Innenpolitik
Heidelberg: Von Klaus Welzel
Eigentlich haben die Hamburger Gallier mit dem Spontanausstieg aus
der schwarz-grünen Koalition gezeigt, dass ihnen Taktik wichtiger ist
als politischer Inhalt. Eine Art "Wi ...
Flensburg: Kommentar:
Eine Farce - Der Runde Tisch gegen Kindesmissbrauch wird keine
sinnvollen Ergebnisse hervorbringen.
Als Anfang des Jahres immer neue entsetzliche Fälle von
Kindesmissbrauch ans L ...
Hamburg: Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt nach
Erkenntnissen des NDR Magazins "Menschen und Schlagzeilen" (Mittwoch,
1. Dezember, 21.00 Uhr, NDR Fernsehen) gegen einen Schlachtbetrieb,
an ...
Bonn: Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE
mit
* Jürgen Tödenhöfer (Buchautor und ehemaliger CDU-Politiker),
* Prof. Horst Teltschik (Ehemaliger Sicherheitsberater),
* John C. ...
Berlin: Am 1. Dezember 2010 stellen die Bundesministerinnen
Kristina Schröder, Annette Schavan und Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger den Zwischenbericht des Runden Tisches
"Sexueller Kindesmissbrauch ...
Saarbrücken: Das Saarland wird sich "nach jetzigem Stand"
bei der Abstimmung über die Hartz-4-Reform am 17. Dezember im
Bundesrat enthalten. Das erklärte der Chef der an der Regierung
beteiligten Sa ...
Berlin: Heute wurde der Bildungsfinanzbericht 2010
vorgelegt. Die öffentlichen Bildungsausgaben übersteigen erstmals die
Marke von 100 Milliarden Euro. Hierzu erklärt der bildungspolitische
Sprecher der ...
Berlin: "Die Bundesregierung wird immer mehr zur größten
Gefahr für den Euro", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Warnung des Wirtschaftsweisen ...
Berlin: Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung des
Telekommunikationsgesetzes war Gegenstand eines Fachgesprächs der
CDU/CSU-Bundestagsfrak ...
Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am
heutigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema "Die Europäische
Privatgesellschaft - Zukunftsmodell für den Mittelstand?" durch. Dazu
erklä ...
Berlin: Der Bundesminister des Innern Dr. Thomas de
Maizière hat heute Eckpunkte für ein Gesetz zur Verbesserung des
Datenschutzes im Internet vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und
rechtspolitische Spr ...
Leipzig: Die für Donnerstag geplante Gorleben-Visite von
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Erkundungsbergwerk für
die Endlagerung von hochradioaktivem Müll stellt für den ehemaligen
Bundesu ...
Hamburg: Die Kandidatin der Grünen für das Amt des
Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Renate Künast, hält trotz des
Scheiterns der ersten schwarz-grünen Koalition in Hamburg an der
Option für ein ...
Bonn: Bonn, 01. Dezember 2010 - Mit der Übertragung der
Abschlussrunde zu Stuttgart 21 hat PHOENIX erneut eine Rekordquote
erreicht: Über fast zehn Stunden lag der Marktanteil im Durchschnitt
bei 3,0 P ...
Bonn: Bonn/Berlin, 01. Dezember 2010 - Walter Sittler,
Schauspieler und Stuttgart 21-Gegner, ist mit dem Schlichtungsspruch
Heiner Geißlers zum Projekt Stuttgart 21 nicht zufrieden. "Ich hätte
mir ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des
Innern Vorschläge zum Schutz des Persönlichkeitsrechts vor
Veröffentlichungen im Internet vorgestellt. Dazu erklärt der
innenpolitische Sprecher ...
Mainz: ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Dezember 2010
Deutliche Mehrheit für Rot-Grün, CDU stürzt ab.
Klares Votum für Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister
Unmittelbar nach dem Scheitern der ...
Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen
Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat sich auf
der Tagung "Freiwilligendienste in Europa" am heutigen Mittwoch in
Berlin ...
Bonn: PHOENIX überträgt heute, Mittwoch, 1. Dezember 2010,
von 17.05 Uhr bis 18.10 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag die
Aktuelle Stunde zum "Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart 21". ...
Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen
Kirche in Deutschland EKD, Nikolaus Schneider, hat der Präses der
Synode der EKD und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin
Göring-Eckardt, ...