Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der tödliche Unfall eines Tesla-Piloten, der
ein selbstfahrendes Auto testen sollte, ist ein tragischer Moment in
der Geschichte des Automobilbaus. Aber er rechtfertigt nicht die
hysterische Debat ...
Düsseldorf: Experten hatten es vorhergesehen: Je mehr
Asylanträge entschieden sind, desto höher wird die Arbeitslosigkeit
unter den Flüchtlingen. Nun bestätigt das ein erster Trend. 30.000
beschäftigten F ...
Ulm: Die AfD will nicht und kann sich nicht von einem Teil
ihrer Basis distanzieren. Deshalb kittet die Parteispitze ihren
Richtungsstreit mit Unverbindlichem statt sich abzugrenzen von
rassistischem, a ...
Halle: Die EU steckt im Dilemma. Pocht sie auf Einhaltung
der Regeln, wie es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anmahnt, spielt sie
mit dem Feuer. Sie braucht einen starken Renzi, gerade vor dem
wichtigen Ref ...
Berlin: Die Politik müsste sich zunächst mal einig sein,
was sie will: den Konflikt wieder einschlafen lassen, wie bislang
immer nach ähnlichen Zuspitzungen? Oder einen tragfähigen Frieden im
Haus und ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur deutschen
Rolle in der Nato:
Die beschlossenen Nato-Einsätze verändern die Rolle der
Bundesrepublik erheblich. Die Aufrüstung will Schwarz-Rot mit einige ...
Berlin: Berlin - Der SPD-Abgeordnete Niels Annen hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, für ein Ende des
Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen
Luftwaffenbasis Incirlik ...
Berlin: Berlin - Die CSU hat das Besuchsverbot für
deutsche Abgeordnete bei den auf der türkischen Luftwaffenbasis
Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten als inakzeptabel
kritisiert. "Soldaten u ...
Düsseldorf: Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit
haben 30.000 Flüchtlinge seit Frühjahr vergangenen Jahres einen Job
gefunden. "Die Flüchtlinge gehen zumeist in Branchen, in denen bei
uns Ma ...
Berlin: taz-Kommentar von Erich Rathfelder zum Jahrestag
und zum Gedenken an Srebrenica
Verständigung weit entfernt
Auch am 21. Jahrestags des Massenmords von Srebrenica werden
wieder Hunderte Übe ...
Berlin: Berlin - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos
hat Verständnis für die harte Haltung der Türkei im Streit um die
Änderung der Anti-Terror-Gesetzgebung geäußert. "Wir sollten nicht
unte ...
München: "Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur
Unternehmen nutzen, sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und
Bürger befördern", macht Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer
Sprec ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der
Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in der Union,
Karl-Josef Laumann, beharrt auf einem gemeinsamen Rentenkonzept von
CDU und CSU. "Ich finde es wic ...
Berlin: Berlin - Angesichts der Auseinandersetzungen an der
AfD-Spitze fürchtet AfD-Mitbegründer Konrad Adam um den Fortbestand
seiner Partei. "Der öffentliche Machtkampf hat ein
existenzbedrohendes ...
Berlin: Berlin - Die SPD führt nach den Worten ihres
Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann bereits Gespräche mit
möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. "In einer
Phase, in der w ...
Düsseldorf: Das Bundeskriminalamt hat dem amerikanischen
FBI Daten von 299 Terrorverdächtigen in Deutschland übermittelt. Das
geht laut der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstaga ...
Düsseldorf: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)
will bei der Haltbarkeit von leicht verderblichen Lebensmitteln
einen Toleranz-Zeitraum schaffen, der Verbraucher über die
Mindesthaltbarkeit bis z ...
Düsseldorf: Landwirtschaftsminister und CSU-Vize-Chef
Christian Schmidt hat sich gegen ein Festhalten der CSU an der
Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge ausgesprochen. "Die
gegenwärtige Sit ...
Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische FDP will jetzt in
Vorbereitung ihres Wahlprogramms die Parteibasis befragen, ob künftig
jedes Gymnasium selbst über das Abitur nach acht oder neun Jahren
entscheiden so ...
Stuttgart: Die Tatsache, dass mit Barack Obama zum ersten
Mal ein Schwarzer im Weißen Haus sitzt, hat die Rassengegensätze
nicht gemildert, sondern möglicherweise und ungewollt noch
verstärkt. Seine ein ...