PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 389

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Frankfurter Rundschau: Treffen der Antidemokraten

Frankfurt: Wenn die Alternative für Deutschland (AfD) zu einem Kongress viele Journalisten nicht zulässt, brechen AfD-Politiker wie Marcus Pretzell nicht nur mit Gepflogenheiten. Sie handeln undemokratisch ...

Der Tagesspiegel: Flüchtlingskrise in Serbien: Grüne fordern Merkel zum Handeln auf

Berlin: Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag aufgefordert, auf die serbische Regierung einzuwirken, damit diese mehr zum Schutz vo ...

neues deutschland: Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen schärfere Sicherheitsgesetze

Berlin: Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich gegen neue und schärfere Gesetze zur Terrorbekämpfung ausgesprochen. "Das Zehn-Punkte-Papier vom Innen- und Jus ...

phoenix Themenabend: Deportation, Ghetto, Vernichtung - die Wannseekonferenz und der geplante Massenmord - Montag, 16. Januar 2017, 21.45 Uhr

Bonn: Die Wannseekonferenz vom 20. Januar 1942 gilt gemeinhin als der Ausgangspunkt für die von Nazi-Deutschland organisierte Vernichtung der Juden in Deutschland und Europa. In einer Villa am Berliner ...

Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretärin Barley fordert von der CDU klare Abgrenzung zur AfD - Auch Kritik an Wagenknecht

Berlin / Saarbrücken.: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Union aufgefordert, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD förmlich auszuschließen. "Ich erwarte von der CDU, dass sie sich hart abgrenzt, weil da ...

Rheinische Post: Kauder garantiert 15-Milliarden-Steuersenkung

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat zusätzlichen Investitionen im laufenden Jahr eine klare Absage erteilt und zugleich eine 15-Milliarden-Steuersenkung nach den Bundestagswahlen garantiert. &qu ...

Meuthen: Wachstum durch Flüchtlinge ist eine Milchmädchenrechnung

Berlin: Zum aktuellen Wirtschaftsbericht von Destatis erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: "Dass größere Teile des Wachstums der deutschen Wirtschaft 2016 der Flüchtlingskrise geschuldet ...

VW-Abgasskandal: Volkswagen gerät durch FBI-Ermittlungen unter Druck

Köln: VW-Abgasskandal: Volkswagen gerät durch FBI-Ermittlungen unter Druck ...

Die Gesellschaftsanteile einer GmbH im Erbfall

Köln: Die Gesellschaftsanteile einer GmbH im Erbfall ...

Saarbrücker Zeitung: Tauber hält Beschluss zum Umgang mit der AfD für unnötig

Saarbrücken: CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht keine Notwendigkeit für die Union, vor der Bundestagswahl im Herbst eine Zusammenarbeit mit der AfD durch einen förmlichen Beschluss abzulehnen. Tauber sag ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU-Chef Laschet stellt Medizin-Fakultät an Uni Bielefeld in Aussicht

Bielefeld: Bielefeld. Der CDU-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl im Mai, Armin Laschet, hat zugesagt, dass an der Universität Bielefeld im Falle eine Regierungsbeteiligung der CDU eine medizinische Fa ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU-Chef Laschet schließt Koalition nur mit AfD und Linken aus

Bielefeld: Bielefeld. Der CDU-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl im Mai, Armin Laschet, hält sich alle Koalitionsoptionen offen, sowohl eine große Koalition mit der SPD als auch Kombinationen mit der ...

Rheinische Post: NRW-Schulministerin Löhrmann beruft liberale Muslima in den Beirat für den Islamischen Religionsunterricht

Düsseldorf: Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat die Paderborner Islamwissenschaftlerin Muna Tatari als neues Mitglied des Beirates für den islamischen Religionsunterricht benannt. Das berichtet die in ...

Rheinische Post: Spahn sieht in Schuldentilgung "starkes Zeichen für die junge Generation"

Düsseldorf: Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU) hat Forderungen von SPD, Grünen und Linken zurückgewiesen, den Milliardenüberschuss des Bundes für mehr Investitionen in Schulen und Straßen zu verwenden ...

Rheinische Post: Kauder bekräftigt Wahlkampftreffen von CDU und CSU Anfang Februar

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat bekräftigt, dass CDU und CSU Anfang Februar zu einem gemeinsamen Wahlkampfstrategie-Treffen zusammenkommen wollen. "Wir werden uns treffen, der T ...

Rheinische Post: Kauder zu sicheren Herkunftsländern: Gabriel soll SPD-Ministerpräsidenten "auf Linie" bringen

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dazu aufgefordert in der Auseinandersetzung um die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer die SPD-Ministerp ...

Rheinische Post: SPD fordert drei Milliarden Euro für Ganztagsschulen aus Überschüssen

Düsseldorf: SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, einen wesentlichen Teil der Haushaltsüberschüsse für Schulen auszugeben. "Drei Milliarden Eur ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu: Grüne und Abschiebungen nach Afghanistan

Stuttgart: Aus den grün regierten Ländern wird kein grundsätzlicher Widerstand mehr gegen Abschiebungen nach Afghanistan kommen. Das ist eine begrüßenswerte Einsicht in das Notwendige.Mit ebenso guten Gr ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Gabriel/EEG Kommentar von Martin Ferber

Karlsruhe: Mit seiner Reform des EEG versuchte Gabriel, mehr Wettbewerb und Effizienz in das System zu bringen. Doch unterm Strich sind die Erfolge bescheiden. Der CO2-Ausstoß in Deutschland ist in den letzt ...

Westfalenpost: Monika Willer zur Diskussion um freien Museumseintritt

Hagen: Kulturpolitik ist in den vergangenen Jahren leider fast vollständig zu Sparpolitik geschrumpft. Statt mit Blick nach vorne zu überlegen, welchen Mehrwert Museen und Theater für eine Kommune brin ...


Seite 389 von 5356:  «Â ..  388 389 390  391  392  393  394  395  396  397  .. » 5356