PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 750

Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Tabakwerbung

Halle: Weil die Politik offenbar nicht darauf vertraut, dass Passanten und Kinobesucher schon wissen, für was da geworben wird - nämlich nicht nur für Freiheit, Coolness und Entspannung am Feierabend, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kenia-Koalition

Halle: Behutsam wollte die CDU-Führung der grummelnden Basis die Chancen des Kenia-Pakets verkaufen - schwierig genug mit Blick auf Zugeständnisse wie das verlorene Agrarressort. Doch eine Reihe von ...

NRZ: God save the Queen - ein Kommentar von CHRISTIAN PETERS

Essen: Ganze Fußballstadien huldigen ihr, wenn sie die britische Nationalhymne voller Inbrunst schmettern: "God save the Queen" - "Gott schütze unsere Königin". Da schließt sich di ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Leutheusser-Schnarrenberger fordert klare Regeln im BKA-Gesetz

Bielefeld: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere Bundesjustizministerin, hat sich in der Debatte über das für verfassungswidrig erklärte BKA-Gesetz dafür ausgesprochen, Kameraüberwachung im öffen ...

NRZ: Im Zweifel für die Freiheit - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: In aufgeregten Zeiten neigt der Gesetzgeber dazu, der Sicherheit Vorrang vor der Freiheit und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten einzuräumen. Das galt bei der Verabschiedung des Gesetzes zur V ...

Freitag ist Erew Pessach - das Fest der Freiheit!

Dachau: Der messianisch-traditionelle Dienst Schuwa LaSchoresch veranstaltet am 22.4.2016 um 19 Uhr eine traditionelle Sederfeier mit Jesus in Berlin. ...

rbb exklusiv: Früherer Bundesinnenminister Baum begrüßt Urteil aus Karlsruhe zu Terrorbefugnissen des BKA

Berlin: Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des BKA zur Terrorabwehr grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats bekräf ...

BdS gratuliert Nordsee zur Eröffnung von Flagship-Store

München: (Mynewsdesk) München, 20. April 2016 ? ?Es ist großartig mitzuerleben, wie unsere Mitglieder wachsen und sich immer wieder neu erfinden?, gratulieren die Hauptgeschäftsführerinnen des Bundesverban ...

BdS-Präsidentin Gabriele Fanta ins BDA-Präsidium gewählt

München: (Mynewsdesk) München, 20. April 2016 ? Gabriele Fanta (http://www.bundesverband-systemgastronomie.de/Gabriele_Fanta.html), Präsidentin des Bundesverbandes der Systemgastronomie e.V. (BdS), wurde heu ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum BKA-Gesetz:

Berlin: Das Urteil über das BKA-Gesetz ist ein Grundsatzurteil nicht nur, weil es - wieder einmal - die Bedeutung der Privatsphäre auch in Zeiten der Bedrohung durch den Terror hervorhebt. Grundsätzlic ...

Windbranche kritisiert CDU-Forderung nach höheren Mindestabständen massiv

Husum: Die CDU Schleswig-Holstein fordert eine Erhöhung des Mindestabstands von Windrädern zur Wohnbebauung. Dieser Forderung widerspricht der Landesverband Windenergie Schleswig-Holstein. Bei Umsetzung ...

Gewalttaten gegen Flüchtlinge: Nur zwei Prozent der Täter kommen ins Gefängnis - Untersuchung von stern und Amadeu Antonio Stiftung

Hamburg: Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt. Wie ermittelte Täter schließlich verurteilt werden, ist aber s ...

Der Tagesspiegel: SPD-Arbeitnehmer: Lage der Partei ist "dramatisch" / AfA-Chef Barthel warnt Gabriel vor Wackelkurs

Berlin: Der SPD-Arbeitnehmerflügel hat Parteichef Sigmar Gabriel angesichts schlechter Umfragewerte vor weiteren Kurswechseln gewarnt. "Es hilft nichts, alle 14 Tage ein neues Thema oder eine neue Zi ...

BAG: Ordentliche Kündigung "zum nächstmöglichen Termin" wirksam

Köln: BAG: Ordentliche Kündigung"zum nächstmöglichen Termin" wirksam ...

DPhV und VDR warnen vor faulen Kompromissen in der Bildungspolitik / Zu den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg und der Koalitionsvereinbarung in Sachsen-Anhalt:

Berlin: Mit Sorgen betrachten die Bundesvorsitzenden des Realschullehrerverbandes (VDR), Jürgen Böhm, und des Deutschen Philologenverbandes (DPhV), Heinz-Peter Meidinger, den Fortgang der Koalitionsverha ...

Die Anvertrauten - eine erschreckend realistische Zukunftsdystopie

Hamburg: Chaddanta stellt sich in ihrem packendem Endzeitdrama "Die Anvertrauten" der Migrationsproblematik unserer Zeit. ...

Thüringische Landeszeitung: Gelassen bleiben - Kein Skandal bei Orbáns Besuch bei Kohl / Leitartikel von Axel Zacharias zum privaten Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orbán bei Altkanzler Helmut Kohl in Oggersheim

Weimar: Es kann wohl als sicher gelten, dass der Schwenk der CDU unter Angela Merkel von der konservativen Ausrichtung weg Altkanzler Helmut Kohl nicht gefällt. Und er ist in mancher Hinsicht wie ein Elef ...

Rheinische Post: Zwölf EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Dobrindt

Düsseldorf: Gegen das Bundesverkehrsministerium laufen aktuell zwölf Vertragsverletzungsverfahren der EU. Dies geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervor, die der in Düsseldorf ...

Rheinische Post: Böhmermann-Affäre: Majestätsbeleidigungs-Paragraf soll vor Sommerpause fallen / Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen will über den Bundesrat den Majestätsbeleidigungs-Paragrafen noch vor der Sommerpause kippen und dem Satiriker Jan Böhmermann so eine mögliche Bestrafung deswegen ersparen. ...

Saarbrücker Zeitung: FDP-Chef Christian Lindner fordert Zusammenführung von Grundsicherung und Rente - Riester-Versicherer sollen riskantere Anlagen wagen dürfen

Berlin / Saarbrücken.: FDP-Chef Christian Lindner hat gefordert, die Grundsicherung im Alter mit der Rente zusammenzulegen. "Menschen, die keine existenzsichernden Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung erw ...


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