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Schwäbische Zeitung: Repräsentativ statt direkt - Leitartikel zum Referendum in den Niederlanden

Ravensburg: Die Volksabstimmung in den Niederlanden war de facto keine über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, sondern eine über die EU als Ganzes. Angesichts von Uneinigkeit in der Flüchtlingskrise ...

Neue Westfälische (Bielefeld): EU macht Maut-Kompromissvorschlag Dritter Weg Wolfgang Mulke, Berlin

Bielefeld: In Brüssel beißt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit den von ihm konzipierten Mautgesetzen auf Granit. Die Kommission will eine unverhältnismäßige Mehrbelastung ausländischer Autofa ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Kriminalität Planenschlitzer schlagen immer öfter zu - 216 Fälle im Süden Sachsen-Anhalts bis April

Halle: Spediteure werden in Sachsen-Anhalt immer häufiger Opfer dreister Überfälle. Im Süden des Landes schlugen Planenschlitzer nach Polizeiangaben allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres be ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innenpolitik/Sachsen-Anhalt Streitüber Schulen - Koalitionsverhandlungen auf der Kippe

Halle: Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt stehen auf der Kippe: Die Grünen haben für Freitagmorgen eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses beantragt, weil es ...

Mitteldeutsche Zeitung: Verkehr/Sachsen-Anhalt DB Regio will mit Einsparungen in Mitteldeutschland wettbewerbsfähiger werden

Halle: Die Deutsche Bahn steht in Mitteldeutschland unter Druck. Der Staatskonzern hat im Nahverkehr Strecken an die Konkurrenz verloren und massiv Marktanteile eingebüßt. Jetzt will der Konzern mit Eins ...

Rheinische Post: Kommentar: Tritt vors Schienbein

Düsseldorf: Man kann es sich einfach machen und die Ukraine-Abstimmung in den Niederlanden als Farce abtun. Das war keine machtvolle Protestbewegung: Am Ende hat nicht einmal jeder fünfte Wahlberechtigte mit N ...

Rheinische Post: Geisterfahrer bei VW

Düsseldorf: Wie dumm können Manager sein? Volkswagen steckt in einer existenziellen Krise, doch Vorstände wollen an ihren Boni festhalten und nur symbolische Kürzungen zulassen. Dabei sind Boni, wie der Name ...

Rheinische Post: Kommentar: Streit um Finanzierung der Flüchtlingshilfe

Düsseldorf: Die neuen Reformvorschläge der EU zur Flüchtlingskrise sind teilweise so trivial, dass man sich fragt, warum sie nicht längst umgesetzt wurden. Sie zeigen vor allem eins: Auch im dritten Jahr ri ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu NSU und Verfassungsschutz

Halle: Es ist auch möglich, dass das Bundesamt das schon früher erfahren, aber dem zuständigen sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz nicht verraten hat. Ebenso denkbar ist, dass der V-Mann da ...

NRZ: Privatsphäre nur noch gegen Aufpreis - ein Kommentar von STEPHAN HERMSEN

Essen: Jetzt also auch die Autoversicherungen: Die Datensammler machen mobil und vordergründig klingt das sehr plausibel: Wer von Big Data seinen Fahrstil überwachen lässt, wird vorsichtiger fahren. Da ...

NRZ: Falscher Akzent - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET

Essen: Ja, es wird immer noch zu viel gerast. Und Temposünder gehören bestraft. Dennoch irritiert es sehr, wenn Minister Ralf Jäger ausgerechnet in diesen Tagen erneut einen Blitz-Marathon startet. Als ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Niederlande/Ukraine

Halle: Natürlich kann und darf Premier Mark Rutte dieses unverbindliche Ergebnis nicht übergehen. Brüssel sollte es genauso wenig versuchen. Zu tief sitzt die Skepsis vieler Bürger, dass die EU ohnehin ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · NIEDERLANDE - EU im Dilemma

Ulm: Die Niederländer haben der EU ein Bein gestellt. Und das bei einem Thema, das nur wenige Bürger direkt tangiert: dem EU-Ukraine-Assoziationsabkommen. Vordergründig ist das Votum ein Nein zu einem ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum niederländischen Referendum:

Berlin: Auch wenn sich der Rechtspopulist Geert Wilders jetzt für das Ergebnis feiern lässt, hat er dazu nur wenig beigetragen. Wilders ist für viele längst Establishment. Rechte Publizisten um den Bl ...

Frankfurter Rundschau: Nicht akzeptabel

Frankfurt: Wenn der Verfassungsschutz alles weiß, aber nichts unternimmt, ist er eine Gefahr. Wenn er nichts weiß und nichts unternimmt, ist er eine Fehlinvestition. Es ist möglich, dass der Bundesverfassun ...

Kauder: Libyen gemeinsam mitÄgypten stabilisieren

Berlin: Zusammenarbeit mit Kairo weiter ausbauen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit erneut Ägypten. Am Donnerstag traf Kauder in Kairo unter anderen den ägy ...

Der Tagesspiegel: CDU-Obmann zu NSU-Enthüllungen: V-Mann-Führung wird wieder Thema

Berlin: Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster, Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, sagt: "Ich traue solche ...

Der Tagesspiegel: Ramelow zu NSU: Staatsversagen wird immer facettenreicher

Berlin: Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat schockiert auf neue Enthüllungen zur Neonazi-Mordserie reagiert. "Das Staatsversagen wird immer facettenreicher", sagte Ramelow dem Be ...

Der Tagesspiegel: Stegner: De Maizière muss für lückenlose Aufklärung der NSU-Affäre sorgen

Berlin: Berlin - Die SPD hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, die mutmaßliche Verstrickung von V-Leuten in die NSU-Affäre lückenlos aufzuklären. "De Maizière ist in der Pflich ...

neues deutschland: Berliner Piratenfraktion wirft Förderverein Verteuerung der Staatsopern-Sanierung vor

Berlin: Die Berliner Piratenfraktion wirft dem Verein der "Freunde und Förderer der Staatsoper" vor, die Sanierung des Opernhauses erheblich verteuert zu haben. Wie die Tageszeitung "neues d ...


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