PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1693

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Westdeutsche Zeitung: Von der Leyens Drohne mit Herz = von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Der Beschluss von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, "bewaffnungsfähige Drohnen" für die Bundeswehr anzuschaffen, ist richtig. Diese Drohnen sind der Stand der Technik, und e ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu O2/E-Plus

Frankfurt/Oder: Weniger Wettbewerb ist nie gut für den Kunden - die Auswahl sinkt, die Preise steigen. Die Auflage der EU, dass der neue deutsche Mobilfunkmarktführer einen Teil seiner Kapazität an eine Firma a ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Flüchtlingen/Berlin

Frankfurt/Oder: Es geht hier um Menschen, die zumeist den übelsten Lebensbedingungen, dem Krieg oder beidem entflohen sind und die hier ein neues Leben beginnen möchten. Wir aber sagen ihnen in der Regel, dass d ...

WAZ: Einfach mal ab in den Urlaub - Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Ferien sind schön, aber teuer. Verständlich, dass Eltern durchaus offen sind für Schnäppchen. Nur dummerweise winken die Bestpreise dann, wenn noch Schule ist. Zwei, drei Tage oder sogar nur ...

Berliner Zeitung: Zum israelisch-palästinensischen Konflikt:

Berlin: Die Pandora-Büchse ist nun offen. Sie zu schließen, ist im israelischen Interesse und damit Aufgabe der Regierung. Zurückhaltung kann eine Stärke sein, hat Ariel Scharon einst zu Hochzeiten der ...

NRZ: Einüberfälliger Schritt - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Der Bundestag wird am heutigen Donnerstag mit breiter Mehrheit den ersten allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland beschließen. Die Entscheidung war längst fällig; seit Jahren läuft ...

Holzenkamp/Färber: Experten einig über Unbedenklichkeit von Glyphosat

Berlin: Keine Schädlichkeit für Mensch und Tier In einem öffentlichen Fachgespräch hat sich der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch von Vertre ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Burkaverbot

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau bewertet die Folgen des französischen Burkaverbots für Deutschland: Ein so weitreichendes Burkaverbot, wie Frankreich es seit 2010 kennt, wird es in Deutschland nicht ...

Michael Frieser wird stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses

Berlin: Heute wird der 2. Untersuchungsausschuss zur Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy eingesetzt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutsch ...

WAZ: Linke wollen Kampfdrohnen geächtet sehen

Essen: Die Linken haben dazu aufgerufen, Kampfdrohnen zu ächten. In der Hand von Armeen seien sie "Tötungsmaschinen", sagte Linksparteichefin Katja Kipping der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...

Petry: Schwesig ist auf dem linken Auge blind

Berlin: Am vergangenen Montag, 30. Juli 2014, stellte Familienministerin Schwesig ihr Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus vor. "Das Programm ist an Einseitigkeit kaum zu überbieten und strotzt nur ...

Hartz IV - immer öfter ein Thema für Anwälte

Erfurt: 2. Juli 2014. In der deutschen Hartz-IV-Hochburg Berlin wird - rein rechnerisch - alle 20 Minuten gegen einen Hartz-IV Bescheid oder eine Sanktion geklagt. Die Akten in deutschen Sozialgerichten stape ...

Barthle/Hübinger: Bundeshaushalt für Bildung- und Forschung steigt 2015 um 1,3 Milliarden Euro an

Berlin: Bildungs- und Forschungshaushalt trägt Handschrift der Union Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushalt 2015 in Verbindung mit der Finanzplanung des Bundes bis 2018 verabschiedet. ...

Tillmann/Gutting: Weitere Steuerschlupflöcher werden geschlossen

Berlin: Neue Regelungen vereinfachen Umsatzsteuer für Bau- und Gebäudereinigerleistungen Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zu ...

Liebing: Kommunen bei Zuwanderung nicht im Stich lassen

Berlin: Geld allein löst die Probleme nicht Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 1. Juli 2014 mit dem Thema Armutszuwanderung und Asylrech ...

Lange/Sendker:Öffentlich-private Partnerschaften sachlich diskutieren

Berlin: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen weiterentwickeln Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am heutigen Mittwoch mit der Ausgestaltung von öffentlich-privaten Partnerschaften (à ...

Tillmann/Karliczek: Reform der Lebensversicherung schafft fairen Interessenausgleich

Berlin: Gesetz stärkt Finanzkraft und Transparenz von Lebensversicherungen Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte abschließend b ...

Kalb: Ende der Neuverschuldung

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Bundeshaushaltsplan 2015 und den Finanzplan 2014 bis 2018 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ...

Barthle: Bundeshaushalt 2015 beendet Anwachsen des Schuldenberges

Berlin: Zentrale Zukunftsbereiche werden weiter gestärkt Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2015 und den Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 beschlossen. Tradi ...

Versicherungsreform und IWF-Pläne: Verluste vorprogrammiert

Jena: Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...


Seite 1693 von 5357:  «Â ..  1692 1693 1694  1695  1696  1697  1698  1699  1700  1701  .. » 5357