PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1236

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Konsequente Diskussionüber Urheberrecht als Voraussetzung für die Entstehung von Kultur nötig

Berlin: Der Bundesverband Musikindustrie e. V. (BVMI) begrüßt die zwölf Thesen von Kulturstaatsminister Bernd Neumann und ruft zu einer konsequenten Diskussion über die Grundlagen von Kultur und Wissen ...

PHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 30. November 2010, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Stuttgart 21 - Geschlichtet, und jetzt?

Bonn: Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Michael Fuchs (CDU), Kerstin Andreae (B'90/Grüne), Nicolai Juchem (Initiative "Zukunft durch Industrie") und Stephan ...

LVZ: Palmer: Mit Röttgen hätte es keinen schwarz-grünen Koalitionsbruch gegeben / Schwarz-Grün funktioniert, wenn die CDU einen liberalen Querdenker anbietet

Leipzig: Mit einem CDU-Politiker wie Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze hätte es das momentane Auseinanderleben zwischen CDU und Grünen, nach Meinung des Tübinger Grünen-Oberbürgermeist ...

Sahra Wagenknecht: EU-Konjunkturprognose geht an Realitäten vorbei

Berlin: "Die EU-Kommission scheint im Elfenbeinturm Platz genommen zu haben", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuelle EU-Konjunkturprognose. "Wer davon ausgeht, die europäische Wirtschaft ...

AKTUALISIERUNG: PHOENIX-LIVE: Abschluss der Schlichtung zu Stuttgart 21, Dienstag, 30. November 2010, ab 9.15 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE den Abschluss der Schlichtungsverhandlungen zu Stuttgart 21. Die Berichterstattung aus dem Stuttgarter Rathaus beginnt bereits ...

Flachsbarth: Anschläge auf Berliner Moscheen verurteilt

Berlin: Auf die Al-Nur-Moschee in Berlin ist ein Brandanschlag verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: ...

Dagmar Enkelmann: LINKE beantragt Baustopp für Stuttgart 21

Berlin: "Erste Konsequenz aus der Schlichtung muss ein wirklicher Baustopp für Stuttgart 21 sein. Wer - wie die Kanzlerin - die Landtagswahl zum Entscheidungstag über das Projekt stilisiert, darf di ...

Rheinische Post: Bosbach: Wikileaks-Veröffentlichungen führen nicht zu diplomatischen Verwicklungen

Düsseldorf: Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), geht nicht davon aus, dass die jüngsten Veröffentlichungen von Wikileaks zu diplomatischen Verwicklungen mit den USA fü ...

Michael Schlecht: Subvention für deutsche Banken und irische Konzerne

Berlin: "Die Bundesregierung ist für die Irland-Krise mitverantwortlich. Sie hat mit ihrer isolierten Debatte über eine Beteiligung der Gläubiger die Zinsen auf irische Staatsanleihen nach oben get ...

Fischbach: Dr. Graumann zur Wahl zum neuen Präsidenten des Zentralrats der Juden beglückwünscht

Berlin: Am 28. November 2010 wurde der bisherige Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Dieter Graumann, auf einer Ratsversammlung in Frankfurt am Main zum neuen Präsidenten gewählt ...

EKD-Bevollmächtigter ruft Bundesregierung zu entschiedenem Klimaschutz auf/
"Der Klimaschutz verdient unser Engagement"

Hannover: Der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Prälat Bernhard Felmberg, hat die Bundesregierung aufgerufen, zusammen mit den europäischen Partnern verstärkt auf e ...

Neue OZ: Kommentar zu Hamburg / Schwarz-Grün

Osnabrück: Kein Modell für andere Länder Am Ende ist eine Ehe zerrüttet, die nie eine Liebesheirat war. Für die Grünen in Hamburg kann es kaum einen günstigeren Zeitpunkt geben, aus der Koalition mit d ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Kommentar, Hamburger Abendblatt zur Regierungskrise der schwarz-grünen Koalition in Hamburg

Hamburg: Es ist nicht besonders schwer, über die Hamburger Grü? nen schlecht zu reden. Sie haben in ihrer Regierungszeit mit der CDU beinahe alles aufgegeben, was ihnen einmal wichtig war. Ihre mit der Pri ...

Lausitzer Rundschau: Zum Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg

Cottbus: Aus der schwarz-grüne Traum, werden viele sagen, das wird nichts mehr. Weder im Bund, noch in den Ländern. Angela Merkel nennt diesen Traum ohnehin ein Hirngespinst. Aber das Hamburger Scheitern ...

Märkische Oderzeitung: Zur geplatzten Koalition in Hamburg meint die "Märkische Oderzeitung" (Frankfurt/Oder) in ihrer Montagsausgabe am 29. November 2010:

Frankfurt/Oder: Nicht ein großer Skandal, sondern viele Spannungen, wie der Streit um Elbvertiefung, Schulreform, Kraftwerk Moorburg, Schanzenviertel, Kulturpolitik und nicht zuletzt die zurückgetretenen Senator ...

LVZ: CDU/CSU-Fraktionsvize Kretschmer: Mit Grünen-Zerrissenheit ist kein Staat zu machen, obwohl sich Hamburg-CDU bis zur Selbstverleugnung verbog

Leipzig: Mit dem Beschluss zum schwarz-grünen Koalitions-Aus in Hamburg haben die Grünen, nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, für die Union ...