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Innenpolitik

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Straubinger: Arbeitsmarkt robust wie nie

Berlin: Heute wurden die Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben. Hierzu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: Auf dem deutschen Arbeitsma ...

Informieren und dranbleiben:DUH verleiht UmweltMedienpreis 2010

Berlin: Sperrfrist: 30.11.2010 15:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Pressemitteilung Sperrfrist zur Nennung de ...

Nüßlein: Heimat der Raumfahrt ist Bayern

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Raumfahrtstrategie "Für eine zukunftsfähige deutsche Raumfahrt" beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deu ...

PHOENIX-Programmhinweis - Sonntag, 12. Dezember 2010, 13.00 Uhr - FORUM WIRTSCHAFT: Mit Vollgas aus der Krise - Kommt jetzt das zweite Wirtschaftswunder?

Bonn: Trotz der immer noch anhaltenden Finanzkrise befindet sich die deutsche Wirtschaft in einem dauerhaften Aufschwung. Das dritte Quartal zeigte sich zwar etwas schwächer als die Vormonate, dafür sta ...

Ruck/Weiss: Deutsche Entwicklungspolitik zur Bekämpfung von AIDS konsequent fortsetzen

Berlin: Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und die Berichterstatterin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammena ...

Fuchs: Der Job- und Wirtschaftsaufschwung geht weiter

Berlin: Zur positiven Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsentwicklung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: Der für dieses Jahr zu erwartende A ...

Pfeiffer: Aufbruch zu den Sternen - Raumfahrtförderung ist Wachstumsförderung

Berlin: Die Bundesregierung hat heute ihre Raumfahrtstrategie vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: Die Raumfahrtstrategi ...

Lehmer: Solide Analyse als Basis für weitere Arbeit

Berlin: Die Bundesregierung hat heute den Umweltbericht 2010 "Umweltpolitik ist Zukunftspolitik" vorgelegt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ...

Rheinische Post: Hochtief: NRW-Minister mahnt ACS und fordert Reform derÜbernahmeregeln

Düsseldorf: NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger mahnt nach der Entscheidung der Finanzaufsicht (Bafin) den spanischen Bau-Konzern, deutsche Arbeitsplätze zu erhalten. "Angesichts der Entscheidun ...

Schiewerling: Arbeitsmarktpolitik der Union entfaltet volle Wirkung

Berlin: Der deutsche Arbeitsmarkt boomt ungebrochen weiter, noch nie hatten so viele Menschen in Deutschland einen Job. Dies zeigen die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit eindrucksvoll ...

Forum Netzintegrationübergibt Regierung "Plan N" für zügigen Stromnetzausbau

Berlin: Pressemitteilung Nach fast zweijährigen Diskussionen verständigen sich Verbände, Bürgerinitiativen, Naturschützer, Netzbetreiber, Unternehmen und Wissenschaftler auf gemeinsame Handlungsemp ...

Gregor Gysi: Pressestatement am 30.11.2010 um 13:45 Uhr, Fraktionsebene

Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab 14.00 Uhr mit der Sitzungswoche und dabei insbesondere mit den anstehenden Entscheidungen zu ...

LVZ: Grünen-Spitzenpolitiker Palmer: Schon verändertes Konzept für "Stuttgart 21" wäre für die Grünen ein Fortschritt / Chaos-Bahnhof müsse verhindert werden

Leipzig: Schon ein verändertes Konzept für das umstrittene Tiefbahn-Projekt "Stuttgart 21" wäre für die Grünen, nach den Worten ihres baden-württembergischen Spitzenpolitikers Boris Palmer, ...

Rheinische Post: Familienministerin Schröder bedauert Aus von Schwarz-Grün in Hamburg

Düsseldorf: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat das Aus von Schwarz-Grün in Hamburg bedauert. "Ich bedauere das Ende der Koalition in Hamburg. Es ist schade, dass sich die Grünen nach wie vo ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Stuttgart 21:

Bielefeld: Stuttgarts Polizeichef Siegfried Stumpf musste gestern den von ihm geführten Polizeieinsatz vom 30. September an der Bahnhofsbaustelle erklären. Baumfällarbeiten ohne Polizeischutz seien nicht zu ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar, Wikileaks-Enthüllungen

Hamburg: Die Welt der Hinterzimmerpolitik, so viel ist spätestens seit der dritten WikiLeaks-Enthüllung in diesem Jahr klar, wird nie mehr sein wie bisher. Behandelten die Dossiers über Afghanistan und de ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zu Stuttgart 21, Schlichterspruch

Hamburg: Auseinandersetzungen um Jahrhundertprojekte sind keine Tarifverhandlungen. Diese Erkenntnis mag Heiner Geißler beiseitegeschoben haben, als er die Rolle des Schlichters übernahm. Von einem Demokr ...

Stuttgarter Nachrichten: Wikileaks

Stuttgart: Kanzlerin als "Angela Teflon Merkel" zu titulieren, mag man noch amüsant finden, für andere sind die Enthüllungen brandgefährlich. Dass einige arabische Herrscher einen US-Militärsch ...

WAZ: Einübler Verrat
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Geheimnisverrat hat es immer gegeben. Aber noch nie konnte die ganze Welt von einem auf den anderen Tag eine Viertelmillion mehr oder weniger geheimer Dokumente aus dem amerikanischen Regierungsapp ...

Koeppen/Heveling: Das Urheberrecht für die digitale Welt bestätigt und Perspektiven diskutiert

Berlin: Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" befragt heute Experten zur Entwicklung des Urheberrechts im Internet. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...


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