Innenpolitik
Berlin: Heute wurden die Arbeitslosenzahlen bekannt
gegeben. Hierzu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Auf dem deutschen Arbeitsma ...
Berlin:
Sperrfrist: 30.11.2010 15:00
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Pressemitteilung
Sperrfrist zur Nennung de ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Raumfahrtstrategie
"Für eine zukunftsfähige deutsche Raumfahrt" beschlossen. Dazu
erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deu ...
Bonn: Trotz der immer noch anhaltenden Finanzkrise befindet
sich die deutsche Wirtschaft in einem dauerhaften Aufschwung. Das
dritte Quartal zeigte sich zwar etwas schwächer als die Vormonate,
dafür sta ...
Berlin: Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck und die Berichterstatterin im Ausschuss für
wirtschaftliche Zusammena ...
Berlin: Zur positiven Arbeitsmarkt- und
Wirtschaftsentwicklung erklärt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael
Fuchs:
Der für dieses Jahr zu erwartende A ...
Berlin: Die Bundesregierung hat heute ihre
Raumfahrtstrategie vorgestellt. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
Die Raumfahrtstrategi ...
Berlin: Die Bundesregierung hat heute den Umweltbericht
2010 "Umweltpolitik ist Zukunftspolitik" vorgelegt. Dazu erklärt der
umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag ...
Düsseldorf: NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger
mahnt nach der Entscheidung der Finanzaufsicht (Bafin) den
spanischen Bau-Konzern, deutsche Arbeitsplätze zu erhalten.
"Angesichts der Entscheidun ...
Berlin: Der deutsche Arbeitsmarkt boomt ungebrochen weiter,
noch nie hatten so viele Menschen in Deutschland einen Job. Dies
zeigen die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit
eindrucksvoll ...
Berlin: Pressemitteilung
Nach fast zweijährigen Diskussionen verständigen sich Verbände,
Bürgerinitiativen, Naturschützer, Netzbetreiber, Unternehmen und
Wissenschaftler auf gemeinsame Handlungsemp ...
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab
14.00 Uhr mit der Sitzungswoche und dabei insbesondere mit den
anstehenden Entscheidungen zu ...
Leipzig: Schon ein verändertes Konzept für das umstrittene
Tiefbahn-Projekt "Stuttgart 21" wäre für die Grünen, nach den Worten
ihres baden-württembergischen Spitzenpolitikers Boris Palmer,
...
Düsseldorf: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat
das Aus von Schwarz-Grün in Hamburg bedauert. "Ich bedauere das Ende
der Koalition in Hamburg. Es ist schade, dass sich die Grünen nach
wie vo ...
Bielefeld: Stuttgarts Polizeichef Siegfried Stumpf musste
gestern den von ihm geführten Polizeieinsatz vom 30. September an der
Bahnhofsbaustelle erklären. Baumfällarbeiten ohne Polizeischutz seien
nicht zu ...
Hamburg: Die Welt der Hinterzimmerpolitik, so viel ist
spätestens seit der dritten WikiLeaks-Enthüllung in diesem Jahr klar,
wird nie mehr sein wie bisher. Behandelten die Dossiers über
Afghanistan und de ...
Hamburg: Auseinandersetzungen um Jahrhundertprojekte sind
keine Tarifverhandlungen. Diese Erkenntnis mag Heiner Geißler
beiseitegeschoben haben, als er die Rolle des Schlichters übernahm.
Von einem Demokr ...
Stuttgart: Kanzlerin als "Angela Teflon Merkel" zu
titulieren, mag man noch amüsant finden, für andere sind die
Enthüllungen brandgefährlich. Dass einige arabische Herrscher einen
US-Militärsch ...
Essen: Geheimnisverrat hat es immer gegeben. Aber noch nie
konnte die ganze Welt von einem auf den anderen Tag eine
Viertelmillion mehr oder weniger geheimer Dokumente aus dem
amerikanischen Regierungsapp ...
Berlin: Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" befragt heute Experten zur Entwicklung des
Urheberrechts im Internet. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...