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Gröhe: Grüne flüchten aus der Verantwortung
ID: 304899
(ots) - Berlin, 28. November 2010
087/10
Zur Aufkündigung der gemeinsamen Koalition in der Freien und
Hansestadt Hamburg durch die Grünen erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Grüne flüchten aus der Verantwortung
Der Rückzug der Grünen aus der Koalition in Hamburg ist eine
Flucht aus der Verantwortung. Es ist der offenkundige Versuch, das
Umfragehoch auszunutzen, indem man ehrlicher und manchmal unbequemer
Regierungsarbeit aus dem Weg geht.
Das schwarz-grüne Bündnis hat unter Führung von Ole von Beust und
Christoph Ahlhaus erfolgreich zusammengearbeitet und Hamburg
entscheidend nach vorne gebracht. Christoph Ahlhaus ist es gelungen,
in kürzester Zeit eine hohe Anerkennung in der Bevölkerung für seine
Arbeit als Erster Bürgermeister zu gewinnen. Er steht für eine
konsequente Konsolidierung des Haushalts und damit für eine gute
wirtschaftliche Zukunft der Hansestadt sowie für einen verbindlichen
und verlässlichen Stil in der Politik.
Es ist menschlich sehr enttäuschend, dass die Grünen ohne
ersichtlichen Grund, aus rein taktischen Erwägungen die gemeinsame
Arbeit beenden und sich aus der Verantwortung stehlen. Aber dieses
Verhalten reiht sich nahtlos ein in die Dagegen-Politik, die die
Grünen seit Monaten praktizieren: Gegen notwendige
Infrastrukturprojekte, gegen jede wichtige Regierungsentscheidung und
jetzt auch gegen Regierungsverantwortung in Hamburg. Offensichtlicht
ist die Hamburger Grünen-Basis nicht mehr bereit, den notwendigen
Konsolidierungskurs mitzugehen. Auch sehen sich die Grünen in ihrem
zentralen Anliegen der Stadtbahn in Hamburg selbst Bürgerprotesten
ausgesetzt, die sie ansonsten gerne schüren.
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Datum: 28.11.2010 - 13:54 Uhr
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Kategorie:
Innenpolitik
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