Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Chef des Bundestagsinnenausschusses hält angemahnte Korrekturen für unkompliziert
Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), sieht keine Probleme, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am BKA-Gesetz umzusetzen. "Auch in Zukunf ...Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Gewerkschaft der Polizei begrüßt im Grundsatz den Karlsruher Spruch
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz im Grundsatz begrüßt. "Man muss erstmal ganz deut ...Westfalenpost: Rolf Hansmann zum 90. Geburtstag von Queen Elizabeth II.
Hagen: Die Queen befindet sich auf dem Höhepunkt ihrer Popularität. Genau genommen ist dies keine exklusive Zustandsbeschreibung an ihrem 90. Geburtstag: Elizabeths Beliebtheit hält seit vielen Jahren ...Westfalenpost: Walter Bau zum BKA-Gesetz
Hagen: Das Verfassungsgericht hat das BKA-Gesetz gekippt. Schwammige Formulierungen, unklare Regelungen, zu tiefe Eingriffe in die Privatsphäre von Bürgern - die Liste der aufgeführten Mängel ist lang ...Badische Neueste Nachrichten: zu BKA-Gesetz Kommentar von Martin Ferber
Karlsruhe: Nun hat es auch das 2008 von der damaligen Großen Koalition verabschiedete BKA-Gesetz erwischt. Und wieder schreiben die obersten Richter der Nation dem Gesetzgeber ins Stammbuch, dass er zu weit ...Stuttgarter Nachrichten: zu Kretschmann und der Doppelspitze der Grünen
Stuttgart: Winfried Kretschmann weiß, dass er an der grünen Doppelspitze zwar sinnhaft rütteln kann, sie aber nicht zwangsläufig zu Fall bringen wird. Was ihn aber wurmt, ist die Tatsache, dass sich noch im ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Russland-Rat
Bielefeld: Es hat nur zwei Jahre gedauert, um die einigermaßen vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Moskau und der Nato zu zerschlagen. Dass es sehr viel mehr Zeit brauchen wird, diese Nähe wieder zu erre ...Lausitzer Rundschau: Worte statt Waffen Nato-Russland-Rat tagt wieder
Cottbus: Gut, dass wir wieder darüber sprechen: Nach diesem unverbindlichen Motto kamen gestern Vertreter Russlands und der Nato zusammen, zum ersten Mal seit Beginn der Ukraine-Krise vor rund zwei Jahren. ...Lausitzer Rundschau: Gewichte verschieben sich Karlsruhe und die Bedrohung durch den Terrorismus
Cottbus: Für den Gesetzgeber bedeutet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz nachbessern und korrigieren. Eine herbe Niederlage hat er aber in Karlsruhe nicht erlitten - anders ...Schwäbische Zeitung: Wo bleibt die Sühne? - Kommentar zu Breivik
Ravensburg: Zunächst einmal: Es zeugt eindrucksvoll von der Souveränität und Unbestechlichkeit dieser norwegischen Richter, dass sie der Klage des Massenmörders Anders Behring Breivik in Teilen stattgegeben ...Allg. Zeitung Mainz: Halsstarrig / Kommentar zu Atomkraftwerken von Lars Hennemann
Mainz: Es ist zumindest ein ungewöhnlicher Vorgang, wenn die deutsche Bundesregierung ein Nachbarland darum bittet, zwei Kernreaktoren vom Netz zu nehmen. Die Replik - im konkreten Fall aus Belgien - kam ...Allg. Zeitung Mainz: Eingebremst / Kommentar zum Karlsruher BKA-Urteil von Frank Schmidt-Wyk
Mainz: Auf der einen Seite die Sicherheit des Staates und der Bürger, auf der anderen das Recht jedes Menschen auf Privatsphäre und den Schutz sensibler Daten: In diesem Spannungsverhältnis bewegt sich ...Unterhaltungskünstler und Galakünstler für guten Zweck
Lorsch: Bei der großen Charity Gala wurde Showprogramm von internationalen Unterhaltungskünstlern für Event geboten und erlesene Kunstobjekte für den guten Zweck versteigert. ...Südwest Presse: KOMMENTAR · BKA-GESETZ
Ulm: Zur rechten Zeit Weit über das Ziel hinausgeschossen. Wieder einmal. Die Rüge, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem gestrigen Urteil dem Gesetzgeber erteilt hat, kommt zur rechten Zeit. ...Rheinische Post: Jetzt reden sie wieder Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf: Seit fast zwei Jahren, seit der russischen Annexion der Krim, hat der Nato-Russland-Rat nicht mehr getagt. Jetzt reden beide Seiten wieder, allerdings nicht miteinander, sondern aneinander vorbei. R ...Rheinische Post: Schutz der Freiheit Kommentar Von Eva Quadbeck
Düsseldorf: Wieder einmal hat Karlsruhe dem Gesetzgeber in Berlin eine schlechte Note ausgestellt. Das Gesetz zur Terrorabwehr räumte dem Bundeskriminalamt bislang enorme Befugnisse zum Ausspähen von Daten e ...Rheinische Post: Belgische Reaktoren gründlichst überprüfen Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf: Es ist absolut richtig, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Druck auf Belgien erhöht, die umstrittenen Uralt-Reaktoren zumindest zeitweise vom Netz zu nehmen. Ein unabhängiges Expert ...Stuttgarter Zeitung: Deutscher Kommandeur im Nordirak sieht den "Islamischen Staat" zurückgedrängt
Stuttgart: Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des "Islamischen Staates" deutlich geschwächt. "Man merkt am Frontverlauf, dass der IS zurückgedrängt ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Nato-Russland
Halle: Die inzwischen zutiefst skeptischen Partner von einst haben sich zwar an einen Tisch gesetzt. Aber sie trennen Welten. Denn die Annektion der Krim, die russische Rolle in der Ukraine - all das kann ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Tabakwerbung
Halle: Weil die Politik offenbar nicht darauf vertraut, dass Passanten und Kinobesucher schon wissen, für was da geworben wird - nämlich nicht nur für Freiheit, Coolness und Entspannung am Feierabend, ...Seite 749 von 5356: 1 «Â ..  748 749 750  751  752  753  754  755  756  757  .. » 5356