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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: Ramsauer will sich an Bahnhofs-Schlichtung orientieren und Kostenübernahme prüfen / "Stuttgart 21" bleibe bei Landtagswahl wichtig
Leipzig: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Bereitschaft des Bundes erkennen lassen, sich an den Folgen des Schlichtungsspruchs zum umstrittenen Bahnhofprojektes "Stuttgart 21" zu ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 1. Dezember 2010 das Schlichtungsergebnis zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21:
Bremen: Respekt, Heiner Geißler! von Joerg Helge Wagner Wie schafft man es, Frieden zu stiften, wo ein Kompromiss schier unmöglich ist? Heiner Geißler, der Schlichter beim umstrittenen Bahnprojekt Stuttg ...BERLINER MORGENPOST: Junge Geißlers braucht das Land - Leitartikel
Berlin: Es gibt ein paar gute, aber auch ein paar schlechte Botschaften, die sich aus dem in dieser Form bisher einmaligen Schlichtungsverfahren zu Stuttgart 21 ergeben. Die schlechteste ist: Heiner Geißle ...Lausitzer Rundschau: Zum Schlichterspruch zu Stuttgart 21
Cottbus: Millionen interessierter Zuschauer vor den Fernsehern, ein weiser alter Mann, der gewieft die Runde geführt hat, und Beteiligte, die ihre Argumente sachlich ausgetauscht haben - das war die Schlich ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ende der Schlichtung
Stuttgart: Der Alternative der S-21-Gegner erteilte auch Geißler eine klare Absage. Für die Modernisierung des Kopfbahnhofs gebe es weder eine Planung noch eine Finanzierung. Zudem eröffnet S 21 mit der Be ...RNZ: Verwertbar
Heidelberg: Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitug zum Karlsruher Beschluss über CDs mit Steuerdaten - von Daniel Bräuer: Der Beschluss aus Karlsruhe ist kein Freibrief, und schon gar keine Anordnung, an Steu ...RNZ: Und nun?
Ein Kommentar zum Schlichtungsvorschlag von Heiner Geißler
Heidelberg: Von Klaus Welzel
Die Siegerin ist die Demokratie. Dank der Schlichtung von Heiner
Geißler. Da der Mediator jedoch zu dem Schluss kam, dass Stuttgart 21
nun einmal gebaut werden müsse, mündet d ...Stuttgart 21 - Geißler: Schlichtung hat funktioniert, aber Defizit konnte nicht mehr aufgearbeitet werden/ Bürger wollen vor Beschlüssen gehört werden
Bonn: Bonn/Stuttgart, 30. November 2010 - Vermittler Heiner Geißler hat nach dem Abschluss der Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 gegenüber PHOENIX seine persönliche Bilanz gezogen: "Mir war am ...NRZ: Linkspartei-Chef Klaus Ernst attackiert Grüne wegen des Ausstiegs aus der Hamburger Koalition: "Ohne Rücksicht auf Verluste"
Essen: Linkspartei-Chef Klaus Ernst kritisiert die Grünen wegen ihres Ausstiegs aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg scharf. "Ohne Rücksicht auf Verluste" hätten die Grünen "eine ...Stuttgart21 - Rüdiger Grube (Deutsche Bahn): Ich bin sehr glücklich, dass die Schlichtung ein Erfolg war/ Können die Kosten halten
Bonn: Bonn/Stuttgart, 30. November 2010 - Der Vorstand der Deutschen Bahn AG Rüdiger Grube, sagte nach dem Ende der Verhandlungen gegenüber PHOENIX, dass er mit dem Schlichtungsspruch zufrieden sei. &q ...Stuttgart 21: Wölfle (Grüne) kritisiert, dass Bevölkerung nicht noch einmal in Entscheidungsfindung eingebunden wird/ Rockenbauch: Widerstand geht weiter
Bonn: Bonn/Stuttgart, 30. November 2010 - Der Grünen-Landtagsabgeordnete Werner Wölfle hat im PHOENIX-Interview Heiner Geißlers Schlichterspruch zu Stuttgart 21 kritisiert. "Das ist besser als nic ...Gregor Gysi: Bei Stuttgart 21-Schlichtung ist Quadratur des Kreises nicht gelungen - LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl
Berlin: "Auch Heiner Geißler ist die Quadratur des Kreises nicht gelungen. Er hat vor der Macht der Fakten kapituliert, die Landes-, Bundesregierung und Deutsche Bahn geschaffen haben", erklärt ...Neues Deutschland: zur Stuttgart-Schlichtung
Berlin: Einen Kompromiss zwischen »Oben« und »Unten« hatte es nicht geben können. Eine verzwickte Situation für den Schlichter Heiner Geißler, und im Endeffekt lautet sein »Urteil« auch nicht auf ...Jung: Zwischenbericht ist Bestätigung, Auftrag und Mahnung
Berlin: Zur Veröffentlichung des Zwischenberichtes der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) erklärt Andreas Jung, der Beauftragte für Elektromobilität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Mi ...Gröhe: Vermittlungsgespräche waren ein Gewinn
Berlin: Berlin, 30. November 2010 089/10 Zum Ergebnis der Vermittlungsgespräche über das Projekt Stuttgart 21 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das Ergebnis de ...WAZ: NRW-Justizminister fordert elektronische Fußfessel
Essen: Nach dem Angriff eines entlassenen Sexualstraftäters auf ein zehnjähriges Mädchen in Duisburg hat sich NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) für einen verstärkten Einsatz von elektronischen ...PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 01. Dezember 2010, 22.15 Uhr - Die Runde: Für ein paar Euro mehr - Wie gerecht ist Hartz IV?
Bonn: Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Max Straubinger (CSU), Elke Ferner (SPD), Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer Paritätische Gesamtverband) und Hilmar Schneider (Insti ...Börnsen/Philipp: Roland Jahn - ein Kandidat für das ganze Parlament
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett Roland Jahn als neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagenbehörde vorgeschlagen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...Thomas Oppermann und Otto Fricke zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 2. Dezember 2010, um 23.30 Uhr
Berlin: 30. November 2010. 7,6 Millionen Menschen arbeiten
in Deutschland als Zeitarbeiter, Leiharbeiter oder Minijobber acht
Stunden am Tag und können mit ihrem Einkommen ihre Familien nicht
ernähren. E ...Bareiß: Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur gibt wichtige Informationen über das Stromnetz - Kunden müssen Markt besser nutzen
Berlin: Die Bundesnetzagentur hat heute den Monitoring-Bericht 2010 vorgestellt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ...Seite 1234 von 1261: 1 «Â ..  1233 1234 1235  1236  1237  1238  1239  1240  1241  1242  .. » 1261