Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Forderung des Bundesumweltamtes nach einer
Abschaffung der Steuervorteile für Diesel ist nicht neu. Die
EU-Kommission hat 2011 schon mal etwas Ähnliches vorgeschlagen - und
scheiterte damals ...
Düsseldorf: Trotz Schwächen verdient die Initiative von
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty zu den Gehältern von Vorständen
eher Lob: Es spricht einiges dafür, wenn Aufsichtsräte künftig die
Relation zwi ...
Berlin: Die desolate finanzielle Lage der vergangenen Jahre
hat in Berlin spürbare Folgen: Die Straßen sind streckenweise in
einem desolaten Zustand, die landeseigenen Gebäude kaum saniert, das
Personal ...
Stuttgart: Mit dem Vereinsverbot ist es nicht getan. Wenn
es stimmt, dass in Stuttgart-Botnang nicht nur Spenden für den
Islamischen Staat gesammelt worden sind, sondern sich die vor allem
von Islamisten v ...
Cottbus: Es ist ein Sieg für den Rechtsstaat und eine
Niederlage für Behörden-Willkür: Das Bundesverfassungsgericht hat
gerichtliche Entscheidungen über die Festsetzung von
Altanschließerbeiträgen au ...
Cottbus: Man kann die Anhebung der staatlichen
Wahlkampfkostenzuschüsse für die Parteien um satte 18,5 Prozent auf
83 Cent je Stimme leicht als Selbstbedienung denunzieren. Und
bestimmt wird das geschehen ...
Bielefeld: Jetzt hat das Umweltbundesamt mal wieder die
Autofahrer ins Visier genommen. Nicht alle Autofahrer, sondern ganz
speziell die Dieselfahrer. Denn die Behörde möchte sich dafür stark
machen, dass ...
Frankfurt/Oder: Es war von den Brandenburger Parteien
mutlos und feige, diesen Weg zu wählen. Sie haben der Demokratie
damit einen Bärendienst erwiesen. Bestürzend ist aus heutiger Sicht,
dass das Landesverfass ...
Halle: Es waren nicht machtvolle Geldpolitiker, die in
finsteren Runden mit geheimnisvollen Absprachen den Zins
abschafften. Mit ihrer Politik des billigen Geldes reagierten sie vor
allem auf die Krisen, ...
Frankfurt: In sogenannten Willkommensklassen, die nur aus
Neuankömmlingen gebildet werden, sind junge Flüchtlinge fürs Erste
gut aufgehoben. Sobald sie aber ein Basis-Deutsch erworben haben,
sollten sie in ...
Berlin: Der niedrige Zins ist der Schleuderpreis für eine
Ware, die im Überfluss vorhanden ist. Die Fed hat begonnen, die
extreme Phase mit Renditen nahe Null auslaufen zu lassen. Niedrig
aber werden di ...
Merching: Gespräche zielgerichtet führen ...
Hamburg: Wolfgang Schwab erzählt in "Das Rotationsprinzip der inneren Kreise" von einem Außenseiter und seiner Suche nach dem Sinn im Leben. ...
Stuttgart:
- Kommission der Robert Bosch Stiftung veröffentlicht Dossier zum
Thema Bildung für Flüchtlinge
- Experten warnen vor Zugangshürden bei Berufsschulen und raten zu
besserem Zugan ...
Köln: Neitzel& Cie.: MS Cornelia insolvent ...
Köln: BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-Gesellschafter ...
Weimar: Ralf Wohlleben kann alles darstellen, wie er will:
Er ist als Angeklagter nicht zur wahrheitsgemäßen Aussage
verpflichtet. Soll ihm doch jemand das Gegenteil nachweisen.
Er kann sich darstelle ...
Weimar: Europas Internet-Nutzer können aufatmen. Mit der
Datenschutz-Reform, auf die sich EU-Parlament, EU-Kommission und
Staaten geeinigt haben, werden die Bürger in der Europäischen Union
wieder Herr ...
Düsseldorf: Um die absehbare Personallücke zu schließen,
will die Linke Flüchtlinge mit pädagogischen Erfahrungen zur
Unterrichtung der Flüchtlingskinder heranziehen. "Sie könnten nicht
nur dolmetsc ...
Düsseldorf: Die vom CDU-Parteitag verlangte "gesetzliche
Grundimpfpflicht für Kleinkinder" ist beim Koalitionspartner SPD und
Ärzteverbänden auf deutliche Unterstützung gestoßen. Vor allem bei
M ...