Politik & Gesellschaft
Halle: Trotz dieser Verbesserungen sind die Reformen weit
hinter dem Anspruch zurückgeblieben, eine wirklich transparente
Lebensmittelkennzeichnung zu etablieren. Und in der
Lebensmittelbuch-Kommission, ...
Halle: Russland stelle "die europäische Friedensordnung
offen in Frage", heißt es im Weißbuch. Moskau wende sich von der
Partnerschaft mit dem Westen ab und betone "strategische Rivalitä ...
Halle: Das Internet ist nicht nur eine große Hilfe im
Arbeitsleben, sondern viele verbringen einen Teil ihres Lebens darin.
Sie kommunizieren, sie informieren sich und teilen das, was sie
bewegt mit ande ...
Bielefeld: Wenn jemand einen anderen Menschen persönlich
beleidigt, ist die Sache klar: Man hat sofort die Möglichkeit, selbst
zu reagieren und auch rechtliche Schritte gegen den Aggressor
einzuleiten. Bei A ...
Ulm: Jeder, der im Internet oder in sozialen Netzwerken
unterwegs ist, kennt sie: beleidigende, rassistische und
rechtsradikale Hasskommentare, die immer wieder sachlich geführte
Diskussionen auf Faceb ...
Heidelberg: "Verbale Abrüstung wäre angesagt. Debatten,
nicht nur in der Flüchtlingspolitik, müssen wieder auf ein Niveau
kommen, auf dem Verständigung stattfinden kann. Auch das ein
Wunschtraum, ein ...
Ravensburg: Großbritanniens neue Regierungschefin Theresa
May wird nicht ohne Grund mit ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher
verglichen. Als Innenministerin hat May gezeigt, dass sie wie einst
die "Eiser ...
Ravensburg: Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser,
beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im
Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum
Mord aufgerufen ...
Berlin: Für die Berliner Politik ist das eine grandiose
Blamage: brennende Autos, eine Demonstration mit 123 verletzten
Polizisten, Anwohner, die sich von der massiven Polizeipräsenz
belästigt fühlen. ...
Ravensburg: Die Städte haben kein Geld zu verlieren - zumal
viele von ihnen sowieso in finanziellen Schwierigkeiten stecken.
Anders als bei Engpässen des Bundes oder der Länder bekommen dies
Bürger auch vie ...
Ravensburg: Wie soll man mit der AfD im Landtag umgehen?
Nach den ersten neun Plenarsitzungen gibt es eine erste Antwort: Die
Partei bekommt zu viel Raum, um sich zu inszenieren.
Erst setzten die Grünen di ...
Stuttgart: Bündnis für Tariftreue nimmt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Baden-Württemberg auf ...
Berlin: Bundeskabinett beschließt Reform der
Vermögensabschöpfung
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur
Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung beschlossen. Hierzu ...
: Umfrage zu 40 Jahre Mitbestimmungs-gesetz ...
Köln: Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige ...
Köln: Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung ...
Berlin: Die bekannt gewordenen Eckpunkte zu einer
Arzneimittelreform aus dem Bundesministerium für Gesundheit sind aus
Sicht des AOK-Bundesverbandes völlig unausgewogen. Der
Vorstandsvorsitzende Martin L ...
Berlin: Länder müssen Unterschiede bei der Qualität der
Unterbringung und Betreuung beseitigen
Die beiden großen christlichen Kirchen haben sich in einer
gemeinsamen Stellungnahme zur Situation von ...
: Kämpft die schwarzenbeker Familienrichterin H. Meistering unter Ausnutzung des gesamten Justizapparates einen privaten Kampf gegen einen unbequemen Kindesvater? Statt dem liebenden Vater nach dem ges ...
Düsseldorf: Carsten Linnemann, der Vorsitzende der
Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT), fordert
für das Wahlprogramm seiner Partei eine Reform der Einkommensteuer,
die den Steuerzahlern ...