PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1232

Suche

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Mortler: Gesundheitstourismus in Deutschland mit Kampagne stärken

Berlin: Der Gesundheitstourismus in Deutschland war Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Zu den Ausführungen der geladenen Experten bilanziert die tourismu ...

Mayer: Mehr Sicherheit vor gefährlichen Straftätern

Berlin: Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Ste ...

Börnsen/Heveling: Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums

Berlin: Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sp ...

Grindel: Zeuge Baum bestätigt Position der Union in der Diskussion um Gorleben

Berlin: Der frühere Bundesinnenministers Gerhart-Rudolf Baum ist am heutigen Donnerstag im Gorleben-Untersuchungsausschuss als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...

Barthle: SPD lenkt von eigener Euro-Wende ab

Berlin: Kreise der SPD bringen das Gerücht auf, es habe bei der Abstimmung über die Irlandhilfe im Haushaltsausschuss Mittwochabend keine Mehrheit der Koalitionsfraktionen ohne SPD und Grüne gegeben. Daz ...

NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber gegen Aussetzung des Glühbirnen-Verbots - "Verbraucherzentrale schießt über das Ziel hinaus"

Essen: Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, ist gegen die Aussetzung des Glühbirnenverbots. Dies hatte zuvor der Bundesverband der Verbraucherzentralen mit Hinweis auf ...

Fischer/Storjohann: Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität

Berlin: Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische ...

Weiß: Rentenversicherung ist "Fels in der Brandung"

Berlin: Der Deutsche Bundestag berät heute über den Rentenversicherungsbericht 2010 und den Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 der Bundesregierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbe ...

Dött: "Ja" zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist

Berlin: Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-L ...

Schiewerling: "Rente mit 67" ist für die Alterssicherung unverzichtbar

Berlin: Der Bundestag debattiert heute über das Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010 und über die "Rente mit 67". Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische ...

Barthle: Union steht für einen stabilen Euro

Berlin: Heute hat der Haushaltsausschuss das Einvernehmen zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des europäischen Stabilisierungsmechanismus durch die Bundesregierung zur Unterstützung Irlands er ...

Götz: Integrierte Verkehre stärken

Berlin: Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat sich in seiner gestrigen Sitzung im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema "CarSharing" (organisierte gemeinschaftliche ...

Fischer/Storjohann: Weniger Alkoholverstöße bei Fahranfängern

Berlin: Das 2007 eingeführte gesetzliche Alkoholverbot für Fahranfänger ist ein großer Erfolg. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Seit der Gesetz ...

Fischer: Verdienste von Günther Saßmannshausen um deutschen Schienenverkehr gewürdigt

Berlin: Zum Tod des Unternehmers Günther Saßmannshausen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer: "Mit dem Tod von Günther Saßmannshausen verlieren ...

LVZ: Transport von DDR-Atommüll von Ahaus nach Russland steht unmittelbar bevor / Genehmigung des Bundesumweltministers für 18 Castoren erwartet

Leipzig: Noch bis zum Jahresende soll, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), der Transport von 951 Brennelementen aus dem einstigen DDR-Forschungsreaktor im sächsi ...

LVZ: Graf Bernstorff offen für Mediationsverfahren für Gorleben / Röttgen-Besuch bei ihm heute kann nicht als Beginn eines Dialogverfahrens verstanden werden

Leipzig: Einer der Wortführer und Organisatoren des Widerstandes gegen das im Gorlebener Salzstock geplante Endlager für hochradioaktiven Müll, Andreas Graf von Bernstorff, hat, nach den Erfahrungen mit ...