Politik & Gesellschaft
Halle: Ein Rätsel bleibt gleichwohl, warum die Kommission
glaubt, dass sie Vorkehrungen gegen vermeintlichen Missbrauch der
neuen Freiheit treffen muss. Stellt der Netzbetreiber fest, dass sich
ein Nutzer ...
Halle: Natürlich hat Seehofer Scheuer nicht gerügt. Denn
Scheuer ist voll auf Linie, sein Satz über den schlecht
abzuschiebenden fußballspielenden ministrierenden Senegalesen
entspricht dem, was Seeho ...
Halle: Wer Fremdenfeindlichkeit duldet oder als Frustventil
nutzt, handelt nicht nur falsch. Er schadet auch sich selbst. Wer
kann es internationalen Investoren verübeln, wenn sie lieber
investieren, wo W ...
Berlin: An einer Botschaft führt dabei aber kein Weg
vorbei: Wer Fremdenfeindlichkeit duldet oder gar als eigenes
Frustventil nutzt, handelt nicht nur ethisch falsch. Er schadet auch
sich selbst. Wer kann ...
Frankfurt: Der Befund ist erschreckend, aber der Appell
liest sich gut. Der Befund, enthalten im Bericht der Bundesregierung
zur deutschen Einheit, schlägt sich in Schlagzeilen wie "Fremdenhass
in Ostde ...
Berlin: (Mynewsdesk) Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft. Die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung ist ein Instrument dafür. Die Leistung der Pflegevers ...
Berlin: "Mehrseitigen Vereinbarung" erleichtert Kampf gegen
internationale Steuervermeidung
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen
Mittwoch das "Gesetz zu der Mehrse ...
Berlin / Saarbrücken.: Bundespräsident Joachim Gauck hat
die Parteien in scharfer Form zur Mäßigung im Streit um die
Flüchtlingspolitik aufgerufen. Im Interview mit der "Saarbrücker
Zeitung" (Donnerstagaus ...
Düsseldorf: Was ist heute erlaubt, was vielleicht bald verboten? ...
Saarbrücken: Der netzpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat vor weiteren
Hackerangriffen auf Parteien und Politiker gewarnt. Klingbeil sagte
der "Saarbrücker Zeitung" (Do ...
Berlin: Union setzt sich erfolgreich für eine Begrenzung
der Bürokratiekosten ein
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch beschlossen, den
Gesetzentwurf zur Umsetzung der sog. CSR-Richtlinie
(Cor ...
Köln: Neue kostenlose eBroschüre von Rechtsanwalt Hans-Günther Gilgan erschienen ...
Hamburg: Damit der Schutzvertrag auch schützt! ...
Köln: Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bei geerbtem Schwarzgeld ...
Köln: Hartmann Reederei MS Dessau: Insolvenzverfahren eröffnet ...
Hamburg: Das Bahnprojekt Stuttgart 21 droht bis zu drei
Milliarden Euro mehr zu kosten als bisher von der Deutschen Bahn AG
einkalkuliert. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des
Bundesrechnungshofs vo ...
Bielefeld: Der scheidende Präsident des Sparkassenverbandes
Westfalen-Lippe, Rolf Gerlach, sieht in einem Gastbeitrag für die in
Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Mittwochausgabe)
Deutschland mit ei ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Mittwochausgabe) 740 Millionen Euro für das Bauprojekt der
mar ...
Düsseldorf: Beim BKA wächst nach den jüngsten
Brandanschlägen auf Autos von Politikern der AfD und der CDU die
Sorge vor einer möglichen Gewaltwelle im Wahljahr 2017. "Wir sehen
diese emotionale Stimm ...
Düsseldorf: Angesichts zunehmender kryptierter
Kommunikation von Terrorverdächtigen will das BKA eine gesetzliche
Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Provider. "WhatsApp zu
nutzen ist einfach, W ...