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Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende

Halle: Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen nach und nach konventionelle Kraftwerke vom Netz gehen. Derzeit trifft dies vor allem moderne Gaskraftwerke, die teuren Strom produzieren. Durch ein ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rücknahme von Elektronikschrott

Halle: Das Gesetz enthält nämlich einen ganzen Wust an Bestimmungen, die die Elektroschrott-Rückgabe einschränken. So können Verbraucher nur Kleingeräte mit einer Kantenlänge von maximal 25 Zent ...

Saarbrücker Zeitung: Nach neuen Wikileaks-Enthüllungen: Lafontaine wirft USA Wirtschaftsspionage vor

Saarbrücken: Der offensichtlich vom US-Geheimdienst NSA ausgespähte ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine hat das Vorgehen der USA scharf kritisiert und den Amerikanern im Zuge der neuen Wikileaks-En ...

Rheinische Post: Kommentar: Knöllchen international

Düsseldorf: Eigentlich sollte man meinen, dass es in Europa längst möglich ist, ausländische Verkehrssünder zu ermitteln, die "vergessen" haben, ihr Knöllchen zu bezahlen. Im Prinzip ist das auch ...

Rheinische Post: Kommentar: Streit um Pferdekutsche

Düsseldorf: Als New Yorks neuer Bürgermeister Bill de Blasio vor einem Jahr ankündigte, die Kutschfahrten in der Metropole verbieten zu wollen, löste er damit einen gewaltigen Sturm der Entrüstung unter de ...

Rheinische Post: Kommentar: Ein fauler, teurer Klima-Kompromiss

Düsseldorf: Selten ist ein energiepolitischer Streit so hart ausgetragen worden wie der um die von Wirtschaftsminister Gabriel geplante Klimaabgabe: Demonstrationen dafür und dagegen, schräge Koalitionen, Gr ...

Preisdruck im Milchmarkt ungebremst: Europäische Marktbeobachtungsstelle sieht Handlungsbedarf

Berlin: Preisdruck im Milchmarkt ungebremst: Europäische Marktbeobachtungsstelle sieht Handlungsbedarf ...

Hendricks begrüßt Wohngelderhöhung: Leistungsverbesserung kommt vielen einkommensschwachen Haushalten zugute

Berlin: Hendricks begrüßt Wohngelderhöhung: Leistungsverbesserung kommt vielen einkommensschwachen Haushalten zugute ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · NSA

Ulm: Maßlos unfreundlich Passend zur Vernehmung des früheren Kanzleramtschefs Ronald Pofalla vor dem NSA-Ausschuss offenbart sich, wie toll es die Amerikaner bei der Ausspähung der Bundesregierung ...

Landeszeitung Lüneburg: Europa fehlen Kriseninstrumente / SPD-Europaabgeordneter Dr. Udo Bullmann: Zu wenig parlamentarische Kontrolle im Griechen-Drama

Lüneburg: Am Sonntag entscheiden die Griechen, ob sie den europäischen Reformweg mitgehen wollen oder nicht. Das Referendum spaltet das Mutterland der Demokratie. Der SPD-Europaabgeordnete Dr. Udo Bullmann ...

Alt, alleinstehend, Opfer? Polizei und WEISSER RING informieren über Kriminalität gegen Senioren

Mainz: Senioren sind von Straftaten nicht öfter betroffen als andere Altersgruppen. Demgegenüber haben die zunehmende öffentliche Diskussion und die Aufberei-tung in den Medien den Eindruck entstehen lass ...

Frankfurter Rundschau: Attacke auf ein Grundrecht

Frankfurt: Das neue Abschieberecht betreibt eine perfide Art der Kriminalitätsbekämpfung: Schleppern soll das Geschäft vermiest werden, indem man ihre Opfer - die Flüchtlinge - einsperrt. Künftig nämlic ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Novellierung des Asylrechts:

Berlin: Der Gesetzgeber steuert als seinen Beitrag zur Willkommenskultur die Härte des Rechtsstaats bei und stellt einen unmittelbaren Zusammenhang her zwischen Flucht und Verbrechen. Die "Neubesti ...

Rheinische Post: Verbraucherzentralen-Chef Müller kritisiert Energiekompromiss als Niederlage für Verbraucher

Düsseldorf: Der Vorstand des Verbraucherzentralen-Bundesverbandes Klaus Müller hat den Kompromiss in der Energiewende als "Sieg für die Kohlelobby und eine Niederlage für die Verbraucherinnen und Verbr ...

Gienger: Bundesländer müssen NADA bei der Prävention im Anti-Doping-Kampf unterstützen

Berlin: Zusagen der Länder immer noch nicht erfüllt Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages mit der Präventionsarbeit der Nationalen Anti-Doping Agentur Deutschlan ...

Nüßlein: Keine umfassenden GKV-Leistungen für Asylbewerber einführen

Berlin: Antrag der Linken setzt falsche Anreize Die Fraktion "Die Linke" fordert, dass die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung und übergangsweise die Ausga ...

Rheinische Post: Zu NSA-Enthüllungen regt Union neues Ermittlungsverfahren an

Düsseldorf: Zu den jüngsten Enthüllungen über weitere Regierungsmitglieder als Spähziele des amerikanischen Geheimdienstes hat die Unionsfraktion neue Ermittlungen angeregt. "Der Generalbundesanwalt t ...

Der Tagesspiegel: Linke fordert Stopp der TTIP-Verhandlungen wegen NSA-Affäre

Berlin: Berlin - Als Konsequenz aus dem NSA-Abhörskandal hat Linkenchef Bernd Riexinger das Ende der Verhandlungen über ein transatlantisches Handelsabkommen gefordert. "Die NSA hat jahrelang die Bu ...

Buntenbach zur Finanzsituation in der Rentenversicherung

Saarbrücken: "Unter dem Strich konnte die Rentenversicherung das Jahr 2014 mit einem Überschuss in Höhe von 3,2 Milliarden Euro abschließen", so Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Bundesvorstands, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Spionage-Affäre Ex-Bundesfinanzminister Lafontaine reagiert mit Unverständnis auf den gegen ihn gerichteten NSA-Lauschangriff

Halle: Der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (Linke) hat mit Unverständnis auf die Tatsache reagiert, dass der US-Geheimdienst NSA ihn offenbar überwacht hat. "Ich verstehe nicht, war ...


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