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Rheinische Post: Dobrindt gibt 740 Millionen Euro für Erneuerung der Leverkusener Autobahn-Brücke
ID: 1402646
(ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Mittwochausgabe) 740 Millionen Euro für das Bauprojekt der
maroden Leverkusener Brücke an der Autobahn 1 bereitstellen. Die
Mittel dafür stammen aus dem Etat des Verkehrsministeriums, die der
Ressortchef im laufenden Jahr freihändig für Bauvorhaben in den
Ländern vergeben kann. Voraussetzung dafür ist, dass ein
"rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss" vorliegt oder in Kürze
ansteht. Bei dem Geld handelt es sich um Mittel, die bereits im
Haushalt 2016 verbucht sind aber noch keinem konkreten Bauprojekt
zugeteilt waren. Jedes Jahr liefern sich die Länder einen Wettstreit,
um bei der Verteilung dieser Mittel bedacht zu werden. Welche
weiteren Bauvorhaben bundesweit in den Genuss des Geldsegens kommen
werden, unterbreitet Dobrindt heute (Mittwoch) jenen
Bundestagsabgeordneten, deren Wahlkreise betroffen sind. Der
nicht-öffentliche Termin ist für 14.30 Uhr im Ministerium angesetzt.
Die entsprechenden Einladungen hatte Dobrindt am 14. September
verschickt. Angesichts der großen Summe von 740 Millionen Euro ist
jedoch davon auszugehen, dass der Verkehrsminister in diesem Jahr für
kein anderes Einzelprojekt so viel Geld vergeben wird, wie für die
Rheinbrücke in Nordrhein-Westfalen. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr
2015 erhielt NRW insgesamt knapp 1,1 Milliarden Euro für
Infrastrukturprojekte.
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Datum: 21.09.2016 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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