Politik & Gesellschaft
Hagen: Das Asylrecht gilt nach den Vorgaben des
Verfassungsgerichts für Flüchtlinge in einer "unentrinnbaren
Notlage". Derzeit scheitern aber mehr als die Hälfte der eine Million
Asylanträge ...
Bielefeld: Was nun, Spanien? 176 Sitze sind zu einer
absoluten Mehrheit nötig. Aber nach dem vorläufigen Endergebnis der
Parlamentswahlen in Spanien bringt kein Lager das zustande. Man wird
entweder mit ein ...
Bielefeld: Dass Nordrhein-Westfalen die Schlagzahl bei
den Abschiebungen erhöht hat, verwundert nicht. Hunderttausende
Menschen haben hier Schutz gesucht. Dieser Zustrom erhöht
automatisch auch die ...
Bielefeld: Eigentlich sollte es das Jahr des John Ellis
Bush werden. Das Ausrufezeichen hinter seinem Spitznamen steht dabei
für die Aufforderung des republikanische Establishments an das
Parteivolk: »Wähl ...
Berlin: Bei allem Verständnis für den Wunsch, die
DDR-Architektur der 80er-Jahre im Stadtbild zu dokumentieren, ist
doch der Denkmalschutz für das gesamte Quartier ein fragwürdiger Weg.
Muss man denn ta ...
Düsseldorf: Die Abschiebung eines chancenlosen
Asylbewerbers mag im Einzelfall hart und unbarmherzig erscheinen,
doch ist der Vollzug des Rechts hier zwingend notwendig. Gesetzlich
angeordnete Abschiebungen fà ...
Düsseldorf: Natürlich muss man Diesel-Fahrzeuge bei der
Mineralölsteuer nicht besser stellen als Benziner. Der Verweis der
Branche auf eine geringere CO2-Belastung und die Verbesserung beim
Klimaschutz zieht ...
Karlsruhe: Rajoy wird sich nun umgewöhnen müssen. Seine
Partei ist zwar wieder stärkste Kraft geworden, mit fast 29 Prozent
der Stimmen, was angesichts der grauen Bilanz seiner Amtszeit ein
ziemlich schmei ...
Berlin: Mehr Konsequenz bei der Rückführung ist ein
Vorsatz, der zu wenig beachtet wird. Man muss die Zahlen
nebeneinander stellen, schon erkennt man das Missverhältnis: 18.000
Abschiebungen bei 190.000 ...
Gera: Wer bin ich - und wenn ja, wie viele?
Diese leicht verpeilte Fragestellung ist immer für einen Lacher
gut. Aber offenbar taugt sie jetzt sogar zu Höherem - als Strategie,
Abschiebungen zu zäh ...
Essen: Die "moderne Völkerwanderung", die in hiesigen
Breiten als Flüchtlingskrise wahrgenommen wird, ist für Ruhrbischof
Franz-Josef Overbeck Vorbote eines weltweiten "sozialen
Klimawan ...
Bielefeld: Die Haushalte vieler Kommunen schreiben tiefrote
Zahlen. Das ist kein Phänomen einzelner Gebietskörperschaften, wo
verschwendungssüchtige Bürgermeister Gefallen daran finden, ihre
Einwohner mit ...
Essen: Kurz vorm Fest übt sich der Handel noch mal im
Tieferlegen der Fleischpreise: 4,44 Euro ruft "Real" für ein Kilo
Schweinerücken auf, "Penny" lockt mit Filet für 7,98 Euro. Fl ...
Bremen: Die Bedrohung geht also gar nicht von Blankopässen
aus. Für Daesch sind die wohl eher eine Handelsware, wie Öl oder
Antiken. Denn wer als echter Flüchtling Verwandte nachholen will,
muss für d ...
Halle: Die größere Zahl der zwangsweisen Rückführungen darf
auch nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Menschen aus anderen
rechtlichen Gründen mindestens vorübergehend hierbleiben dürfen. Das ...
Halle: Die beiden Politaufsteiger Podemos und Ciudadanos
trennt zwar ideologisch vieles, aber die Parteineulinge haben eines
gemeinsam: Die Forderung nach einer "demokratischen Erneuerung" im
sp ...
Halle: Für Blatter und Platini bedeutet dies das Aus für
sämtliche Funktionen im Weltfußball. Jetzt folgende Einsprüche ändern
das nicht. Gut so. Doch die Aufräumarbeiten im Palast der
Fußball-Kö ...
Dessau-Roßlau: Weihnachten ist die Hochsaison für Spendenwillige. ...
Hamburg: Mehr als zwei Millionen Euro an Spenden sind in diesem Jahr bei der NDR Aktion "Hand in Hand für Norddeutschland" zusamengekommen. Das Geld kommt zu 100 Prozent der Flüchtlingshilf ...
Berlin: Am Montag sind Fifa-Präsident Joseph Blatter und
Uefa-Chef Michel Platini von der Ethik-Kommission des Weltverbands zu
jeweils acht Jahren Sperre verurteilt worden. Was das mit der
Verurteilung Al ...