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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Urteil des NRW-Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung Niederlage mit Ansage FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: Ihre edlen Motive sollten am Ende nicht ausreichen. Mit den geplanten Einschnitten bei den höheren Beamten hatten sich die Düsseldorfer Koalitionäre vorgenommen, den Landeshaushalt um insgesamt ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rüstungsindustrie

Halle: Nun hat der Minister einen Rüstungsbetrieb in einem Brief aufge-fordert, seine Jobs besser mit zivilen Produkten zu sichern. Ein bemerkenswerter Schritt in Zeiten, da die Branche mit Abwanderung d ...

Südwest Presse: LEITARTIKEL · EUROPAPARLAMENT

Ulm: Auf neuen Pfaden Ein Parlament, das 28 souveräne Nationen und 500 Millionen Menschen repräsentiert - das gibt und gab es nur einmal auf der Welt. Insofern entwickelt sich das Europaparlament au ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Landtagsreform Sachsen-Anhalts

Halle: Die Reformen haben ihren Preis - politisch wie finanziell: Dass die Wahlkreismitarbeiter künftig mehr verdienen, sei ihnen gegönnt. Doch man darf gespannt sein, wie es Parlamentariern gelingt, ...

Westdeutsche Zeitung: Zu viel Schutz für anonyme Pöbler = von Peter Kurz

Düsseldorf: Der Bundesgerichtshof sichert den Verfassern von Kommentaren auf Internet-Bewertungsportalen Anonymität zu. Für das Urteil lassen sich gewiss gute Gründe finden. Allen voran dieser: Der Gesetzgeb ...

Allg. Zeitung Mainz: Der Ruf ist ruiniert / Kommentar zu Sarkozy

Mainz: Auch für Nicolas Sarkozy hat selbstverständlich die Unschuldsvermutung zu gelten, bevor er nicht rechtskräftig verurteilt ist. Und doch legt die Festnahme des ehemaligen Präsidenten - ein bis dah ...

Allg. Zeitung Mainz: Sumpfblüten / Kommentar zum Netz-Urteil des BGH

Mainz: Anonyme Kommentare im_Netz sind feige. Nur in den seltensten Fällen muss man seinen Namen wirklich schützen. Und wenn es so weit ist, sucht man sowieso besser die Polizei oder einen Anwalt auf al ...

Weiß/Zimmer: Im "Tarifpaket" steckt noch mehr als der Mindestlohn

Berlin: Gute Tarifverträge für alle Arbeitnehmer sind das Ziel Die Koalitionsfraktionen haben heute über das "Tarifpaket" mit den hierzu vereinbarten Änderungsanträgen entschieden. Hierzu ...

Aachener Nachrichten: Keine Kollektivstrafe - warum Israel auf die Morde nicht mit Bomben reagieren sollte. Kommentar von Joachim Zinsen

Aachen: Der Mord an den drei israelischen Jugendlichen ist ein abscheuliches Verbrechen. Es lässt sich durch nichts rechtfertigen. Völlig zu Recht ist die Empörung über die Bluttat groß. Auf der Suche ...

NRZ: Herbe Niederlage für Regierung Kraft - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Essen: Wieder einmal hat das NRW-Verfassungsgericht die Politik zurückgepfiffen. Das Urteil bedeutet eine herbe Niederlage für die Regierung Kraft. Finanziell, weil sie die Millionen, die sie bei Beamte ...

NRZ: Eskalation in Nahost - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Nach dem abscheulichen Mord an den drei jüdischen Teenagern eskaliert der Dauerkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern erneut. Der Friedensprozess, von Anfang an ohnehin nicht viel mehr als ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur in den USA verhängten Milliardenstrafe gegen die BNP Paribas:

Frankfurt/Oder: Die französische BNP Paribas, die sich nach europäischem Recht nichts zu schulden kommen ließ, muss fast neun Milliarden Dollar zahlen muss - weil man etwa Geschäfte mit dem Iran und Kuba getät ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur in den USA verhängten Milliardenstrafe gegen die BNP Paribas:

Frankfurt/Oder: Die französische BNP Paribas, die sich nach europäischem Recht nichts zu schulden kommen ließ, muss fast neun Milliarden Dollar zahlen muss - weil man etwa Geschäfte mit dem Iran und Kuba getät ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Urteil über Anonymität im Netz:

Frankfurt/Oder: Die Entscheidung ärgert jene, die Beschimpfungen oder Verleumdungen zum Opfer gefallen sind. Wer seine Meinung herausposaunt, der müsse auch dafür gerade stehen, fordern sie - und übersehen, da ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Ukraine-Krise

Frankfurt: Das Gebaren der russischen Führung in der Ukraine-Krise hat eine Qualität erreicht, die eine Neubestimmung des Umgangs mit ihr erforderlich macht. Derzeit sieht es allerdings nicht danach aus, als ...

Stracke: Erfolgsstory auf dem Arbeitsmarkt geht weiter

Berlin: Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Juni 2014 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan ...

Schiewerling: Stabile Entwicklung mit positiven Botschaften

Berlin: Daten zeigen gute Verfassung des Arbeitsmarktes Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Juni belegen die gute Verfassung des deutschen Arbeitsmarktes. Dazu erklärt der arbeitsmar ...

Weiss: Die Mütterrente ist da

Berlin: Frauen mit geringer Erwerbsbiografie profitieren Am heutigen Dienstag treten die im Mai beschlossenen rentenrechtlichen Verbesserungen bei Mütterrente und Erwerbsunfähigenrente in Kraft. Dazu ...

Mayer: Kindergeld ist keine europäische Sozialhilfe

Berlin: Kindergeldbezug darf nicht Anreiz für Migration innerhalb der EU sein Die Bundesregierung erarbeitet derzeit den Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses zu "Rechtsfragen und Herau ...

Christian Lindner im Dialog mit Jan Fleischhauer zum Innovationsstandort Deutschland am 8. Juli in Dresden

Berlin: Deutschland steht im globalen Wettbewerb. Es braucht risikofreudige Unternehmer, die in Deutschland investieren - doch zu welchen Bedingungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer? Im Dialog trifft Chri ...


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