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Politik & Gesellschaft

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Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Sicherheitsdebatte

Frankfurt: Die Sicherheitsdebatte löst sich immer weiter von den Fakten und nimmt hysterische Züge an. Sachlich richtig ist, dass wir ein wachsendes Sicherheitsproblem haben, was den Terrorismus betrifft. D ...

Straubinger Tagblatt: Zu Trump Faktenresistent

Straubing: Natürlich hat Trump recht, wenn er erklärt, ein gutes Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Russland sei "eine gute Sache". Wer wollte ihm da widersprechen? Die Differenzen zwischen Wa ...

Der Tagesspiegel: Brandenburgs Ministerpräsident: SPD muss sich Innere Sicherheit stärker auf die Fahnen schreiben

Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert, dass die Identität tausender Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 immer noch nicht geklärt worden ist. "Zunächst müssen wir endlich wissen, wer i ...

Der Tagesspiegel: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke fordert Fußfesseln für Gefährder

Berlin: Wegen der Terror-Gefahr hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dafür ausgesprochen, islamistische Gefährder mit elektronischen Fußfesseln unter Kontrolle zu halten. "F ...

Straubinger Tagblatt: Zu Syrien Brüchige Waffenruhe

Straubing: All dies sind keine guten Vorzeichen für eine politische Lösung des nun ins fünfte Jahr gehenden syrischen Krieges. Eine Friedensperspektive bräuchte ohnehin mehr als das noch nicht einmal abseh ...

Straubinger Tagblatt: Zur Sicherheitsdebatte Abstoßende Debatte

Straubing: Es ist ein empörendes Schauspiel, das die Berliner Großkoalitionäre nach dem Terroranschlag von Berlin aufführen. Statt sich zusammenzureißen und mit kühlem Kopf zu analysieren, welche Konseq ...

taz-Kommentar zur Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht

Berlin: taz-Kommentar von Patricia Hecht zur Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht Fischen am rechten Rand Dass Sahra Wagenknecht der AfD WählerInnen abwerben will, ist kein Problem. Im Gegenteil: Es ...

Schmerzensgeld in den USA - Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht informieren:

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Der Tagesspiegel: Müller über Rot-Rot-Grün in Berlin: Wer daraus Machtoptionen für den Bund ableiten will - bitte schön!

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält Rot-Rot-Grün auch für die Bundestagswahl Ende 2017 für eine Option. "Wir wollten, jedenfalls aus meiner Sicht, nie ein Modell ...

Der Tagesspiegel: Müller hält BER-Eröffnung 2017 noch für möglich / Angebot von Grünen und Linken, mit Senatoren in den Aufsichtsrat zu gehen

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält eine Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld bis Ende 2017 immer noch für möglich. Äußerungen des Vorstandschefs Karsten Müh ...

Der Tagesspiegel: Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) kritisiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert, der Massenabschiebezentren an Flughäfen gefordert hat. Es sei doch ...

Der Tagesspiegel: Regierender Bürgermeister Müller: Fall Holm hat Start des Berliner rot-rot-grünen Senats belastet

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister (SPD) ist mit der Arbeit der neuen Koalition nach den ersten Wochen zufrieden _ sieht sie aber belastet durch den Fall Holm. Der Umgang mit der Stasivergangenheit ...

Der Tagesspiegel: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht Chancen für mehr Videoüberwachung

Berlin: Im koalitionsinternen Streit um eine Videoüberwachung öffentlicher Plätze hofft Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Einigung mit Linken und Grünen. "Ich sehe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Remmel verlangt realistische Schadstoffmessung bei Diesel-Autos/NRW-Umweltminister will Prüfverfahren vom Kraftfahrtbundesamt auf die Umweltbehörden verlagern

Köln: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) fordert, dass Stickoxid-Emissionen von Diesel-Fahrzeugen künftig europaweit auf der Straße gemessen werden statt wie bisher im Labor. Die Prüfverfahre ...

Rheinische Post: Handwerkspräsident fordert für Ausbildungsoffensive Milliarden-Hilfe vom Bund

Düsseldorf: Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer will dem Nachwuchsmangel im Handwerk mit einer Ausbildungsoffensive begegnen. Dafür fordert er von der Bundesregierung eine finanzielle Unterstützung ver ...

Rheinische Post: IMK-Chef Ulbig fordert "rechtliche Basis" für Abschiebehaft von Gefährdern

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, "nun endlich schnell die rechtliche Basis" dafür zu sch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bankschließfächer und Tresore gefragt Die neue Vorsicht Matthias Bungeroth

Bielefeld: Die Einbruchszahlen in Deutschland gehen dramatisch nach oben. Gut 167.000 Fälle wurden 2015 gezählt, ein Plus von 53 Prozent seit 2007. Kein Wunder, dass das Bedürfnis, das private Eigentum zu s ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Grundwerte der Demokratie Sicherheit in Freiheit Thomas Seim

Bielefeld: Drei von vier Bürgern fühlen sich in Deutschland sicher - ein Wert, der nur auf den ersten Blick beruhigt. Wenn jeder Vierte sich nicht mehr sicher fühlt, dann bedarf es einer sorgfältigen Besch ...

Rheinische Post: Kommentar / FDP mit Zuversicht = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Die FDP mit ihrem agilen Vorsitzenden Christian Lindner blickt voller Zuversicht auf das bevorstehende Wahljahr. Den Auftakt machen das Saarland und Schleswig-Holstein, wo Spitzenkandidat Kubicki ei ...

Rheinische Post: Kommentar / De Maizières Stunde = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Beliebtheitswerte von Innenminister Thomas de Maizière sind nach dem Anschlag von Berlin geradezu in die Höhe geschnellt. Zu Recht. De Maizière lenkte die Debatte über Konsequenzen sofort a ...


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