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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Allg. Zeitung Mainz: Entmündigt / Kommentar zur NSA

Mainz: Die digitale Kompetenz der Großen Koalition ist ein Thema zum Verzweifeln. Sie bringt es zwar fertig, die Bürger per Vorratsdatenspeicherung unter Totalverdacht zu stellen. Aber wenn es darum geh ...

Allg. Zeitung Mainz: Am Ende zahlt ... / Kommentar zum Energiekonsens

Mainz: Sigmar Gabriel hat sich mit seiner vollmundigen Idee einer Kohleabgabe total vergaloppiert. Nun musste er sich beim Energiegipfel endgültig dem unheilvollen Lobby-Mix aus Energieriesen, Gewerkschaft ...

Lausitzer Rundschau: Merkels Blamage Zu den neuen Enthüllungen über die NSA-Spionage in Deutschland

Cottbus: Ronald Pofalla, einst Kanzleramtschef, ist drauf und dran, als besonders abschreckendes Beispiel der Politik in die Geschichte einzugehen. "Die Vorwürfe sind vom Tisch", behauptete der U ...

Schwäbische Zeitung: "Pisten sind nicht die Zukunft" - Kommentar zum Zusammenschluss zweier Skigebiete am Riedberger Horn

Ravensburg: Die Chancen für den Zusammenschluss der Skigebiete Balderschwang und Grasgehren sind stark gesunken. Das Nein von Umweltministerin Ulrike Scharf wird wohl auch Finanz- und Heimatminister Markus Sö ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Einigung zu Energiewende Ohne Augenmaß Hannes Koch

Bielefeld: Die Bundesregierung schont die Stromkonzerne RWE und Vattenfall. Den Plan, dass die Firmen für ihre klimaschädlichen Braunkohlekraftwerke zusätzliche Abgaben an den Staat zahlen müssen, hat SPD- ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neue Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA Hilflos Sigrun Müller-Gerbes

Bielefeld: Ein bisschen diplomatischer Theaterdonner, ein bisschen "Geht gar nicht" - das war's dann wieder. Politik und Öffentlichkeit haben sich viel zu sehr an die wiederkehrenden Enthüllu ...

Schwäbische Zeitung: Im Zweifel für das Leben - Kommentar zur Sterbehilfe-Diskussion

Ravensburg: Es ist eine sensible Debatte - und es geht um das vielleicht komplizierteste Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode. Geschäftsmäßige Sterbehilfe soll verboten werden, dieser Wunsch eint alle ...

Schwäbische Zeitung: "Alarmsignal für alle Parteien" - Kommentar zu Mannheims politischem Interesse

Ravensburg: Selbst wenn sich der SPD-Genosse Peter Kurz am Sonntag im Mannheimer OB-Sessel halten kann, ist die Wahl schon jetzt ein Fanal: Nicht einmal jeder dritte Berechtigte stimmte beim ersten Durchgang ab ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum NSA-Skandal

Halle: Die Regierung hat ihre Milde bisher damit erklärt, dass es ja um die Sicherheit gehe. Und diesen Kampf gegen den Terrorismus dürfe man nicht gefährden, indem man bei den USA allzu scharf nachfr ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende

Halle: Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen nach und nach konventionelle Kraftwerke vom Netz gehen. Derzeit trifft dies vor allem moderne Gaskraftwerke, die teuren Strom produzieren. Durch ein ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rücknahme von Elektronikschrott

Halle: Das Gesetz enthält nämlich einen ganzen Wust an Bestimmungen, die die Elektroschrott-Rückgabe einschränken. So können Verbraucher nur Kleingeräte mit einer Kantenlänge von maximal 25 Zent ...

Saarbrücker Zeitung: Nach neuen Wikileaks-Enthüllungen: Lafontaine wirft USA Wirtschaftsspionage vor

Saarbrücken: Der offensichtlich vom US-Geheimdienst NSA ausgespähte ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine hat das Vorgehen der USA scharf kritisiert und den Amerikanern im Zuge der neuen Wikileaks-En ...

Rheinische Post: Kommentar: Knöllchen international

Düsseldorf: Eigentlich sollte man meinen, dass es in Europa längst möglich ist, ausländische Verkehrssünder zu ermitteln, die "vergessen" haben, ihr Knöllchen zu bezahlen. Im Prinzip ist das auch ...

Rheinische Post: Kommentar: Streit um Pferdekutsche

Düsseldorf: Als New Yorks neuer Bürgermeister Bill de Blasio vor einem Jahr ankündigte, die Kutschfahrten in der Metropole verbieten zu wollen, löste er damit einen gewaltigen Sturm der Entrüstung unter de ...

Rheinische Post: Kommentar: Ein fauler, teurer Klima-Kompromiss

Düsseldorf: Selten ist ein energiepolitischer Streit so hart ausgetragen worden wie der um die von Wirtschaftsminister Gabriel geplante Klimaabgabe: Demonstrationen dafür und dagegen, schräge Koalitionen, Gr ...

Preisdruck im Milchmarkt ungebremst: Europäische Marktbeobachtungsstelle sieht Handlungsbedarf

Berlin: Preisdruck im Milchmarkt ungebremst: Europäische Marktbeobachtungsstelle sieht Handlungsbedarf ...

Hendricks begrüßt Wohngelderhöhung: Leistungsverbesserung kommt vielen einkommensschwachen Haushalten zugute

Berlin: Hendricks begrüßt Wohngelderhöhung: Leistungsverbesserung kommt vielen einkommensschwachen Haushalten zugute ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · NSA

Ulm: Maßlos unfreundlich Passend zur Vernehmung des früheren Kanzleramtschefs Ronald Pofalla vor dem NSA-Ausschuss offenbart sich, wie toll es die Amerikaner bei der Ausspähung der Bundesregierung ...

Landeszeitung Lüneburg: Europa fehlen Kriseninstrumente / SPD-Europaabgeordneter Dr. Udo Bullmann: Zu wenig parlamentarische Kontrolle im Griechen-Drama

Lüneburg: Am Sonntag entscheiden die Griechen, ob sie den europäischen Reformweg mitgehen wollen oder nicht. Das Referendum spaltet das Mutterland der Demokratie. Der SPD-Europaabgeordnete Dr. Udo Bullmann ...

Alt, alleinstehend, Opfer? Polizei und WEISSER RING informieren über Kriminalität gegen Senioren

Mainz: Senioren sind von Straftaten nicht öfter betroffen als andere Altersgruppen. Demgegenüber haben die zunehmende öffentliche Diskussion und die Aufberei-tung in den Medien den Eindruck entstehen lass ...


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