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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NSA

Bielefeld: Die brisanten Informationen gingen nicht an China, nicht an Russland, sondern blieben vermutlich in den Reihen eines befreundeten Geheimdienstes. Doch das wird die Stimmung beim Bundesnachrichtendi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Aus der Geschichte lernen Ritualisiertes Gedenken reicht nicht Stefan Brams

Bielefeld: In diesen Tagen gedenken wir des 100. Jahrestags des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs. Und werden mit einem kaum noch zu überbietenden Angebot von Ausstellungen, Büchern, Dokumentationen und Filmen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Dobrindt will Pkw-Maut vor der Sommerpause vorstellen Zurück in die Wahlkampfkiste Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Als Generalsekretär war CSU-Mann Alexander Dobrindt laut und dauernd präsent. Seitdem er als Verkehrsminister an dem unsinnigen Wahlkampfprojekt "Pkw-Maut für Ausländer" herumbastelt, ...

Schwäbische Zeitung: Überwachte Überwacher

Ravensburg: Die Nachricht ist ein Schock. Mitglieder des deutschen Untersuchungsausschusses werden von einem BND-Mitarbeiter im Auftrag der NSA ausspioniert. Schlimmer geht es nicht. Schließlich soll sich doch ...

Schwäbische Zeitung: Versprechen mit Ablaufdatum - Leitartikel

Ravensburg: Der Verkehrsminister sitzt in der Seehofer-Falle. Eine Pkw-Maut, die niemandem wehtut außer den ausländischen Straßennutzern - das war der Wahlkampfschlager der CSU und namentlich ihres Vorsitze ...

Rheinische Post: Kommentar / Nullsummenspiel Pflege = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Selten hat man so wenig Widerstand gegen eine saftige Beitrags-Erhöhung in der Sozialversicherung wahrgenommen wie bei dieser Pflegereform. Dabei wird der Beitragssatz in zwei Schritten um insgesa ...

Rheinische Post: Kommentar / BND-Skandal muss Konsequenzen haben = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Das geht gar nicht - so müsste die Kommentierung lauten, wenn der US-Geheimdienst einen BND-Mitarbeiter darauf angesetzt hätte, den Bundestagsausschuss zur Untersuchung der US-Geheimdienstaktivit ...

Allg. Zeitung Mainz: Charaktersache / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Urteilüber Abschleppkosten

Mainz: Wenn eine ehrwürdige Richterin am Bundesgerichtshof den Begriff "frivol" in den Mund nimmt, wenn sie das Urteil eines untergeordneten Landgerichts bewertet, dann will das schon etwas hei ...

Allg. Zeitung Mainz: Verfehlt / Kommentar von Lars Hennemann zur Pkw-Maut

Mainz: Das Verwirrspiel um die Pkw-Maut zeigt, wie unsicher die Berliner Regierung bei diesem Thema ist. Kein noch so energischer Verweis auf den Koalitionsvertrag kann das übertünchen. Es scheint allerdi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Spionage-Verdacht/NSA

Halle: Die Bundesregierung dürfte dies aber vor allem als PR-Desaster betrachten. Erhärtet sich der Spitzelverdacht, wird sie wie bei den anderen Enthüllungen über die NSA das bereits eingeübte Bes ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lebensversicherungen

Halle: Die Einnahmen können die versprochenen Auszahlungen bei Lebensversicherungen nicht mehr decken. Die Reserven schmelzen. Neues Geld kommt auch deshalb nicht, weil kaum jemand mehr eine Lebensversi ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu "Große Koalition"

Regensburg: von Reinhard Zweigler, MZ Angela Merkel ist Fußball-Expertin und gelegentlich Besucherin der Mannschaftskabine der Nationalelf. Mit öffentlichen Tipps zum Ausgang von Spielen hält sich die Kanz ...

Westdeutsche Zeitung: Die große Koalition geht in die Sommerpause - Eine Regierung zum Wohlfühlen Ein Kommentar von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Das Land fühlt sich wohl mit der großen Koalition. Anders kann man die Bilanz zu Beginn der ersten Sommerpause seit ihrer Bildung nicht nennen. Welch ein Kontrast zum schwarz-gelben Elend davor. ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu NSA/BND

Berlin: Was für ein Fiasko für die Bundesregierung: Da versucht sie seit Beginn der Überwachungsaffäre den Bürgern weiszumachen, dass sie nicht im Visier der NSA stünden und es keine Bedrohung für R ...

Rheinische Post: USA-Beauftragter erwartet von Washington Aufklärung des Spionageverdachts

Düsseldorf: Der deutsche USA-Beauftragte Jürgen Hardt hat im Zusammenhang mit dem Spionageverdacht gegen einen BND-Mitarbeiter die Erwartung geäußert, dass die USA ihre mögliche Verwicklung in den Fall erlà ...

Herausforderungen für die Ordnungsbehörden anlässlich der Fußball-WM

Stuttgart: Gefährderansprache, Passbeschränkung, Meldeauflage ...

Europa-Terminvorschau vom 7. bis 13. Juli 2014

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

Winkelmeier-Becker: Mittelständler kommen künftig schneller an ihr Geld

Berlin: Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug verabschiedet Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr verabschiedet. Hierzu erkl ...

Vaatz/Steinbach: Meinungs- und Religionsfreiheit auf Kuba endlich gewähren

Berlin: Gefangenenhilfsorganisation berichtet über Menschenrechtsverletzungen Vertreterinnen der kubanischen Gefangenenhilfsorganisation "Damen in Weiß" haben auf Einladung der CDU/CSU-Bunde ...

Familienfreundliche Unternehmen – ein klarer Standortvorteil in Brandenburg: neue Broschüre vorgestellt

Potsdam: Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird zu einem immer wichtigeren Kriterium für Fachkräfte bei der Wahl ihres Arbeitgebers. Für eine wachsende Zahl von Unternehmen in Brandenburg wird der Fak ...


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