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Politik & Gesellschaft

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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Böhmermann: Nicht lustig von Von Christian Kucznierz

Regensburg: Was darf Satire? Alles, hat Kurt Tucholsky gesagt. Naja, sagt dagegen das deutsche Recht. Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung, es gibt ein Recht auf die Freiheit der Kunst, aber es gibt e ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Windrad-Streit: 10-H bietet Angriffsfläche Von Christine Schröpf

Regensburg: Klar, beim Rückgang der Windkraft spielen auch geringere Fördermargen des Erneuerbaren Energien-Gesetzes eine Rolle. Doch selbst in der CSU bestreitet ernsthaft niemand, dass der Seehofersche Wind ...

Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Pläne für ein geschlossenes Heim in Bremen

Bremen: Wie soll man mit geflüchteten Jugendlichen umgehen, die fortlaufend Straftaten begehen, aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können? Der Senat hat sich in dieser Frage mühsam zusam ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Reform der Altersversorgung Retter der Rentner Jörg Rinne

Bielefeld: Norbert Blüm dürften noch heute die Ohren klingeln. Spott und Häme verfolgen den einstigen CDU-Arbeitsminister, der seit Mitte der 80er Jahre immer wieder beteuerte, die Rente sei "sischä&q ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW überprüft Flüchtlinge aus Marokko und Algerien Generalverdacht Florian Pfitzner, Düsseldorf

Bielefeld: Es liegt in der Verantwortung der zuständigen Behörden, geflüchtete Menschen gleich welcher Herkunft zu registrieren und ihnen ein individuelles Asylverfahren zu ermöglichen. Die nordrhein-west ...

Badische Neueste Nachrichten: Freiheit und Fußball - Kommentar von Christine Longin

Karlsruhe: Seit Wochen üben die Rettungskräfte die Reaktion auf einen möglichen Anschlag. 10 000 private Sicherheitskräfte sollen die Fans zusätzlich bewachen. Nur eines kommt für die Regierung nicht in Fr ...

BERLINER MORGENPOST: Gute Lösung für Stasi-Akten / Kommentar von Susanne Leinemann zu Stasi-Akten

Berlin: Die automatische Überprüfung im öffentlichen Dienst läuft 2019 aus. Und Anfragen zu Stasi-Akten kommen nicht mehr nur von Betroffenen, sondern auch von deren Kindern und Enkeln. Das ist der Lauf ...

Rheinische Post: Kommentar: Fußballromantik ade!

Düsseldorf: Die Deutsche Fußball Liga geht einen weiteren Schritt der Kommerzialisierung. Die Spieltage werden weiter zerstückelt. Als Teil der neuen Spielplangestaltung ab der Saison 2017/18 finden fünf de ...

Rheinische Post: Kommentar: SPD: Ratlos geradeaus

Düsseldorf: Ob es Galgenhumor war, den die SPD-Abgeordneten und Parteichef Sigmar Gabriel gestern verbreiteten? Heiterkeit und Gelächter in der Fraktionssitzung, obwohl die Partei in Umfragen weiter absackt? J ...

Rheinische Post: Kommentar: Missmanagement hat Thyssen geschwächt

Düsseldorf: Die deutsche Stahlindustrie steht vor dem größten Umbruch, seit Gerhard Cromme mit Krupp Mitte der 90er Jahre zur feindlichen Übernahme des Rivalen Thyssen ansetzte. Die kommenden Monate werden e ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · RENTE

Ulm: Wettbewerb der Versprechungen Von CSU-Chef Horst Seehofer will sich die SPD bei einem zentralen Thema der Sozialpolitik wie der Rente nicht überholen lassen. Das Niveau der gesetzlichen Rente s ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Landtag Sachsen-Anhalt

Halle: Sollte es tatsächlich eine deutliche Kenia-Abneigung in der Union geben, dann war die Landtagssitzung nur der Auftakt zu Chaostagen. Dann ist höchst fraglich, ob die Wahl des Ministerpräsidenten ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasi-Akten

Halle: Dass die Stasi-Akten 2021 in andere Hände übergehen, ist gut 30 Jahre nach dem Mauerfall allemal gerechtfertigt. Selbst wenn die Kommission über Geld nicht redet: Man muss den Einsatz öffentli ...

Tillmann/Horb: Besteuerungsverfahren weiter vereinfachen und beschleunigen

Berlin: Marktangemessene Verzinsung für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen Die Union strebt für das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens weitere Maßnahmen zur Steuervereinfach ...

Aachener Nachrichten: Verlorene Identität - Warum nicht nur die SPD in einer Krise steckt; Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Aachen: Es ist ja nicht alleine die SPD. Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise. Nahezu überall in der EU leiden die Mitte-Links-Kräfte an Schwindsucht. Die Gründe dafür sind je ...

Frankfurter Rundschau:Überflüssige Debatte

Frankfurt: Im Entwurf des Weißbuches der Bundeswehr schlagen Unions-Politiker erneut vor, mit Soldaten die innere Sicherheit zu verbessern - eine überflüssige Debatte. Die innere Sicherheit ist Sache der P ...

Der Tagesspiegel: Stegner: Regierung soll türkischen Antrag auf Strafverfolgung von Böhmermann abweisen

Berlin: Berlin - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat an die Bundeskanzlerin appelliert, dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Antrag der türkischen Regierung auf eine Strafverfo ...

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht

Düsseldorf: Freiwillige Frührente gegen Abfindung ist keine Altersdiskriminierung ...

arvato Financial Solutions fördert Flüchtlingsprojekt mit Fokus auf Spracherwerb

Baden-Baden: Die Aufnahme von Flüchtlingen ist das beherrschende Thema in Deutschland, auch wenn die Zahl der Ankömmlinge derzeit durch unterschiedliche Gründe gesunken ist. Mehrere Projekte unterstützt arvato ...

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Köln: Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ...


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