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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Flüchtlingen in Turnhallen

Bielefeld: Der Umgang mit Flüchtlingen wird dann auf die Probe gestellt, wenn ihre Aufnahme den Alltag der einheimischen Bevölkerung beeinflusst. Wenn am 12. August die Schule beginnt und nicht überall Sp ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Generalbundesanwalt ermittelt wegen Geheimnisverrats Ein Akt gegen die Demokratie THOMAS SEIM

Bielefeld: Journalisten und Ermittlungsbehörden sind natürliche Partner. Gern benutzen Staatsanwälte, Generalstaatsanwälte oder der Generalbundesanwalt Journalisten und ihre Recherche-Ergebnisse als Helfer ...

Lausitzer Rundschau: Gesetze von vorgestern Zur Diskussionüber die Straftatbestände Landes- und Geheimnisverrat

Cottbus: Wir sind nicht mehr im Krieg, nicht mal im Kalten. Und trotzdem wollte der Generalbundesanwalt gegen harmlose Blogger Ermittlungen einleiten, die zweitklassige Papiere des (zweitklassigen) Verfassun ...

Schwäbische Zeitung: "Peinliches Schauspiel" - Kommentar zur den Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org

Ravensburg: Dass Justizminister Maas öffentlich an den Ermittlungen des Generalbundesanwalts Range zweifelt, der seiner Dienstaufsicht untersteht, lässt auf ein baldiges Ende der peinlichen Posse um den Inter ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ermittlung gegen Journalisten

Stuttgart: Hans-Georg Maaßens Botschaft hinter der Strafanzeige lautet: Ich will Journalisten - vor allem aber deren Informanten - an den Kragen, sollten sie Geheimes der Geheimen ans Licht bringen. Eine ...

Rheinische Post: Kommentar: Merkel in der Klemme

Düsseldorf: Die mächtigste Frau Europas sieht sich von zwei politischen Schwergewichten eingekreist: Ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble drängt auf ein Kerneuropa gleichstarker Partner, die Präsidentin des ...

Rheinische Post: Kommentar: Jüdische Gewalt

Düsseldorf: Offenbar waren es militante jüdische Siedler, die im Westjordanland einen feigen Brandanschlag verübt haben, bei dem ein palästinensisches Kleinkind getötet wurde. Israels Regierungschef Benjam ...

Rheinische Post: Kommentar: Ein Abgrund an Demokratieverrat

Düsseldorf: Die Erinnerungen an die "Spiegel"-Affäre 1962 kamen schnell auf. So wie nun ein kritischer Artikel eines Internetportals über die Geheimdienste den Generalbundesanwalt auf den Plan rief ...

Allg. Zeitung Mainz: Die Nerven behalten / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Flüchtlingen und Asylpolitik

Mainz: Zäune und Spürhunde lösen kein Flüchtlingselend. Sie lösen auch nicht die Aufgabe der Politik, angemessen mit dem Problemfeld umzugehen. Angemessen heißt: nicht naiv oder vor Mitleid zerfließ ...

Allg. Zeitung Mainz: Höchststrafe / Kommentar von Lars Hennemann zu Netzpolitik.org

Mainz: Es mehren sich die Nachrichten, die nur mit Galgenhumor zu verarbeiten sind. Das Satire-Portal "Postillon" fasst die Geschehnisse um den Blog "Netzpolitik.org" so zusammen: Mit d ...

FZ: Effizient statt Bürokratie Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Flut der unerledigten Asylanträge

Fulda: Deutschland ist spitze, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht: Kein europäischer Staat lässt mehr Asylbewerber ins Land als die Bundesrepublik, in diesem Jahr allein knapp eine halbe Mil ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · NETZPOLITIK Ausgabe vom 01.08.2015

Ulm: KOMMENTAR · NETZPOLITIK Ausgabe vom 01.08.2015 Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung." Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind eine gute Gelegenheit, sich dieses juristisch ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Lage von Syriza in Griechenland

Berlin: Die Syriza-Dissidenten der Linken Plattform werfen dem Premier Verrat und Kapitulation vor. Gewissermaßen zurecht. Tsipras macht ja in der Tat das Gegenteil von dem, was er einst versprochen hat ...

Mitteldeutsche Zeitung: Zu Olympia und Peking

Halle: Anstelle des gewagten Experiments Almaty hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) diesmal auf Sicherheit gesetzt. Die nötigen Einrichtungen in Peking sind von den Sommerspielen 2008 weitgeh ...

Mitteldeutsche Zeitung: Zu Landesverrat

Halle: Man kann nicht da, wo Ermittlungen dringend nötig wären, darauf warten, dass einem die Beweise gleichsam auf dem Silbertablett serviert werden - und da, wo Ermittlungen per se die allergrößte A ...

Westfalen-Blatt: Nahles: "Mindestlohn gilt auch für Asylbewerber"

Bielefeld: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat keine Sorge, dass die Wirtschaft eine Arbeitserlaubnis für Asylbewerber ausnutzen könnte, um den gesetzlichen Mindestlohn zu umgehen. "Auch f ...

Frankfurter Rundschau: Positioniert Euch!

Frankfurt: Gebt mir 400 Abgeordnete, dann lässt sich diese Sache in Ruhe lösen. Diesen Satz hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vor wenigen Wochen im Wahlkampf in der südosttürkischen ...

Der Tagesspiegel: Wehrbeauftragter gegen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Berlin: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) spricht sich gegen einen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei aus. "An der Bedrohungslage für die Türkei hat sich nich ...

Der Tagesspiegel: SPD attackiert Generalbundesanwalt

Berlin: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Generalbundesanwalt Harald Range Unverhältnismäßigkeit vorgeworfen. "Ich bin irritiert über den Generalbundesanwalt. Eine ...

Steinbach: Deutsche stehen fest an der Seite der Opfer von Vertreibung

Berlin: Eigene Erfahrung mit Deportationen und Massakern sensibilisiert für ähnliche Schicksale Am 31. Juli 1945 - drei Monate nach Ende des Zweiten Weltkrieges - wurden unzählige Deutsche in der tsch ...


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