Chancen der europäischen Einigung nutzen / Akademischer Verband Deutsche Burschenschaft tagt zum Thema Europa
(ots) - Anläßlich ihrer jährlichen Verbandstagung setzte
sich die Deutsche Burschenschaft an diesem Wochenende in Stuttgart
wiederholt mit dem europäischen Einigungsprozeß auseinander. Bereits
auf dem Burschentag 2010 beschlossen die Delegierten in einem mit
breiter Zustimmung angenommenen Antrag, sich engagiert und
konstruktiv mit dem Prozeß des zusammenwachsenden Europa
auseinanderzusetzen. Grundlage für ein demokratisch legitimiertes
Europa der Vaterländer muß dabei für den Verband eine in den Völkern
Europas akzeptierte und mehrheitlich getragene
Interessensgemeinschaft in einer globalisierten Weltordnung sein.
"Was geschieht, wenn man aufgrund politischer Hybris in einem
solchen Prozeß die Bevölkerung nicht mitnimmt, kann man anschaulich
an den Protesten gegen die Umgestaltung des Stuttgarter Bahnhofes
(S21) sehen", so der Sprecher der Deutschen Burschenschaft, RA
Carsten Engelhardt, mit Blick auf die Stuttgarter Innenstadt.
Komplizierte Zusammenhänge dürfen nach Meinung des Verbandes keine
Entschuldigung sein, nationale Souveränität und volkswirtschaftliche
Interessen im Hinterzimmer der Politik gegeneinander auszuspielen.
Die Chancen der europäischen Einigung als kontinuierlicher
Verbesserungsprozeß hinsichtlich wirtschaftlicher Rahmenbedingungen,
auch in Konkurrenz der in den europäischen Staaten vorhandenen
Systeme, standen im Mittelpunkt der Vorträge, die sich mit
europäischen Währungsfragen, der Minderheitenfrage und der
Entwicklung Deutschlands im kulturgeschichtlichen Zusammenhang
Europas befassten.
Die aktuellen Fragen der europäischen Währungsgemeinschaft wurden
dabei exemplarisch für einen Konstruktionsfehler der Europäischen
Union diskutiert. Möglich sei, daß dieser europäischen Währungsunion
eine europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik folgen müsse, so der
Tenor der Versammlung. Diese massive Verlagerung nationaler
Souveränität jedoch ohne offene Karten und ohne Beteiligung der
deutschen Bevölkerung im Rahmen von Volksabstimmungen durchzuziehen,
zeige den Mangel an demokratischem Bewußtsein und Vertrauen in die
Argumente für diesen europäischen Weg. "Hier werden zur Problemlösung
Strukturen geschaffen, die ohne hinreichende Legitimation in den
Ländern und dem europäischen Parlament nicht akzeptabel sind", so die
Zusammenfassung eines Teilnehmers.
Die Politik müsse endlich sagen, wohin die Reise gehen soll und
für die Chancen dieser Entwicklung bei der Bevölkerung werben.
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Datum: 28.11.2010 - 13:43 Uhr
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