Suche   Â
Badische Neueste Nachrichten: Politischer Schwächling - Kommentar von Tobias Roth
ID: 1445493
(ots) - Die Karlsruher Richter entschieden, die NPD
nicht zu verbieten, weil sie so bedeutungslos ist, weil sie
parlamentarisch keine Rolle spielt und in ihrer Kraft limitiert. Ein
Schwächling auf dem politischen Parkett ohne Potenzial, den die
Demokratie aushalten kann und muss. Die NPD wird nicht verboten,
obwohl ihr das Gericht Verfassungsfeindlichkeit und eine
Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus attestiert. Das
irritiert zunächst und erscheint schwer erträglich. Bedeutet zugleich
aber auch: Wenn die NPD programmatisch bleibt wie sie ist und dazu
noch bei Wahlen erfolgreich wird, sind alle Voraussetzungen für ein
Parteiverbot erfüllt.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung(at)bnn.de
Original-Content von: Badische Neueste Nachrichten, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 17.01.2017 - 20:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1445493
Anzahl Zeichen: 983
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Karlsruhe
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Badische Neueste Nachrichten: Politischer Schwächling - Kommentar von Tobias Roth"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Badische Neueste Nachrichten (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).