(ots) - Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der
deutschen Einheit ist in dieser Woche in den Ausschüssen des
Deutschen Bundestages beraten worden. Dazu erklären der kultur und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die Berichterstatterin Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion betrachtet das kulturelle Leben
und das kulturelle Erbe als entscheidende Grundlage für die
Vollendung der inneren Einheit unseres Landes. Der Bund hat sich seit
der Wiedervereinigung Deutschlands als verlässlicher Partner für die
Kultur in den Neuen Ländern erwiesen. Das belegt erneut der
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit.
Die Mittel aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und
Massenorganisationen der DDR werden weiterhin ausschließlich für
kulturelle Belange in den fünf neuen Ländern und Berlin verwendet.
Von der Förderung profitieren sowohl die international bedeutenden
Sammlungen, Museen, Bibliotheken und Denkmäler als auch kulturelle
Strukturen in der Fläche, die den Kulturstandort Deutschland in
seiner Vielfalt ausmachen. So flossen zum Beispiel im Jahr 2010 für
nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland und aus dem Programm
"Kleine Leuchttürme" Bundesmittel in Höhe von insgesamt fast 9,6
Millionen Euro.
Der Weg der Aufarbeitung des SED-Unrechts wird vom Bund konsequent
weiterverfolgt. Alle an diesem wichtigen Vorhaben beteiligten
Organisationen, Stiftungen und Behörden werden mit den notwendigen
Mitteln ausgestattet, damit sie ihre Aufgabe im Sinne der Vollendung
der inneren Einheit wahrnehmen können."
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