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Politik & Gesellschaft

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Saarbrücker Zeitung: SPD und Grüne erteilen Union bei Nationalhymne eine Abfuhr

Saarbrücker: Das Vorhaben der CDU, die Nationalhymne ins Grundgesetz aufzunehmen, hat derzeit keine Chance auf Umsetzung. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, haben sich SPD und ...

Winkelmeier-Becker: Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht ist Danaergeschenk für Kreative

Berlin: Rückrufrecht schadet Urhebern und Verlagen Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Ur ...

?Vorsatz 2016: Wieder gut hören im neuen Jahr!

Hannover: (Mynewsdesk) FGH, 2015 ? Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit für gute Vorsätze. ?Ich möchte mehr Zeit mit der Familie verbringen!?, ?Ich will Sport treiben!?, ?Ich werde gesundheitsbewusste ...

Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige

Köln: Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige ...

Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform

Köln: Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform ...

Widerruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglich

Köln: Widerruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglich ...

Rheinische Post: EKD-Vize Kurschus: Friedensstrategie stößt in Syrien an Grenzen / "Mit dem IS kann man nicht verhandeln"

Düsseldorf: Die stellvertretende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die westfälische Präses Annette Kurschus, kritisiert den Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Isla ...

Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretärin Barley wirft Union mangelnde Distanz zur AfD vor - "Dahinter steckt strategisches Kalkül"

Saarbrücker: Die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat CDU und CSU aufgefordert, sich stärker von der AfD zu distanzieren. Gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) erhob Barle ...

Mitteldeutsche Zeitung: Brandschutz Landesfeuerwehrverband schlägt Alarm: Hydranten fehlt Druck

Halle: Der Landesfeuerwehrverband kritisiert die Löschwasserversorgung über das Hydranten-Netzwerk in Gewerbegebieten. Im Brandfall fehle vielerorts der nötige Wasserdruck zum Löschen. Das berichtet die ...

Westfalenpost: Ralph Schulze zum Wahlausgang in Spanien: Griechische Verhältnisse?

Hagen: Nach dem Absturz von Spaniens konservativem Regierungschef Rajoy könnte es gut sein, dass der EU-Kommission nach Griechenland und Portugal ein weiterer treuer Verbündeter verloren geht. Und die S ...

Westfalenpost: Wilfried Goebels zur Abschiebepraxis: Abschiebung nur als Notlösung

Hagen: Das Asylrecht gilt nach den Vorgaben des Verfassungsgerichts für Flüchtlinge in einer "unentrinnbaren Notlage". Derzeit scheitern aber mehr als die Hälfte der eine Million Asylanträge ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Spanien nach der Wahl

Bielefeld: Was nun, Spanien? 176 Sitze sind zu einer absoluten Mehrheit nötig. Aber nach dem vorläufigen Endergebnis der Parlamentswahlen in Spanien bringt kein Lager das zustande. Man wird entweder mit ein ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Abschiebungen

Bielefeld: Dass Nordrhein-Westfalen die Schlagzahl bei den Abschiebungen erhöht hat, verwundert nicht. Hunderttausende Menschen haben hier Schutz gesucht. Dieser Zustrom erhöht automatisch auch die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den US-Republikanern

Bielefeld: Eigentlich sollte es das Jahr des John Ellis Bush werden. Das Ausrufezeichen hinter seinem Spitznamen steht dabei für die Aufforderung des republikanische Establishments an das Parteivolk: »Wähl ...

BERLINER MORGENPOST: Fragwürdiger Schutz / Kommentar von Isabell Jürgens zu Denkmalschutz für Nikolaiviertel

Berlin: Bei allem Verständnis für den Wunsch, die DDR-Architektur der 80er-Jahre im Stadtbild zu dokumentieren, ist doch der Denkmalschutz für das gesamte Quartier ein fragwürdiger Weg. Muss man denn ta ...

Rheinische Post: Kommentar / Abschiebung ist Recht = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Die Abschiebung eines chancenlosen Asylbewerbers mag im Einzelfall hart und unbarmherzig erscheinen, doch ist der Vollzug des Rechts hier zwingend notwendig. Gesetzlich angeordnete Abschiebungen fà ...

Rheinische Post: Kommentar / Zusatz-Dieselsteuer ergibt keinen Sinn = Von Georg Winters

Düsseldorf: Natürlich muss man Diesel-Fahrzeuge bei der Mineralölsteuer nicht besser stellen als Benziner. Der Verweis der Branche auf eine geringere CO2-Belastung und die Verbesserung beim Klimaschutz zieht ...

Badische Neueste Nachrichten: Schwieriger Neuanfang - Kommentar von MARTIN DAHMS

Karlsruhe: Rajoy wird sich nun umgewöhnen müssen. Seine Partei ist zwar wieder stärkste Kraft geworden, mit fast 29 Prozent der Stimmen, was angesichts der grauen Bilanz seiner Amtszeit ein ziemlich schmei ...

BERLINER MORGENPOST: Die halbherzige Abschiebepraxis / Leitartikel Miguel Sanches zu Abschiebung

Berlin: Mehr Konsequenz bei der Rückführung ist ein Vorsatz, der zu wenig beachtet wird. Man muss die Zahlen nebeneinander stellen, schon erkennt man das Missverhältnis: 18.000 Abschiebungen bei 190.000 ...


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