PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 773

Politik & Gesellschaft

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu dem Thema EU-Asylrecht

Bielefeld: Die bisherige Regelung des europäischen Asylrecht ist gescheitert. Der Versuch, die Verantwortung für Flüchtlinge an die Randstaaten der EU zu verlagern, hat Zustände wie in Idomeni geschaffen ...

Lausitzer Rundschau: Wandel aus eigener Kraft Zum Start der Innovationsregion Lausitz

Cottbus: Es ist müßig, sich den Kopf zu zerbrechen, ob in der Lausitz noch 20, 30 oder 40 Jahre lang Braunkohle verstromt wird. Der Abschied von diesem prägenden Industriezweig hat unweigerlich begonnen. ...

Lausitzer Rundschau: Eine Farce Die Loveparade-Katastrophe und die Justiz

Cottbus: Dem Duisburger Landgericht ist kein Vorwurf zu machen. Es muss sich juristisch auf das stützen, was ihm von der zuständigen Staatsanwaltschaft als zentrales Beweismittel für eine Anklageerhebung ...

Rheinische Post: Kommentar: Plan für Flüchtlinge

Düsseldorf: In der deutschen Flüchtlingskrise zeichnet sich nach schwierigen Monaten ohne Übersicht nun Entspannung ab. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge ist drastis ...

Rheinische Post: Kommentar: Strafrecht für Firmen

Düsseldorf: Es ist wie immer in Sachen Strafrecht: So lange einem Verdächtigen seine Schuld nicht bewiesen ist, hat er als unschuldig zu gelten. Das ist das Gebot der Fairness. Und auch jene Banken, die sich i ...

Rheinische Post: Kommentar: Loveparade - Versagen der Staatsanwaltschaft

Düsseldorf: Kaum war bekannt, dass der Strafprozess zur Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe nicht zustande kommt, begannen auch schon die Schuldzuweisungen. Im Zentrum der Kritik: vor allem das Landgericht ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innenpolitik/Sachsen-Anhalt Analog-TV vor dem Aus - Zehntausende Betroffene in Sachsen-Anhalt

Halle: Wer noch einen alten analogen Fernseher im Wohnzimmer stehen hat, wird bald Geld für einen neuen Bildschirm oder Empfänger ausgeben müssen. Denn das analoge Fernsehen in Deutschland steht vor dem ...

BERLINER MORGENPOST: Abriss? Nein Danke! - Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin: Es ging in den 50er-, 60er- und auch noch den 70er-Jahren vor allem darum, den Berlinern in der kriegszerstörten Stadt wieder ein Dach über dem Kopf, versehen mit Heizung und fließend Wasser, zu ...

Rheinische Post: Achtung Korrektur!! Gerda Hasselfeldt will nicht wieder für Bundestag kandidieren

Düsseldorf: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren Parlamentsar ...

Rheinische Post: Gerda Hassefeldt will nicht wieder für Bundestag kandidieren

Düsseldorf: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren Parlamentsar ...

Schwäbische Zeitung: Nur eine Verschnaufpause - Leitartikel zu EU-Asylverfahren

Ravensburg: Es wirkt seit einigen Tagen, als sei es nie anders gewesen: der Satz vom "Wir schaffen das" wird nicht mehr zitiert, es wird einmal über anderes als nur über Flüchtlinge gesprochen. Di ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Loveparade

Halle: Dummheit und Renommiersucht sind nicht justiziabel. So tauchten einige Namen in der Anklageschrift nicht auf. Das gilt vor allem für den damaligen Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Ei ...

Südwest Presse: Kommentar: Loveparade

Ulm: Fiasko mit Ansage Bevor ein Mensch vor dem Strafrichter landet, sind Hürden zu überwinden: Nach dem Anfangsverdacht folgt die Anklage - und diese muss das Gericht dann zulassen. Dazu müssen R ...

Warum die Vereinigten Staaten von Amerika das OECD CRS-Abkommen nicht unterschreiben...

Leipzig: Bei einem Treffen im Herbst 2014 in Berlin haben sich 91 Länder auf einen automatischen Austausch von Kontodaten geeinigt - der so genannte OECD Common Reporting Standard (CRS). ...

Frankfurter Rundschau: Aufrüstung vermeiden

Frankfurt: Es ist leicht, die gestiegenen Rüstungsausgaben zu kritisieren. Sehr viel schwerer ist es allerdings, eine Politik einzuleiten, die sinkende Investitionen in Waffen zur Folge hat. Von Wirtschaftsm ...

FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Erbschaftssteuer

Berlin: FREIE WÄHLER: Erbschaftssteuer abschaffen - familiengeführten Mittelstand entlasten "Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die Unternehmen deutlich teurer als bisher erwartet& ...

Der Tagesspiegel: Griechenlands Wirtschaftsminister Stathakis hält Schuldenschnitt nicht für zwingend

Berlin: Berlin - Die griechische Regierung beharrt bei den bevorstehenden Gesprächen mit den Geldgebern nicht zwingend auf einem Schuldenschnitt. "Möglicherweise steht ein Schuldenschnitt nicht auf d ...

Der Tagesspiegel:Özdemir: Bundestag plant Resolution zu Völkermord an Armeniern

Berlin: Berlin - Der Bundestag wird in den nächsten Wochen eine gemeinsame Resolution zu Armenien auf den Weg bringen, die klar von Völkermord und einer deutschen Mitverantwortung an den Massakern im Jah ...

CFB Fonds 168 Twins 2: Verlustgeschäft für die Anleger

Köln: CFB Fonds 168 Twins 2: Verlustgeschäft für die Anleger ...


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