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Innenpolitik

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RNZ: Dagegen ist "in"

Heidelberg: Von Klaus Welzel Eigentlich haben die Hamburger Gallier mit dem Spontanausstieg aus der schwarz-grünen Koalition gezeigt, dass ihnen Taktik wichtiger ist als politischer Inhalt. Eine Art "Wi ...

FT: Kommentar zum Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch

Flensburg: Kommentar: Eine Farce - Der Runde Tisch gegen Kindesmissbrauch wird keine sinnvollen Ergebnisse hervorbringen. Als Anfang des Jahres immer neue entsetzliche Fälle von Kindesmissbrauch ans L ...

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Umfeld der niedersächsischen Landwirtschaftsministerin

Hamburg: Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt nach Erkenntnissen des NDR Magazins "Menschen und Schlagzeilen" (Mittwoch, 1. Dezember, 21.00 Uhr, NDR Fernsehen) gegen einen Schlachtbetrieb, an ...

PHOENIX-Programmhinweis - Donnerstag, 02. Dezember 2010, 22.15 Uhr - PHOENIX-RUNDE: Kann denn Wissen Sünde sein? - WikiLeaks und die Folgen

Bonn: Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit * Jürgen Tödenhöfer (Buchautor und ehemaliger CDU-Politiker), * Prof. Horst Teltschik (Ehemaliger Sicherheitsberater), * John C. ...

Fischbach/Bär: Prävention von Kindesmissbrauch im Mittelpunkt

Berlin: Am 1. Dezember 2010 stellen die Bundesministerinnen Kristina Schröder, Annette Schavan und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Zwischenbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch ...

Saarbrücker Zeitung: Saar-Grüne: Zeichen bei Hartz 4 stehen "nach jetzigem Stand" auf Enthaltung
Ulrich signalisiert Bundesregierung Gesprächsbereitschaft "im Interesse des Saarlandes"

Saarbrücken: Das Saarland wird sich "nach jetzigem Stand" bei der Abstimmung über die Hartz-4-Reform am 17. Dezember im Bundesrat enthalten. Das erklärte der Chef der an der Regierung beteiligten Sa ...

Rupprecht: Die Rahmenbedingungen für Bildung sind besser denn je

Berlin: Heute wurde der Bildungsfinanzbericht 2010 vorgelegt. Die öffentlichen Bildungsausgaben übersteigen erstmals die Marke von 100 Milliarden Euro. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der ...

Ulrich Maurer: Bundesregierung versagt in Euro-Krise

Berlin: "Die Bundesregierung wird immer mehr zur größten Gefahr für den Euro", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Warnung des Wirtschaftsweisen ...

Pfeiffer/Nüßlein: Fachgespräch der Fraktion: Schnelles Internet schnell realisieren

Berlin: Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes war Gegenstand eines Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...

Voßhoff/Harbarth: Europa-GmbH zügig verwirklichen

Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am heutigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema "Die Europäische Privatgesellschaft - Zukunftsmodell für den Mittelstand?" durch. Dazu erklä ...

Mayer: Selbstbestimmung in den Mittelpunkt

Berlin: Der Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière hat heute Eckpunkte für ein Gesetz zur Verbesserung des Datenschutzes im Internet vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Spr ...

LVZ: Trittin: Röttgen-Besuch in Gorleben ist untauglicher Versuch der Selbstinszenierung / Moderator wie Geißler käme um Jahrzehnte zu spät

Leipzig: Die für Donnerstag geplante Gorleben-Visite von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Erkundungsbergwerk für die Endlagerung von hochradioaktivem Müll stellt für den ehemaligen Bundesu ...

Künast hält an Option für Bündnis mit der CDU in Berlin fest

Hamburg: Die Kandidatin der Grünen für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Renate Künast, hält trotz des Scheiterns der ersten schwarz-grünen Koalition in Hamburg an der Option für ein ...

PHOENIX: Rekordquote für Abschlussrunde zu Stuttgart 21/ In der Spitze mehr als fünf Prozent Marktanteil

Bonn: Bonn, 01. Dezember 2010 - Mit der Übertragung der Abschlussrunde zu Stuttgart 21 hat PHOENIX erneut eine Rekordquote erreicht: Über fast zehn Stunden lag der Marktanteil im Durchschnitt bei 3,0 P ...

PHOENIX Pressemitteilung/ Programmhinweis: IM DIALOG Alfred Schier mit Walter Sittler - heute, 01. Dezember. 15.15 Uhr - Sittler zu S 21: "Ich hätte mir einen anderen Schlichtungsspruch gewünscht"

Bonn: Bonn/Berlin, 01. Dezember 2010 - Walter Sittler, Schauspieler und Stuttgart 21-Gegner, ist mit dem Schlichtungsspruch Heiner Geißlers zum Projekt Stuttgart 21 nicht zufrieden. "Ich hätte mir ...

Uhl: Datenschutz im Internet verbessern

Berlin: Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des Innern Vorschläge zum Schutz des Persönlichkeitsrechts vor Veröffentlichungen im Internet vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher ...

ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Dezember 2010 / Deutliche Mehrheit für Rot-Grün, CDU stürzt ab. / Klares Votum für Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister

Mainz: ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Dezember 2010 Deutliche Mehrheit für Rot-Grün, CDU stürzt ab. Klares Votum für Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister Unmittelbar nach dem Scheitern der ...

"Gesamtstrategie für evangelische Freiwilligendienste"/
EKD-Ratsvorsitzender auf der Tagung "Freiwilligendienste in Europa"

Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat sich auf der Tagung "Freiwilligendienste in Europa" am heutigen Mittwoch in Berlin ...

PHOENIX-LIVE - Heute, Mittwoch, 01. Dezember 2010, 17.05 Uhr - Aktuelle Stunde des Bundestages zu Stuttgart 21

Bonn: PHOENIX überträgt heute, Mittwoch, 1. Dezember 2010, von 17.05 Uhr bis 18.10 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag die Aktuelle Stunde zum "Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart 21". ...

Nikolaus Schneider gratuliert Katrin Göring-Eckardt/
Präses der Synode der EKD wird heute mit Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet

Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland EKD, Nikolaus Schneider, hat der Präses der Synode der EKD und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, ...


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