Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Südwest Presse: KOMMENTAR · BKA-GESETZ
Ulm: Zur rechten Zeit Weit über das Ziel hinausgeschossen. Wieder einmal. Die Rüge, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem gestrigen Urteil dem Gesetzgeber erteilt hat, kommt zur rechten Zeit. ...Rheinische Post: Jetzt reden sie wieder Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf: Seit fast zwei Jahren, seit der russischen Annexion der Krim, hat der Nato-Russland-Rat nicht mehr getagt. Jetzt reden beide Seiten wieder, allerdings nicht miteinander, sondern aneinander vorbei. R ...Rheinische Post: Schutz der Freiheit Kommentar Von Eva Quadbeck
Düsseldorf: Wieder einmal hat Karlsruhe dem Gesetzgeber in Berlin eine schlechte Note ausgestellt. Das Gesetz zur Terrorabwehr räumte dem Bundeskriminalamt bislang enorme Befugnisse zum Ausspähen von Daten e ...Rheinische Post: Belgische Reaktoren gründlichst überprüfen Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf: Es ist absolut richtig, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Druck auf Belgien erhöht, die umstrittenen Uralt-Reaktoren zumindest zeitweise vom Netz zu nehmen. Ein unabhängiges Expert ...Stuttgarter Zeitung: Deutscher Kommandeur im Nordirak sieht den "Islamischen Staat" zurückgedrängt
Stuttgart: Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des "Islamischen Staates" deutlich geschwächt. "Man merkt am Frontverlauf, dass der IS zurückgedrängt ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Nato-Russland
Halle: Die inzwischen zutiefst skeptischen Partner von einst haben sich zwar an einen Tisch gesetzt. Aber sie trennen Welten. Denn die Annektion der Krim, die russische Rolle in der Ukraine - all das kann ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Tabakwerbung
Halle: Weil die Politik offenbar nicht darauf vertraut, dass Passanten und Kinobesucher schon wissen, für was da geworben wird - nämlich nicht nur für Freiheit, Coolness und Entspannung am Feierabend, ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Kenia-Koalition
Halle: Behutsam wollte die CDU-Führung der grummelnden Basis die Chancen des Kenia-Pakets verkaufen - schwierig genug mit Blick auf Zugeständnisse wie das verlorene Agrarressort. Doch eine Reihe von ...NRZ: God save the Queen - ein Kommentar von CHRISTIAN PETERS
Essen: Ganze Fußballstadien huldigen ihr, wenn sie die britische Nationalhymne voller Inbrunst schmettern: "God save the Queen" - "Gott schütze unsere Königin". Da schließt sich di ...Neue Westfälische (Bielefeld): Leutheusser-Schnarrenberger fordert klare Regeln im BKA-Gesetz
Bielefeld: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere Bundesjustizministerin, hat sich in der Debatte über das für verfassungswidrig erklärte BKA-Gesetz dafür ausgesprochen, Kameraüberwachung im öffen ...NRZ: Im Zweifel für die Freiheit - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: In aufgeregten Zeiten neigt der Gesetzgeber dazu, der Sicherheit Vorrang vor der Freiheit und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten einzuräumen. Das galt bei der Verabschiedung des Gesetzes zur V ...Freitag ist Erew Pessach - das Fest der Freiheit!
Dachau: Der messianisch-traditionelle Dienst Schuwa LaSchoresch veranstaltet am 22.4.2016 um 19 Uhr eine traditionelle Sederfeier mit Jesus in Berlin. ...rbb exklusiv: Früherer Bundesinnenminister Baum begrüßt Urteil aus Karlsruhe zu Terrorbefugnissen des BKA
Berlin: Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des BKA zur Terrorabwehr grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats bekräf ...BdS gratuliert Nordsee zur Eröffnung von Flagship-Store
München: (Mynewsdesk) München, 20. April 2016 ? ?Es ist großartig mitzuerleben, wie unsere Mitglieder wachsen und sich immer wieder neu erfinden?, gratulieren die Hauptgeschäftsführerinnen des Bundesverban ...BdS-Präsidentin Gabriele Fanta ins BDA-Präsidium gewählt
München: (Mynewsdesk) München, 20. April 2016 ? Gabriele Fanta (http://www.bundesverband-systemgastronomie.de/Gabriele_Fanta.html), Präsidentin des Bundesverbandes der Systemgastronomie e.V. (BdS), wurde heu ...Berliner Zeitung: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum BKA-Gesetz:
Berlin: Das Urteil über das BKA-Gesetz ist ein Grundsatzurteil nicht nur, weil es - wieder einmal - die Bedeutung der Privatsphäre auch in Zeiten der Bedrohung durch den Terror hervorhebt. Grundsätzlic ...Windbranche kritisiert CDU-Forderung nach höheren Mindestabständen massiv
Husum: Die CDU Schleswig-Holstein fordert eine Erhöhung des Mindestabstands von Windrädern zur Wohnbebauung. Dieser Forderung widerspricht der Landesverband Windenergie Schleswig-Holstein. Bei Umsetzung ...Gewalttaten gegen Flüchtlinge: Nur zwei Prozent der Täter kommen ins Gefängnis - Untersuchung von stern und Amadeu Antonio Stiftung
Hamburg: Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt. Wie ermittelte Täter schließlich verurteilt werden, ist aber s ...Der Tagesspiegel: SPD-Arbeitnehmer: Lage der Partei ist "dramatisch" / AfA-Chef Barthel warnt Gabriel vor Wackelkurs
Berlin: Der SPD-Arbeitnehmerflügel hat Parteichef Sigmar Gabriel angesichts schlechter Umfragewerte vor weiteren Kurswechseln gewarnt. "Es hilft nichts, alle 14 Tage ein neues Thema oder eine neue Zi ...BAG: Ordentliche Kündigung "zum nächstmöglichen Termin" wirksam
Köln: BAG: Ordentliche Kündigung"zum nächstmöglichen Termin" wirksam ...Seite 750 von 5357: 1 «Â ..  749 750 751  752  753  754  755  756  757  758  .. » 5357