angesichts vermehrter Angriffe auf
Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende
der Grünen, Anton Hofreiter, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum
Einschreiten aufgefordert. &q ...
Düsseldorf: Im Vorgehen gegen aggressive arabische
Großfamilien will Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD)
die Polizei besser ausstatten. "Wir wollen alle Behörden im Land, die
mit diesem ...
Bielefeld: Bielefeld. Das Bielefelder
CDU-Präsidiumsmitglied, der Europapolitiker Elmar Brok, geht von
einer erneuten Kanzler-Kandidatur Angela Merkels bei der
Bundestagswahl im Jahr 2017 aus. Gegenüber de ...
Düsseldorf: SPD und Grüne in NRW kündigen massive
Einschnitte bei der Versorgung von ehemaligen Oberbürgermeistern,
Bürgermeistern und Landräten an. "Gemeinsam mit der SPD bereiten wir
im Rahmen der ...
Ravensburg: Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind
in politischer Hinsicht faktisch wirkungslos geblieben. Jedenfalls
ist Präsident Wladimir Putin bislang von seiner harten Position in
der Ukraine-Kris ...
Ravensburg: Beginnt die Sommerpause im politischen Berlin
und machen sich die Deutschen auf in ihren Urlaub, dann ist die Zeit
des sogenannten Sommerlochs in den Medien gekommen. Im Juli und
August fehlen oft ...
Karlsruhe: Politiker denken von Wahl zu Wahl - vom
einfachen Abgeordneten, der seinen Stimmkreis verteidigen muss, bis
hinauf zur Kanzlerin, die im Zweitberuf noch Vorsitzende der CDU ist.
In dieser Eigenschaf ...
Bielefeld: Jede Maßnahme, die zur Beschleunigung der
Asylverfahren beiträgt, ist sinnvoll. Auch die Idee, pensionierte
Beamte bei der Registrierung einzusetzen, ist gut. Erfahrene
Verwaltungsleute sind gefr ...
Bielefeld: Vor 25 Jahren begann die Operation »Desert
Shield«, die ultimativ zur Befreiung Kuwaits von seinen irakischen
Besatzern führte. Saddam Hussein hatte sich mit seiner Einschätzung
der US-Reaktion ...
Bielefeld: Kaum war David Cameron von seiner
Südostasientour zurückgekehrt, wartete auf ihn ein handfestes
Problem: die Flüchtlingskrise in Calais. Der Premierminister leitete
eine Sitzung seines Krisenkab ...
Bielefeld: Kurz vor dem Besuch des Papstes, der just
vehement für ein globales Umsteuern in der Klimapolitik warb, und dem
UN-Gipfel in Paris im Dezember treibt Barack Obama den Kampf für eine
drastische Begr ...
Bielefeld: Deutschland ist nicht wirklich überrascht, dass
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt bleiben und eine erneute
Kandidatur für 2017 anstreben will. Warum auch nicht? Wir befinden
uns in einer Wohlf ...
Düsseldorf: Die Ermittlungen von Generalbundesanwalt Harald
Range gegen den Internetblog Netzpolitik.org wegen Landesverrats
lassen den Ermittler als peinliche Figur erscheinen. Ranges gewagter
Angriff auf die ...
Düsseldorf: Eine Reform der Bürgermeister-Bezüge ist
überfällig, aber vor Übertreibung sei gewarnt. Schon jetzt haben die
Parteien große Schwierigkeiten, Kandidaten für das kommunale
Spitzenamt zu finde ...
Düsseldorf: Die Flüchtlingskrise wird zum Stresstest für
die innere Verfasstheit der deutschen Gesellschaft und die
Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats. Es ist berührend und
bemerkenswert, wie viele Tausen ...
Berlin: Nach Recherchen der rbb-Abendschau werden in Berlin
immer mehr Gebäude von privaten Vermietern zweckentfremdet und
illegal als Einrichtungen für Asylbewerber genutzt.
Der Hintergrund: Das Lande ...