Politik & Gesellschaft
Berlin: Am Ende steht hinter dem Fall des Staatssekretärs
Holm die klassische politische Machtfrage. Eine Machtfrage, welche
die Linke schon mit der Ernennung Holms gestellt und mit dem
stoischen Festhalt ...
Frankfurt: Frankreich rief und nahezu siebzig Staaten
schickten Außenminister oder andere hochrangige Vertreter an die
Seine, um ihren Wunsch nach Frieden in Nahost zu bekräftigen. Dabei
entsprang diese Kon ...
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper& Coll. ...
Berlin: Der Kandidat der Sozialdemokraten für das Amt des
EU-Parlamentspräsidenten, der Italiener Gianni Pittella, strebt eine
schärfere Kontrolle der EU-Kommission durch das Europaparlament an.
Das EU- ...
Berlin: Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister
Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor
sogenannten Gef ...
München: Verkaufs- und Verhandlungsstrategien für Gewinner ...
Berlin: Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) hat Abschiebungen nach Afghanistan
grundsätzlich verteidigt, aber zugleich Skrupel eingeräumt. "Es ist
Aufgabe d ...
Berlin: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried
Kretschmann hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für
unverzichtbar. "In der europäischen Krise ist Angela Merkel ein
Stabilitätsanker. W ...
Berlin: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried
Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die
Überwachung von Gefährdern zu intensivieren und die Regelungen für
die Abschiebe ...
Berlin: Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler
Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine
schnellere Umverteilung der Migranten aus Griechenland und Italien in
der EU gefordert. & ...
Berlin: Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden
Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte
deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist.
»Wir als LI ...
Berlin: Philipp Rösler, Vorstand des Weltwirtschaftsforums,
hat vor dem Treffen in Davos vor einem zu starken Protektionismus
gewarnt. "Die Antwort auf die zunehmende Kritik an der Globalisierung
muss ...
Berlin: Der LINKE-Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger hat
Obergrenzen für Geflüchtete abgelehnt und stattdessen Investitionen
für eine soziale Einwanderungsgesellschaft gefordert. "Eine
fünfprozentige ...
Düsseldorf: Unter allen Wählern reisen bei den Anhängern
der Grünen die meisten am liebsten mit dem Flugzeug. Das geht aus
einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des
Bundesverbandes der Luftve ...
Düsseldorf: Die Regierungskoalition hat sich auf ein
verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in
Sozialen Medien verständigt. Das berichtet die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinis ...
Düsseldorf: Der Bund sollte seine Aktien an der Deutschen
Telekom ganz verkaufen. Dies forderte FDP-Chef Christian Lindner
gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagaus ...
Düsseldorf: Der frühere Berliner Justizsenator Thomas
Heilmann (CDU) hat Schuldzuweisungen aus NRW Richtung Berlin im Fall
Amri entschieden zurückgewiesen. "Es ist einseitig und dreist von den
NRW-Behör ...
Düsseldorf: Im vergangenen Jahr wurden die Fördermittel aus
mehreren Investitionsprogrammen des Bundes nur zu einem Bruchteil
abgerufen. Das geht aus einer Liste des Bundesfinanzministeriums
hervor, die der in ...
Karlsruhe: Reisen ist nicht mehr glückliche Ausnahme
sondern Normalfall, und die fehlende Flexibilität, die viele im
täglichen Leben zu statischen Besitzstandswahrern macht, spielt beim
Urlaubsziel offenku ...