Südwest Presse: Kommentar zu Spionage

(ots) - Es reicht! Mit dieser einfachen Botschaft drückt der
Bundespräsident genau das aus, was jeder Bürger mit Blick auf den
außer Rand und Band geratenen Spähtrieb der Amerikaner schon lange
fühlt und denkt. Geht's eigentlich noch? Kann da endlich mal jemand
gehörig auf den Tisch hauen? Auch wenn die Worte Joachim Gaucks in
den US-Spionagezentralen keinerlei Wirkung entfalten dürften: Dass
immer häufiger der Bundespräsident sagt, was sich die regierenden
Politiker nicht so richtig trauen, fällt auf. Beispiele aus den
vergangenen Monaten gibt es zuhauf. Das Flüchtlingselend in Syrien
und vielen anderen Ländern der Welt? Gauck kritisiert den Kleinmut
und indirekt auch den Geiz der reichen Bundesrepublik. Ein autoritär
agierender Ministerpräsident in der Türkei? Gauck bringt mit
deutlichem Missmut denselbigen in Rage. Kriege, Krisen, Elend? Gauck
fordert eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt, notfalls auch
militärisch. Der Bundespräsident mischt sich ein, jetzt nach längerem
Schweigen und Zögern auch in die bereits seit einem Jahr kochende
Spähaffäre. Bei aller Deutlichkeit in anderen politischen Debatten
hat er hier aber nur knapp die Kurve bekommen. Gerade von Gauck, der
sich in seinem Amt als Mahner für Freiheit und Bürgerrechte begreift,
war ein Wort in Richtung amerikanische Freunde längst fällig.
Wenigstens spricht er jetzt Klartext. Von der Kanzlerin wäre dies
genauso wünschenswert.



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Ulrike Sosalla
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Datum: 06.07.2014 - 19:26 Uhr
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