PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 383
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rheinische Post: Otto Schily kritisiert NPD-Urteil

Düsseldorf: Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts scharf kritisiert. Die Karlsruher Richter bewerteten die NPD zu Unrecht als "politische Peti ...

Rheinische Post: FDP-Chef Lindner: "Merkel belastet die CDU"

Düsseldorf: Aus Sicht von FDP-Chef Christian Lindner ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Belastung für die Union geworden. "Es gibt schon sowas wie einen Merkel-Malus, der die CDU belastet", ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren

Stuttgart: Das Urteil zeugt vom Geschichtsbewusstsein derer, die es gefällt haben. Die Erfahrungen vor Augen mit dem Staatsterrorismus von Nazis und Kommunisten in Deutschland, haben die Schöpfer des Grund ...

Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Aufklärung des Sozialleistungsbetrugs in Bremerhaven

Bremen: Schon am ersten Tag seiner öffentlichen Zeugenbefragungen hat sich der Untersuchungsausschuss zum organisierten Sozialleistungsbetrug in Bremerhaven bleibende Verdienste erworben. Er hat den Blick ...

Rheinische Post: Kommentar / Umdenken im Wald = Von Jörg Isringhaus

Düsseldorf: Vor zehn Jahren hat einer der folgenschwersten Orkane in Deutschland wieder einmal gezeigt, wie hilflos die Menschen den Naturgewalten gegenüberstehen. Vor allem, wenn sie, wie die Waldbauern, unvo ...

Rheinische Post: Kommentar / Brexit muss wehtun = Von Antje Höning

Düsseldorf: Immerhin eins hat die Premierministerin gezeigt: Eine Theresa Maybe, eine Miss Unentschlossen, ist sie nicht. Endlich hat sie ihre Position klar gemacht: Die Briten wollen einen harten Brexit. Damit ...

Rheinische Post: Kommentar / Nach NPD-Verfahren die Scherben aufkehren = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Na bitte, jetzt gibt es viel Papier für juristische Seminare. Über 300 Seiten belegen, warum eine Partei eindeutig im nationalsozialistischen Denken verfangen, rassistisch, menschenverachtend und ...

BERLINER MORGENPOST: Ein unverhofftes Wahlgeschenk / Kommentar von Jochim Stoltenberg

Berlin: Machtbewusst hatte Michael Müller vor nur ein paar Wochen verkündet: Berlins rot-rot-grüne Koalition soll zum Wegbereiter eines solchen Dreierbündnisses auch im Bund werden. Aus der etwas groß ...

Badische Neueste Nachrichten: Politischer Schwächling - Kommentar von Tobias Roth

Karlsruhe: Die Karlsruher Richter entschieden, die NPD nicht zu verbieten, weil sie so bedeutungslos ist, weil sie parlamentarisch keine Rolle spielt und in ihrer Kraft limitiert. Ein Schwächling auf dem pol ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Karlsruhe lehnt NPD-Verbot ab Vertrauen in die Demokratie Carsten Heil

Bielefeld: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist bitter für die Länderinnenminister, die Politik insgesamt und Ansporn für die Gesellschaft zugleich. Natürlich ist es ein Armutszeugnis für die Verf ...

Südwest Presse: Leitartikel zum NPD-Verbot

Ulm: Zu unbedeutend, um eine Gefahr zu sein. Diese Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes müsste die NPD fast so schmerzen, wie es ein Verbot der rechtsextremen Partei getan hätte, das die Richt ...

Mittelbayerische Zeitung: Größer denken / Kommentar zur Hamburger Elbphilharmonie

Regensburg: Mit Kübeln voller Häme statt Champagnerströmen hätte die Elbphilharmonie auch eröffnet werden können. Schließlich rangiert der Bau im Ranking deutscher Baustellendesaster knapp hinter BER. Ei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt

Halle: Die Ursachen sind hier komplex: Nach der Wende verloren viele Fachkräfte nicht nur ihren Job, sondern durch unfreiwilliges Nichtstun auch ihre Qualifikation. Nun werden sie gebraucht, können die ...

Stuttgarter Zeitung: zu den Brexit-Plänen

Stuttgart: Durch den harten Brexit wird der Zusammenhalt des Königreichs ernsthaft getestet werden. Schottland kann kaum hinnehmen, dass es einfach so aus Europa heraus gebrochen werden soll. Irland und Nord ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD-Verbotsurteil

Halle: Wo früher in den Landtagen NPD-Funktionäre hockten und Hassparolen stammelten, sitzen heute an ihrer Stelle - und sehr viel mehr - Funktionäre der AfD, deren Fremdenfeindlichkeit sich von der ih ...

WAZ: Lösung gegen den Stau - Kommentar von Michael Kohlstadt zur zentralen Autobahn-Baubehörde

Essen: Mehr Macht für den Bund - selbst naheliegende Debatten über dieses Thema enden im föderalen Deutschland oft im Nichts. Zuletzt durfte Bundesinnenminister Thomas de Maizière erleben, wie die Lä ...

Frankfurter Rundschau: Die NPD darf weitersterben

Frankfurt: Die NPD ist längst eine Splitterpartei, finanziell ausgeblutet und in keinem Landtag mehr vertreten, ihr Verschwinden von der politischen Landkarte der Republik ist vermutlich nur eine Frage der Z ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ifo-Chef Fuest: Brexit bietet auch Chancen

Köln: Köln. Der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, erkennt in der Absicht von Großbritannien auch Chancen. "Dass es nun auf diese Lösung hinausläuft, ist nicht überraschend. Wenn man das gu ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Verfassungsgerichtsurteil/NPD

Berlin: Spätestens seit den Pegida-Aufläufen in Dresden und den Landtagswahl-Erfolgen der zunehmend rechtsradikalen AfD ist klar, dass der Rassismus in allen Schattierungen, der Hass auf "die Politike ...

Straubinger Tagblatt: Brexit-Rede: Theresa May zeigt klare Kante

Straubing: Mag sein, dass Mays Positionen Maximalforderungen sind, die am Anfang erhoben werden, aber nicht unbedingt auch am Ende des zweijährigen Verhandlungsprozesses mit der Europäischen Union stehen ble ...


Seite 383 von 5356:  1 «Â ..  382 383 384  385  386  387  388  389  390  391  .. » 5356