PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1231

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lob für einen "Vordenker mit langem Atem" und "glühenden Anwalt der geschundenen Natur" / Hubert Weinzierl, DBU-Kuratoriumsvorsitzender und Präsident des DNR, heute in Berlin zum 75. gewürdigt

Berlin: "Sie sind eine der bedeutendsten Personen der deutschen Naturschutzbewegung. Mit Ihnen verfügt unser Land über eine Persönlichkeit, die als historisch einzuordnen ist!" - Mit diesen Wor ...

Ulrich Maurer zu Stuttgart 21: CDU/CSU und FDP strafen Merkel Lügen

Berlin: "Die Ablehnung eines Baustopps bei Stuttgart 21 bis zur Landtagswahl durch CDU/CSU und FDP straft die Kanzlerin Lügen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, U ...

Riegert: Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern

Berlin: Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Der 1985 von den Vereinten Nationen geschaffene Aktionstag trägt zur Anerkennung und Fà ...

Rheinische Post: Sportausschuss-Chefin kritisiert WM-Vergabe nach Katar

Düsseldorf: Die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), hat die Vergabe der Fußball-WM 2022 nach Katar scharf kritisiert. "Der Sport und die Fans sollten eigentlich im Mittel ...

CDU-Landtagsfraktion bittet um Zahlungsaufschub

Mainz: Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion ist in Zahlungsschwierigkeiten. Sie könne das Geld, das sie dem Landtag noch schuldet, nicht ohne Probleme vereinbarungsgemäß bis zum Ende der Wahlpe ...

Dagegen-Demokratie Deutschland - Warnsignal Stuttgart 21 / Boris Palmer und Peter Altmaier zu Gast bei "2+Leif" / am 6. Dezember 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Der Schlichterspruch zu Stuttgart 21 ist gefallen. Doch der Konflikt ist längst nicht gelöst. Die Proteste gegen das Milliardenprojekt gehen weiter - und der Bau wohl auch. Führt das Schlichter- ...

Schiewerling: Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik

Berlin: Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpoli ...

Börnsen/Michalk: Wort gehalten: 20 Jahre Kulturförderung für die Einheit

Berlin: Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit ist in dieser Woche in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten worden. Dazu erklären der kultur und medienpolitische ...

ZDF-Politbarometer Dezember I 2010 / Stuttgart 21: Schlichtung als Modell für die Zukunft gewünscht / CDU/CSU deutlich vor SPD

Mainz: In der politischen Stimmung hat sich der seit Oktober kontinuierlich gewachsene Abstand zwischen Union und SPD stabilisiert: Jetzt kommt die CDU/CSU auf 37 Prozent, die SPD auf 28 Prozent, die Grü ...

RTL: Sonntag, 5.12.: "2010! Menschen, Bilder, Emotionen"; der große RTL-Jahresrückblick mit Günther Jauch

Köln: 2010, ein aufregendes Jahr mit vielen Kontroversen und Auseinandersetzungen in Politik und Gesellschaft und mit berührenden menschlichen Schicksalen und großen Emotionen. Prominente und unbekannte ...

Rupprecht:Ängste überwinden - Chancen nutzen

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in einer aktuellen Stunde anlässlich der in dieser Woche vorgelegten HIS-Studie über die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses beraten. Hierzu erl ...

LVZ: Niebel: "Spiegel" hat keinen verantwortungsvollen Journalismus bei Wikileaks-Depeschen betrieben / "Falsche Informationen durch Weglassen"

Leipzig: Harte Kritik am "Qualitäts-Journalismus" der Zeitschrift "Der Spiegel" bei der Veröffentlichung der von Wikileaks bereitgestellten hunderttausenden von US-Diplomaten-Depeschen ...

Lausitzer Rundschau: Ein brauchbares Leck

Zu den Wikileaks-Veröffentlichungen

Cottbus: Nein, weder das fast schon ans Absurde grenzende Vorgehen der schwedischen Justiz gegen den Wikileaks-Gründer Assange, noch die ziemlich schamlosen Eingriffe der US-Administration in d ...

BERLINER MORGENPOST: Die BSR versagt am ersten Wintertag

Berlin: Nein, eine Überraschung ist der Wintereinbruch in Berlin nicht gewesen. Jedenfalls nicht für die Berlinerinnen und Berliner, denn der Wetterdienst wies schon seit Tagen darauf hin, dass es ab Mit ...

RNZ: Verschiebung

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Debatte über Alternativen zur "Rente mit 67": "Es könnten die Beiträge massiv steigen oder die Renten massiv sinken. Das belastet entweder ...

Südwest Presse: Kommentar zur FDP - Maulwurf

Ulm: KOMMENTAR · FDP Fragen an Westerwelle Peinlich, peinlich: Guido Westerwelles eigener Büroleiter in der FDP-Zentrale erweist sich als der "Maulwurf", der US-Botschafter Philip D. Murp ...

Vaatz: Letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland wegen bergrechtlicher Bewilligungen werden beseitigt

Berlin: Heute noch bestehende, aber tatsächlich nicht genutzte Rechte für den Abbau von Sand und Kies, die auf bis 1996 fortgeltendem DDR-Recht beruhen, werden im ersten Halbjahr 2011 beseitigt. Dies ist ...

Neues Deutschland: zur Debatte um Rente mit 67

Berlin: Solange vier der fünf Parteien im Bundestag die Rente mit 67 grundsätzlich wollen, wird ein bestellter Sozialrat den Rentenversicherungsbericht der Regierung nicht verdammen. Dennoch ist dessen Gu ...

Voßhoff/Heveling: Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert

Berlin: Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundesta ...

Axel Troost: Ende des Gewitters statt immer neuer Schirme

Berlin: "Unter den gegebenen Bedingungen ist die Entscheidung des EZB-Rats völlig unzureichend", so Axel Troost zur heutigen Entscheidung, die Anleihekäufe wegen Schuldenkrise nicht auszuweiten ...


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