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Politik & Gesellschaft

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WAZ: Lösung gegen den Stau - Kommentar von Michael Kohlstadt zur zentralen Autobahn-Baubehörde

Essen: Mehr Macht für den Bund - selbst naheliegende Debatten über dieses Thema enden im föderalen Deutschland oft im Nichts. Zuletzt durfte Bundesinnenminister Thomas de Maizière erleben, wie die Lä ...

Frankfurter Rundschau: Die NPD darf weitersterben

Frankfurt: Die NPD ist längst eine Splitterpartei, finanziell ausgeblutet und in keinem Landtag mehr vertreten, ihr Verschwinden von der politischen Landkarte der Republik ist vermutlich nur eine Frage der Z ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ifo-Chef Fuest: Brexit bietet auch Chancen

Köln: Köln. Der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, erkennt in der Absicht von Großbritannien auch Chancen. "Dass es nun auf diese Lösung hinausläuft, ist nicht überraschend. Wenn man das gu ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Verfassungsgerichtsurteil/NPD

Berlin: Spätestens seit den Pegida-Aufläufen in Dresden und den Landtagswahl-Erfolgen der zunehmend rechtsradikalen AfD ist klar, dass der Rassismus in allen Schattierungen, der Hass auf "die Politike ...

Straubinger Tagblatt: Brexit-Rede: Theresa May zeigt klare Kante

Straubing: Mag sein, dass Mays Positionen Maximalforderungen sind, die am Anfang erhoben werden, aber nicht unbedingt auch am Ende des zweijährigen Verhandlungsprozesses mit der Europäischen Union stehen ble ...

Straubinger Tagblatt: NPD bleibt erlaubt: Folgerichtiges Urteil

Straubing: Die NPD bleibt erlaubt. Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist bedauerlich, in der Sache aber folgerichtig. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle gab der rechtsradikalen Partei nicht e ...

Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Aachen.

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Gemeinsam gegen ISIS - Koalition will das Abkommen erweitern und zusätzliche arabische und muslimische Länder für sich hinzugewinnen

Berlin/Riad: Die Generalstabschefs von 14 Ländern kamen im Rahmen einer Konferenz der Globalen Koalition gegen die Terrororganisation ISIS am Sonntag, den 15. Januar 2017, in Riad zusammen. Der Chef des Ge ...

Rheinische Post: Lammert begrüßt politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung

Düsseldorf: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich feststellt, das ...

Graf Lambsdorff: "Verhofstadt wäre sicherlich der beste Präsident gewesen"

Bonn: Nach dem Bündnis seiner Partei mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament den Christdemokraten Antonio Tajani zu unterstützen, hat sich der FPD-Politiker Alexander Graf Lambsdorff pragma ...

Dieter Neumann: - Wir sind die Guten, Aktivisten, Reformer und Krisenmanager

Lehrte: Die Schuldenkrise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dafür steht Agenda 2011-2012. ...

German Pellets: Schadensersatzansprüche der Anleger

Köln: German Pellets: Schadensersatzansprüche der Anleger ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landeshaushalt Minister will ausÜberschuss nur 20 Millionen investieren

Halle: Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) will vom 350 Millionen Euro hohen Haushaltsüberschuss des Jahres 2016 maximal 20 Millionen Euro in zusätzliche Investitionen stecken. Das beri ...

Rheinische Post: Kieler Institutschef Snower warnt vor Handelskrieg

Düsseldorf: Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Dennis Snower, hat angesichts der Ankündigungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump vor einem neuen weltweiten Handelskrieg ...

Rheinische Post: Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Düsseldorf: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig nur dann Fördergelder erhalten, wenn si ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Chronologieüber Anis Amri

Stuttgart: An Informationen über Amri hat es 2016 nie gemangelt. Zu seiner Verhaftung hat das nie geführt, geschweige denn zur Abschiebung. In Justiz und Politik darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben. St ...

Weser-Kurier:Über den Mängelmelder schreibt Jörn Seidel im Weser-Kurier (Bremen) vom 17. Januar 2017:

Bremen: Hausmüll am Straßenrand, Autoreifen im Graben oder verdreckte Verkehrsschilder. Die Liste solcher Mängel im Stadtbild ist lang. Eine Smartphone-Anwendung soll Abhilfe schaffen. Mit dem Mängelme ...

Weser-Kurier:Über den Ausbau der Bremer Straßenbahn schreibt Jürgen Theiner im Weser-Kurier (Bremen) vom 17. Januar 2017:

Bremen: Die Verlängerung der Linie 1 in Huchting wird kommen, das ist einigermaßen sicher. Für das Projekt gibt es vollziehbares Baurecht, und da der Ausbau des Straßenbahnnetzes zum Kernbestand grüne ...

Weser-Kurier:Über Strafzölle für Autobauer schreibt Stefan Lakeband im Weser-Kurier (Bremen) vom 17. Januar 2017:

Bremen: Es klingt fast wie eine Kriegserklärung. Deutsche Autobauer sollen 35 Prozent Strafzoll auf ihre Fahrzeuge zahlen, wenn sie die in den USA verkaufen wollen, dort aber nicht gebaut haben. Mehr als e ...

Rheinische Post: Kommentar / Pleiten, Pech und Jäger = Von Christian Schwerdtfeger

Düsseldorf: NRW-Innenminister Ralf Jäger wusste bereits ziemlich schnell, wer nicht Schuld daran hat, dass Anis Amri nicht vorher festgenommen worden ist: Er selbst! Die Sicherheitsbehörden in NRW, deren ober ...


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