Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Grünen halten die Kritik an SPD und CDU
offenkundig für erfolgversprechender als den Versuch, sich vorrangig
mit eigenen Vorstellungen zu profilieren - und damit womöglich
anzuecken. Die Str ...
Berlin: Berlin - Dirk Nowitzkis Trainer und Mentor Holger
Geschwindner glaubt, dass NBA-Superstar Stephen Curry den Basketball
nachhaltig verändern wird. "Wir erleben eine Basketball-Revolution", ...
Berlin: Berlin - Der Präsident des Deutschen
Caritasverbandes, Peter Neher, hat der Bundesregierung vorgeworfen,
mit ihrem geplanten Integrationsgesetz den zweiten Schritt vor dem
ersten zu machen. " ...
Berlin: Berlin - Der Präsident des Deutschen
Caritasverbandes, Peter Neher, hat gefordert, Vermögensgewinne
stärker zu besteuern. Es sei "nicht nachvollziehbar, warum
Kapitalerträge mit 25 Prozent ...
Berlin: Berlin - Kurz vor seinem Treffen mit dem
ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am kommenden Dienstag
hat der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl die Öffnung der Grenzen für
Flüchtlinge in ...
Berlin: FDP-Chef Lindner: Merkels Verhalten im Fall
Böhmermann ist paradox
Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ein Strafverfahren gegen den
ZDF- ...
Saarbrücken: Der frühere Bundestagspräsident und
SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann verteidigt.
Thierse sagte der "Saarbrücke ...
Düsseldorf: Mit einem IQ-Test will der saarländische
Innenminister Klaus Bouillon (CDU) herausfinden, ob unter
Flüchtlingen Begabungen schneller entdeckt und die Integration
beschleunigt werden kann. "W ...
Düsseldorf: Das polnische Parlament hat den Deutschen
Bundestag aufgefordert, über eine EU-Reform nach dem Vorbild einer
"solidarischen EU der Vaterländer" miteinander zu diskutieren. Ein
entsprech ...
Düsseldorf: Der Kabarettist Dieter Nuhr hat sich
verständnisvoll zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) geäußert, der deutschen Justiz die Strafverfolgung gegen den
ZDF-Satiriker Jan Böhm ...
Karlsruhe: Ein tiefer Riss geht durch die Koalition, die
gerade erst ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wollte,
Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas
distanzieren sic ...
Gera: Die Abläufe sind immer gleich: Wird eine Steueroase,
die weltweit Kapitalströmen Unterschlupf gewährt, entdeckt,
überschlägt sich die Politik mit Empörung. Das kann man getrost als
Heuchelei ...
Regensburg: von Christian Kucznierz, MZ
Angela Merkel lässt also zu, dass ein Verfahren gegen Jan
Böhmermann wegen Beleidigung von Organen oder Mitgliedern einer
ausländischen Regierung eingeleitet wird. ...
Regensburg: von Martin Anton, MZ
Gesundheitsdaten gehören zu den intimsten Informationen, die ein
Mensch besitzt. Deswegen gibt es viele berechtigte Sorgen bei ihrer
digitalen Erfassung und Verarbeitung. D ...
Fulda: Was war von dieser Kanzlerin anderes zu erwarten in
der Causa Böhmermann als ein Kniefall vor dem "Sultan" Erdogan? Mit
dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von Mitte März hat sich auch M ...
Hagen: Panama hat also dem Druck nachgegeben und will sich
künftig am internationalen Austausch von Finanzdaten beteiligen. Das
ist ein Teilerfolg des politischen Aktionismus, der nach dem
Erdbeben, dass ...
Hagen: Der entscheidende Satz lautet: "Im Rechtsstaat ist
es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und
Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und andere Belange gegen die
Presse- ...
Düsseldorf: Kommentar von Detlev Hüwel
Ist der wegen versuchten Mordes angeklagte Reker-Attentäter Frank
S. für seine Bluttat voll verantwortlich? Er habe weder ein Alkohol-
noch ein Drogenproblem, gab e ...
Bielefeld: Die Bundeskanzlerin selbst hat den Fall
Böhmermann für die Bundesregierung entschieden. Sie hat falsch
entschieden. Die Paragrafen 103 und 104a des Strafgesetzbuchs geben
der Bundesregierung zwar ...
Bielefeld: Das System stimmt schon lange nicht mehr.
Freigiebige Bundespolitiker beschließen neue Gesetze, und für die
daraus resultierenden Kosten sind andere zuständig. Leidtragende sind
meistens die Komm ...