Politik & Gesellschaft
Freiburg: [...] Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit
in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage. Im
Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu
erklären, was g ...
Karlsruhe: Manchmal gibt es eben einfach keinen Blumentopf
zu gewinnen. Diese Erfahrung macht gerade der bisherige Chef der
zwischenzeitlich gespaltenen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen. Nach
allen Regeln d ...
Berlin: Das Berliner Landgericht hat den Aktivisten aus dem
Wohnhaus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain recht gegeben -
und die Räumung durch den Eigentümer am 22. Juni damit für nicht
rechtmäß ...
Bielefeld: Mit ihrer Forderung nach einer verpflichtenden
Verteilquote von Flüchtlingen ist die EU-Kommission bereits am
Widerstand der Mitgliedstaaten gescheitert. Nun muss sie fürchten,
dass selbst ihr ab ...
Bielefeld: Die Flüchtlingskrise hat die Gesellschaft
politisiert und polarisiert - in der Mitte und vor allem an den
Rändern. Extremisten nutzen das Internet, um den Ton in den Debatten
zu radikalisieren un ...
Düsseldorf: Die Reform für eine bessere Verfolgung von
Stalkern und mehr Schutz für die Opfer ist überfällig. Bislang
mussten die Opfer erst so verzweifelt sein, dass sie beispielsweise
den Arbeitsplatz od ...
Düsseldorf: Medienwirksam inszenierte Bundesjustizminister
Heiko Maas jüngst seine Initiative gegen Internet-Hetze auf der
eigenen Facebook-Seite: "Liebes Team von Facebook, wir müssen reden",
began ...
Bielefeld: Das Superwahljahr 2017 wird erkennbar. In dieser
Woche verabschiedete sich die NRW-SPD von dem umstrittenen
Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Das ist insofern überraschend,
als die Bundesregier ...
Cottbus: Stalking ist eine besonders perfide Tat, weil die
Täter sich direkt an die Psyche ihrer Opfer andocken. Stalker
verunsichern, sie verängstigen, sie können jemanden in den Wahnsinn
treiben. Und i ...
Halle: Trotz dieser Verbesserungen sind die Reformen weit
hinter dem Anspruch zurückgeblieben, eine wirklich transparente
Lebensmittelkennzeichnung zu etablieren. Und in der
Lebensmittelbuch-Kommission, ...
Halle: Russland stelle "die europäische Friedensordnung
offen in Frage", heißt es im Weißbuch. Moskau wende sich von der
Partnerschaft mit dem Westen ab und betone "strategische Rivalitä ...
Halle: Das Internet ist nicht nur eine große Hilfe im
Arbeitsleben, sondern viele verbringen einen Teil ihres Lebens darin.
Sie kommunizieren, sie informieren sich und teilen das, was sie
bewegt mit ande ...
Bielefeld: Wenn jemand einen anderen Menschen persönlich
beleidigt, ist die Sache klar: Man hat sofort die Möglichkeit, selbst
zu reagieren und auch rechtliche Schritte gegen den Aggressor
einzuleiten. Bei A ...
Ulm: Jeder, der im Internet oder in sozialen Netzwerken
unterwegs ist, kennt sie: beleidigende, rassistische und
rechtsradikale Hasskommentare, die immer wieder sachlich geführte
Diskussionen auf Faceb ...
Heidelberg: "Verbale Abrüstung wäre angesagt. Debatten,
nicht nur in der Flüchtlingspolitik, müssen wieder auf ein Niveau
kommen, auf dem Verständigung stattfinden kann. Auch das ein
Wunschtraum, ein ...
Ravensburg: Großbritanniens neue Regierungschefin Theresa
May wird nicht ohne Grund mit ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher
verglichen. Als Innenministerin hat May gezeigt, dass sie wie einst
die "Eiser ...
Ravensburg: Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser,
beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im
Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum
Mord aufgerufen ...
Berlin: Für die Berliner Politik ist das eine grandiose
Blamage: brennende Autos, eine Demonstration mit 123 verletzten
Polizisten, Anwohner, die sich von der massiven Polizeipräsenz
belästigt fühlen. ...
Ravensburg: Die Städte haben kein Geld zu verlieren - zumal
viele von ihnen sowieso in finanziellen Schwierigkeiten stecken.
Anders als bei Engpässen des Bundes oder der Länder bekommen dies
Bürger auch vie ...
Ravensburg: Wie soll man mit der AfD im Landtag umgehen?
Nach den ersten neun Plenarsitzungen gibt es eine erste Antwort: Die
Partei bekommt zu viel Raum, um sich zu inszenieren.
Erst setzten die Grünen di ...