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Westdeutsche Zeitung: BND Spionage - Milde Mahnungen nur noch lächerlich Ein Kommentar von Stefan Vetter

Düsseldorf: Joachim Gauck hat in den letzten Wochen jede Menge Klartext gesprochen. Seine Äußerungen gefielen längst nicht allen. Und zweifellos ist manches davon auch zu hinterfragen. Aber Gauck vermochte ...

Südwest Presse: Kommentar zu Spionage

Ulm: Es reicht! Mit dieser einfachen Botschaft drückt der Bundespräsident genau das aus, was jeder Bürger mit Blick auf den außer Rand und Band geratenen Spähtrieb der Amerikaner schon lange fühlt ...

Rheinische Post: Dialog mit Kiew Kommentar Von Doris Heimann

Düsseldorf: Die ukrainische Armee hat mehrere Städte zurückerobert, die bislang von den pro-russischen Separatisten kontrolliert wurden. Dieser militärische Erfolg sollte unbedingt genutzt werden, um die Re ...

Rheinische Post: Endlager gesucht Kommentar Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: In Nordrhein-Westfalen wird zwar schon seit 20 Jahren kein Atomstrom mehr produziert, doch atomfreie Zone ist NRW noch lange nicht. Im Zwischenlager Ahaus werden Castor-Behälter mit hochradioaktiv ...

Rheinische Post: Die Pkw-Maut für alle kommt Kommentar Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt seinen Maut-Plan in den Sommerferien vorstellt, ist kein Zufall. In diesen Tagen ärgern sich viele deutsche Urlauber über die Maut- oder Vignettenpflicht i ...

WAZ: Streit um die Maut wird weitergehen - Kommentar von Christian Kerl

Essen: Das monatelange Rätselraten um die Maut-Pläne des Verkehrsministers ist zu Ende, aber der Streit geht jetzt wohl erst richtig los: Was Dobrindt heute vorlegt, wird zwar sicher ein toller Stoff fà ...

DER STANDARD-Kommentar "Perfekte Politikermischung gesucht" von Eric Frey

Führungsstärke und Reformkraft ohne Machtrausch - daran scheitern die meisten Wien: Die Franzosen können einem leidtun. Bei der letzten Präsidentenwahl hatten sie die Wahl zwischen einem hyperaktiven Vollblutpolitiker mit narzisstischen Zügen und einem farblosen Parteiapparatschik ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Mautplänen

Halle: Die verkehrspolitische Idee, Einnahmen über eine nationale Maut zu erzielen, entstammt dem Geist des Provinzialismus. Verkehrsminister Alexander Dobrindts trotziges Beharren auf einer Maut für A ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Zwangsarbeit von DDR-Häftlingen

Halle: Auf der einen Seite stehen die Forderungen von Opferverbänden nach Entschädigung für Strafgefangene und politische Häftlinge, die in der DDR Zwangsarbeit leisten mussten - für die eigene Indus ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Spionageskandal

Halle: Als das Abhören des Handys von Kanzlerin Angela Merkel ruchbar wurde, war es ähnlich. Nun jedoch zeigt sich, dass die Amerikaner auch vor dem stets eng kooperierenden Partner BND und dem Parlament ...

Berliner Zeitung: Zur BND/NSA-Spionageaffäre:

Berlin: Die Überwachung der angelsächsischen Super-Stasi ist ohnehin schon total, das heißt maßlos. Dass ihr nun ein BND-Mitarbeiter behilflich gewesen sein soll, mit dem Angriff auf das Parlament auch ...

Ute Büchmann:

Schwentinental: "Leistungskatalog der Seniorenassistenz findet sich im neuen Pflegestärkungsgesetz wieder" ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Geheimdienst-Skandalen

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Geheimdienst-Skandalen: Grundrechte werden zur Verhandlungssache - abhängig von politischen Konjunkturen. Das transatlantische Wertebündnis, die Geme ...

FREIE WÄHLER fordern Abschaffung statt Erhöhung der Erbschaftssteuer / Aiwanger: Eigentumsfeindliche Erbschaftssteuer abschaffen

München: Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die drohende Erhöhung der Erbschaftssteuer für Betriebsvermögen fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, die Erbsc ...

Henkel: "Auch im Europäischen Parlament sollte Kompetenz und nicht Ideologie entscheiden!"

Berlin: Am kommenden Montag, 7. Juli 2014, stehen unter anderem die Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und dessen Stellvertreter im Europäischen Parlament an. "Bernd Lucke ist aufgru ...

BERLINER MORGENPOST: Datenrecht auf Selbstbestimmung/ Ein Leitartikel von Jens Anker

Berlin: Die Berliner Behörden hörten im vergangenen Jahr mehr als 1,5 Millionen Telefongespräche ab und fragten mehr als 10.000 Mal die Kontodaten ihrer Kunden ab. Tendenz stark steigend. In jedem einzel ...

Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Arbeitsministerin will Frauen vor "Teilzeitfalle" schützen

Berlin: Arbeitsminister Andrea Nahles hat versprochen, Frauen künftig besser "vor der Teilzeitfalle zu schützen". In Deutschland hätten viele Arbeitnehmerinnen vom Rechtsanspruch auf Teilzeit ...

Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Nahles rechnet mit Preissteigerung durch Mindestlohn

Berlin: Arbeitsministerin Andrea Nahles hat zugegeben, dass die Verbraucherpreise durch den Mindestlohn steigen werden. Die Gewinnmarge manches Unternehmens werde sinken, "und ja, im Einzelfall gibt es ...

Thüringische Landeszeitung: Zukunft ohne Fracking / Kommentar von Katja Dörn zu den geplanten Fracking-Regelungen für Deutschland

Weimar: Fracking ist der Schatz der Energiekonzerne. Relativ günstig lassen sich dadurch Ergas- und Ölvorkommen nach oben holen. Doch die da oben wohnen, die Bürger, haben Angst. Angst um ihr Trinkwasser ...

Thüringische Landeszeitung: Totalüberwachung / Kommentar von Axel Zacharias zu den NSA-Aktivitäten auf deutschem Boden

Weimar: Es ist schon starker Tobak, was uns so aktuell an Nachrichten um die NSA-Aktivitäten in Deutschland erreicht. Nach den Erkenntnissen, die zwei ehemalige hochrangige NSA-Insider dem Untersuchungsau ...


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