Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Thüringische Landeszeitung: Neue TLZ-Umfrage zur Landtagswahl: CDU 33 Prozent, Linke 25, SPD 18, Grüne 6, AfD 7 und FDP 3 Prozent SPD muss sich zwischen Lieberknecht und Ramelow entscheiden
Weimar: Erfurt. Die SPD wird nach der Landtagswahl am 14. September entscheiden müssen, wen sie zum Ministerpräsidenten kürt: Die CDU-Chefin und bisherige Regierungschefin Christine Lieberknecht oder ab ...Stuttgarter Zeitung: Mappus wollte selbst Verstärkung für Polizei holen
Stuttgart: Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wollte vor dem Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten persönlich bei den Regierungschefs anderer Bundeslän ...Mitteldeutsche Zeitung: Spionagevorwürfe Ex-BND-Präsident: das ist Landesverrat
Halle: Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, hält die jüngsten Spionagevorwürfe gegen einen BND-Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem NSA-Untersuchungsausschuss ...Mitteldeutsche Zeitung: Experten-Kommission Stasi-Behörde Böhmer: Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes unausweichlich
Halle: Der Vorsitzende der am Freitag vom Bundestag eingesetzten Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), hält ...Rheinische Post: Linke verweist in Spionageskandal auf Kanzleramtschef
Düsseldorf: Die Linke hat den jüngsten Spionageskandal als "größten seit der Wiedervereinigung" bezeichnet und auf die Verantwortung des Kanzleramtes verwiesen. "Der BND ist auf dem atlantisc ...Rheinische Post: Müller: Fußball-WM künftig in mehreren Staaten ausrichten
Düsseldorf: Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Fifa aufgefordert, die Ausrichtung von Fußball-Weltmeisterschaften zu überdenken. "Ökologische und soziale Standards müssen im Vordergrund st ...Rheinische Post: Müller warnt vor 200 Millionen Klimaflüchtlingen
Düsseldorf: Entwicklungsminister Gerd Müller hat angesichts der deutschen G7-Präsidentschaft vor katastrophalen Folgen der Erderwärmung gewarnt, wenn die sieben größten Industriestaaten nicht zu verbindlic ...Rheinische Post: Immer mehr Pflegebedürftige bekommen nur Pflegestufe I
Düsseldorf: Immer mehr Pflegebedürftige bekommen nur die Pflegestufe I, in der die geringsten Sätze gezahlt werden. Das geht aus Zahlen des GKV-Spitzenverbandes und des Bundesgesundheitsministeriums hervor, ...Rheinische Post: Grüne: Dobrindt muss Pkw-Maut endgültig aufgeben
Düsseldorf: Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, das Projekt einer Pkw-Maut für Ausländer endgültig aufzugeben. "Je länger Dobrindt dieses illusorische Projek ...Saarbrücker Zeitung: Langzeitarbeitslose erhalten immer weniger Fördermittel - Kritik der Linken
Saarbrücken: Die staatlichen Fördermittel für die Qualifizierung und Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen sind nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe) seit 2010 um rund ein ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu neuer Geheimdienst-Skandal
Stuttgart: Sollte der BND-Mann den NSA-Ausschuss tatsächlich für einen US-Geheimdienst ausspioniert haben, muss die Bundesregierung dieses Mal richtig tätig werden. Abhören von Freunden, das geht gar nich ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Frankreich/Sarkozy
Stuttgart: Natürlich war die einstweilige Festnahme des Ex-Präsidenten eine öffentliche Demütigung, deren juristische Notwendigkeit sich nicht ohne Weiteres erschließt. Aber das ändert nichts daran, das ...Badische Neueste Nachrichten: Schlapphüte auf Abwegen Kommentar von Tobias Roth
Karlsruhe: Die NSA-Affäre nimmt inzwischen besorgniserregende Ausmaße an und zieht auch die Arbeitsweise des Bundesnachrichtendienstes in Zweifel. Sollte ein BND-Mann tatsächlich Interna aus dem Untersuchun ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition
Bielefeld: Eines vorweg: Untätig ist diese Bundesregierung nicht. 44 Gesetzesentwürfe hat die Große Koalition in den gut sieben Monaten ihrer Amtszeit ins Parlament eingebracht - eine beachtliche Zahl. ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NSA
Bielefeld: Die brisanten Informationen gingen nicht an China, nicht an Russland, sondern blieben vermutlich in den Reihen eines befreundeten Geheimdienstes. Doch das wird die Stimmung beim Bundesnachrichtendi ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Aus der Geschichte lernen Ritualisiertes Gedenken reicht nicht Stefan Brams
Bielefeld: In diesen Tagen gedenken wir des 100. Jahrestags des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs. Und werden mit einem kaum noch zu überbietenden Angebot von Ausstellungen, Büchern, Dokumentationen und Filmen ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Dobrindt will Pkw-Maut vor der Sommerpause vorstellen Zurück in die Wahlkampfkiste Alexandra Jacobson, Berlin
Bielefeld: Als Generalsekretär war CSU-Mann Alexander Dobrindt laut und dauernd präsent. Seitdem er als Verkehrsminister an dem unsinnigen Wahlkampfprojekt "Pkw-Maut für Ausländer" herumbastelt, ...Schwäbische Zeitung: Überwachte Überwacher
Ravensburg: Die Nachricht ist ein Schock. Mitglieder des deutschen Untersuchungsausschusses werden von einem BND-Mitarbeiter im Auftrag der NSA ausspioniert. Schlimmer geht es nicht. Schließlich soll sich doch ...Schwäbische Zeitung: Versprechen mit Ablaufdatum - Leitartikel
Ravensburg: Der Verkehrsminister sitzt in der Seehofer-Falle. Eine Pkw-Maut, die niemandem wehtut außer den ausländischen Straßennutzern - das war der Wahlkampfschlager der CSU und namentlich ihres Vorsitze ...Rheinische Post: Kommentar / Nullsummenspiel Pflege = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf: Selten hat man so wenig Widerstand gegen eine saftige Beitrags-Erhöhung in der Sozialversicherung wahrgenommen wie bei dieser Pflegereform. Dabei wird der Beitragssatz in zwei Schritten um insgesa ...Seite 1687 von 5357: 1 «Â ..  1686 1687 1688  1689  1690  1691  1692  1693  1694  1695  .. » 5357