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Mitteldeutsche Zeitung: zu Lebensmittelsicherheit

Halle: Trotz dieser Verbesserungen sind die Reformen weit hinter dem Anspruch zurückgeblieben, eine wirklich transparente Lebensmittelkennzeichnung zu etablieren. Und in der Lebensmittelbuch-Kommission, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Weißbuch der Bundeswehr

Halle: Russland stelle "die europäische Friedensordnung offen in Frage", heißt es im Weißbuch. Moskau wende sich von der Partnerschaft mit dem Westen ab und betone "strategische Rivalitä ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hetze im Netz

Halle: Das Internet ist nicht nur eine große Hilfe im Arbeitsleben, sondern viele verbringen einen Teil ihres Lebens darin. Sie kommunizieren, sie informieren sich und teilen das, was sie bewegt mit ande ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Hasspostings nehmen bedenklich zu Geistige Brandstifter Matthias Bungeroth

Bielefeld: Wenn jemand einen anderen Menschen persönlich beleidigt, ist die Sache klar: Man hat sofort die Möglichkeit, selbst zu reagieren und auch rechtliche Schritte gegen den Aggressor einzuleiten. Bei A ...

Südwest Presse: Kommentar: Hass im Internet

Ulm: Jeder, der im Internet oder in sozialen Netzwerken unterwegs ist, kennt sie: beleidigende, rassistische und rechtsradikale Hasskommentare, die immer wieder sachlich geführte Diskussionen auf Faceb ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Razzien/ Hass-Propaganda im Netz

Heidelberg: "Verbale Abrüstung wäre angesagt. Debatten, nicht nur in der Flüchtlingspolitik, müssen wieder auf ein Niveau kommen, auf dem Verständigung stattfinden kann. Auch das ein Wunschtraum, ein ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel: Für Europa ist May ein Problem

Ravensburg: Großbritanniens neue Regierungschefin Theresa May wird nicht ohne Grund mit ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher verglichen. Als Innenministerin hat May gezeigt, dass sie wie einst die "Eiser ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Hasspostings: Richtig so!

Ravensburg: Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser, beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum Mord aufgerufen ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Gerichtsurteilüber die Rigaer Straße 94 in Berlin:

Berlin: Für die Berliner Politik ist das eine grandiose Blamage: brennende Autos, eine Demonstration mit 123 verletzten Polizisten, Anwohner, die sich von der massiven Polizeipräsenz belästigt fühlen. ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar: Hilferufe bayerischer Städte gerechtfertigt

Ravensburg: Die Städte haben kein Geld zu verlieren - zumal viele von ihnen sowieso in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Anders als bei Engpässen des Bundes oder der Länder bekommen dies Bürger auch vie ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar: Zu viel Raum für Populisten

Ravensburg: Wie soll man mit der AfD im Landtag umgehen? Nach den ersten neun Plenarsitzungen gibt es eine erste Antwort: Die Partei bekommt zu viel Raum, um sich zu inszenieren. Erst setzten die Grünen di ...

Faire Bezahlung sichert Qualität in der Pflege

Stuttgart: Bündnis für Tariftreue nimmt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Baden-Württemberg auf ...

Harbarth: Straftaten dürfen sich nicht lohnen

Berlin: Bundeskabinett beschließt Reform der Vermögensabschöpfung Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung beschlossen. Hierzu ...

Die meisten Führungskräfte sehen die Mitbestimmung positiv

: Umfrage zu 40 Jahre Mitbestimmungs-gesetz ...

Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige

Köln: Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige ...

Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung

Köln: Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung ...

AOK-Bundesverband: Arzneimittelgesetzgebung darf kein Pharmawunschkonzert werden

Berlin: Die bekannt gewordenen Eckpunkte zu einer Arzneimittelreform aus dem Bundesministerium für Gesundheit sind aus Sicht des AOK-Bundesverbandes völlig unausgewogen. Der Vorstandsvorsitzende Martin L ...

Jung: Notfallnummer für bedrängte Christen in Unterkünften in Prüfung

Berlin: Länder müssen Unterschiede bei der Qualität der Unterbringung und Betreuung beseitigen Die beiden großen christlichen Kirchen haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Situation von ...

Missbrauch des Justizapparates für eine persönliche Fehde einer Richterin?

: Kämpft die schwarzenbeker Familienrichterin H. Meistering unter Ausnutzung des gesamten Justizapparates einen privaten Kampf gegen einen unbequemen Kindesvater? Statt dem liebenden Vater nach dem ges ...

Rheinische Post: CDU-Mittelstandschef Linnemann fordert Steuersenkung von mehr als 20 Milliarden Euro und Anhebung der Arbeitnehmerpauschale auf 2000 Euro

Düsseldorf: Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT), fordert für das Wahlprogramm seiner Partei eine Reform der Einkommensteuer, die den Steuerzahlern ...


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