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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Jan Korte: De Maizière verschwendet Zeit
Berlin: "Mit seinem Tunnelblick auf die Vorratsdatenspeicherung als Allheilmittel blockiert Innenminister Thomas de Maizière eine Diskussion um Maßnahmen, die tatsächlich zu mehr Sicherheit beitrag ...ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg November 2010 / "Stuttgart 21": Befürworter und Gegner gleichauf / Landtagswahlabsicht: Keine eindeutigen Mehrheiten
Mainz: "Stuttgart 21": Der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs von einem Kopfbahnhof zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof ist für 51 Prozent der Baden-Württemberger zurzeit das m ...Bleser: Haushalt ist sowohl Kraftakt als auch Meisterstück
Berlin: Heute wird der Haushalt 2011 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung abschließend beraten. Dazu erklärt der Vors ...Götz: Grüne wollen Kommunen belasten
Berlin: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will mit ihrem neuen Antrag zur EU Bodenschutzrahmenrichtlinie (Drs 17/3855) die Kommunen um jährlich 273 Millionen Euro belasten. Dazu erklärt der kommun ...Raab: CO2-Gebäudesanierung ist elementarer Bestandteil nachhaltiger Energiepolitik
Berlin: Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der CO2-Gebäudesanierung für eine nachhalti ...Kirsch: Soldaten sind nicht im Polizei- und Ordnungsrecht ausgebildet
Berlin: "Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind dazu ausgebildet, die äußere Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner zu verteidigen. Sie sind keine Hilfspolizei zum Stopfen pers ...LVZ: Zentral-Staatsanwaltschaft für Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Ausland liegt auf Eis / Streit um Kompetenzen, Sicherheitsbedenken für Leipzig
Leipzig: Trotz eines seit Mai 2010 fertigen Gesetzentwurfs zur Einrichtung einer zentralen Strafverfolgungsbehörde für Bundeswehr-Einsätze im Ausland liegt die Sachentscheidung auf Eis. Nach einem Berich ...RNZ:Überraschung
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Allensbach-Studie zum Gesundheitssystem: "Umfragen sind prinzipiell mit Vorsicht zu genießen, und besonders, wenn man den Auftraggeber kennt. Laut MLP ...BERLINER MORGENPOST: Ruhe im Alltag als Zeichen von Reife - Leitartikel
Berlin: Er macht etwas mit uns, der Terror. Wer hat nicht schon seine Mitreisenden im Flieger argwöhnisch beäugt? Wer hat nicht schon mal über die verirrten Fanatisierten geschimpft und über jene, die m ...WAZ: Gesundheit für alle
- Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen: Minister Rösler ist ein bettelarmer Tropf. Die
Deutschen wollen keinen Abbau am Gesundheitssystem und sind gegen
höhere Beiträge. Sie wollen den Rundum-Sorglos-Schutz, auch wenn das
mehr Geld ko ...WAZ: Populistisch
- Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Städte, die ihren Haushalt trotz explodierender
Sozial- und Personalkosten ausgleichen können, sind selten. Das Gros
der Kommunen steht kurz vor dem Ruin. In Berlin und Düsseldorf werden
in höch ...Neues Deutschland: zum Kampf gegen Gewalt an Frauen
Berlin: Blöde Anmachen, frauenfeindliche Sprüche sind die »harmlosen« Varianten. Häusliche Gewalt, Zwangsprostitution und Massenvergewaltigungen sind die vernichtenden Formen: Mädchen und Frauen mach ...Gregor Gysi, Katja Kipping: CDU/CSU und FDP betrügen Hartz IV-Betroffene um mindestens 28 Euro
Berlin: "CDU/CSU und FDP betrügen die Betroffenen von Hartz IV allein mit den beiden offensichtlichsten Tricksereien um 28 Euro. Das ist die ganze unsoziale Wahrheit von Schwarz-Gelb", erklärt de ...Radikalreform beim Zoll stößt in Unionsfraktion auf Ablehnung
Berlin: Der Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff zur Zusammenlegung von Zoll und Bundespolizei wird von der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion abgelehnt. Der Vorsitzende des Innenausschusses des ...Nüßlein: Aufschwung übertrifft alle Erwartungen
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. Lesung den Haushalt des Bundesministe-riums für Wirtschaft und Technologie verabschiedet. Dazu erklärt der wirtschafts-politische Sprecher der CSU-Landesgru ...Kölner Stadt-Anzeiger: Präsident des Verfassungsgerichts für Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal/CSU-Rechtsexperte Geis reagiert skeptisch
Köln: /KARLSRUHE. Eine Übertragung wichtiger Gerichtsverfahren im Fernsehen hat Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, vorgeschlagen. "Wenn man nicht will, dass Filme übe ...Harald Weinberg:Ärzte und Patienten wollen eine andere Gesundheitspolitik
Berlin: "Ärzte und Patienten geben der Bundesregierung ein 'ungenügend'. Nur zwei Prozent der Ärzte und nur zehn Prozent der Versicherten gehen davon aus, dass die Finanzen der Gesetzliche ...Gregor Gysi und Katja Kipping: Pressestatement zu Hartz IV
Berlin: Hartz IV-Regelsatz verfassungsgemäß berechnen Pressestatement mit Gregor Gysi und Katja Kipping am 25.11.2010 um 16:00 Uhr, Fraktionsebene Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Frak ...Temperaturen sinken, Preise steigen - Wird Energie unbezahlbar? /
Rainer Brüderle und Gregor Gysi diskutieren bei "2+Leif" / 29. November 2010, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Pünktlich zur Heizperiode steigen in Deutschland die
Energiepreise - und das Jahr für Jahr. 2011 ist keine Ausnahme. Zum
1. Januar sollen die Strompreise um durchschnittlich 7,5 Prozent
erhöht we ...Sahra Wagenknecht: Soziale Kahlschlagpolitik in Europa muss ein Ende haben
Berlin: "Der Sozialhaushalt als Steinbruch - nach diesem Motto verfährt nicht nur die irische Regierung, sondern auch Bundeskanzlerin Merkel", kommentiert Sahra Wagenknecht am Vortag der Bundest ...Seite 1238 von 1261: 1 «Â ..  1237 1238 1239  1240  1241  1242  1243  1244  1245  1246  .. » 1261