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Badische Neueste Nachrichten: Das kleinereÜbel? - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Ein tiefer Riss geht durch die Koalition, die gerade erst ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wollte, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas distanzieren sic ...

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Zaunkönig in Panama

Gera: Die Abläufe sind immer gleich: Wird eine Steueroase, die weltweit Kapitalströmen Unterschlupf gewährt, entdeckt, überschlägt sich die Politik mit Empörung. Das kann man getrost als Heuchelei ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Böhmermann/Merkel

Regensburg: von Christian Kucznierz, MZ Angela Merkel lässt also zu, dass ein Verfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung von Organen oder Mitgliedern einer ausländischen Regierung eingeleitet wird. ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Gesundheitsdaten/Sicherheit

Regensburg: von Martin Anton, MZ Gesundheitsdaten gehören zu den intimsten Informationen, die ein Mensch besitzt. Deswegen gibt es viele berechtigte Sorgen bei ihrer digitalen Erfassung und Verarbeitung. D ...

FZ: Der Tragödie nächster Teil Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (16.4.2016) zum Fall Böhmermann

Fulda: Was war von dieser Kanzlerin anderes zu erwarten in der Causa Böhmermann als ein Kniefall vor dem "Sultan" Erdogan? Mit dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von Mitte März hat sich auch M ...

Westfalenpost: Noch ohne Wert Von Carsten Menzel

Hagen: Panama hat also dem Druck nachgegeben und will sich künftig am internationalen Austausch von Finanzdaten beteiligen. Das ist ein Teilerfolg des politischen Aktionismus, der nach dem Erdbeben, dass ...

Westfalenpost: Eine Frage der Staatsräson Von Martin Korte

Hagen: Der entscheidende Satz lautet: "Im Rechtsstaat ist es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und andere Belange gegen die Presse- ...

Rheinische Post: In besten Händen

Düsseldorf: Kommentar von Detlev Hüwel Ist der wegen versuchten Mordes angeklagte Reker-Attentäter Frank S. für seine Bluttat voll verantwortlich? Er habe weder ein Alkohol- noch ein Drogenproblem, gab e ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundeskanzlerin erfüllt Erdogans Bitte in der Böhmermann-Affäre Merkels fataler Irrtum Thomas Seim

Bielefeld: Die Bundeskanzlerin selbst hat den Fall Böhmermann für die Bundesregierung entschieden. Sie hat falsch entschieden. Die Paragrafen 103 und 104a des Strafgesetzbuchs geben der Bundesregierung zwar ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die finanzielle Lage der Kommunen Systematisch überfordert Lothar Schmalen

Bielefeld: Das System stimmt schon lange nicht mehr. Freigiebige Bundespolitiker beschließen neue Gesetze, und für die daraus resultierenden Kosten sind andere zuständig. Leidtragende sind meistens die Komm ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar: Franziskus ist kein Sonntagspapst

Ravensburg: Man könnte es sich leicht machen und sagen: Er macht es sich leicht, dieser Papst. Der hat schließlich keinen Front National oder eine AfD im Rücken oder - wie die deutsche Kanzlerin - eine veru ...

Rheinische Post: Gut, dass die Gerichte jetzt entscheiden

Düsseldorf: Kommentar von Michael Bröcker Der antiquierte Paragraf der "Majestätsbeleidigung", 103 StGB, soll abgeschafft werden. Künftig muss die Politik die Richter nicht mehr "ermächti ...

Rheinische Post: Intelligenz in der Politik

Düsseldorf: Kommentar von Gregor Mayntz Mit einem IQ-Test für Flüchtlinge begibt sich die Politik auf einen schwierigen Weg. Die gerade in Milieus mit Ausländer-Ressentiments verbreitete oberflächliche ...

Südwest Presse: KOMMENTAR zu MERKEL Ausgabe vom 16.04.2016

Ulm: KOMMENTAR zu MERKEL Ausgabe vom 16.04.2016 Die Entscheidung der Kanzlerin, grünes Licht für die Klage des türkischen Staatspräsidenten gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann zu geben, ist kein ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Merkel/Böhmermann: Schwach wie nie zuvor

Ravensburg: Es sind Bilder, wie es sie seit Merkels Amtsantritt 2005 noch nicht gegeben hat. Zwei SPD-Minister teilen selbstbewusst in aller Öffentlichkeit mit, dass sie die Entscheidung ihrer Regierungschefi ...

NRZ: Genugtuung für Erdogan - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Aus dem bemerkenswerten Auftritt der Kanzlerin in der Böhmermann-Affäre lassen sich zwei positive Aspekte herausdestillieren: Erstens wird der unsägliche Strafrechtsparagraf 103 alsbald abgescha ...

Aachener Zeitung: Kommentar Der Rechtsstaat Angela Merkel hat richtig entschieden Bernd Mathieu

Aachen: Das hat die Bundeskanzlerin gut gemacht. Sie hat sich nicht beirren lassen und in der Staatsaffäre Böhmermann eine klare Entscheidung zugunsten des Rechtsstaates getroffen. Und der dummdreiste Ko ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar FR zu Böhmermann

Frankfurt: Hat Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht erreicht, was er wollte? Wenn sein Ziel gewesen ist, den türkischen Präsidenten Erdogan zu reizen, die Bundesregierung in eine unangenehme Lage zu br ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Merkels Böhmermann-Entscheidung

Berlin: Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken. Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung, das Urteil über das Schmähgedicht des Comedians Jan Böhmermann der Justiz zu überla ...

Ärzte der Welt in Idomeni: 40 Prozent der Flüchtlinge Kinder - untragbare Situation

München/Thessaloniki: Acht europäische Präsidenten von Ärzte der Welt besuchten Idomeni und andere medizinische Einsatzorte, um ihre Solidarität zu Griechenland zu zeigen und sich ein Bild von der Lage vor Ort zu mac ...


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