PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 943

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Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD-Verbotsverfahren

Halle: Schon bisher hat das Bundesverfassungsgericht für ein Verbot eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung" verlangt. Der Europäische Gerichtshof für ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Frankreich

Halle: Natürlich sind die hiesigen Verhältnisse in vielerlei Hinsicht verschieden von denen in unserem Nachbarland: Dort ist die Wirtschaft marode. Hier sinkt die Arbeitslosigkeit. Trotz aller Probleme ...

NRZ: Alte und neue Rechte - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ...

NRZ: Beängstigende Signalwirkung - ein Kommentar von PETER HEUSCH

Essen: Die Regionalwahlen sind in Frankreich die letzten Urnengänge vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre Signalwirkung, die aus französischer wie aus europäischer Sicht beängsti ...

Frankfurter Rundschau: Venezuelas Probleme

Frankfurt: Mit Hugo Chávez sei das revolutionäre Projekt in Venezuela gestorben, soll Fidel Castro beim Tod des venezolanischen Freundes gesagt haben. Jetzt zeigt sich, wie recht er gehabt hat. Selten hat ei ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens:

Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein. Das ist es nur, wen ...

Ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen braucht hauptamtliche Begleitung

Stuttgart: Ehrenamtliche müssenüber Flüchtlingsrecht und Traumatisierung Bescheid wissen ...

EU Kommission stellt Aviation Package vor / Sie vergisst dabei die wettbewerbsverzerrenden Belastungen der europäischen Luftfahrt anzugehen

Berlin: "Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission die Herausforderungen der europäischen Luftverkehrswirtschaft im internationalen Wettbewerb erkannt hat und nun die Weichen stellen will, um ...

Meuthen: Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren

Berlin: Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ...

Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen

Lehrte: Diplomatie hat in der Ukraine, Irak, Afghanistan, Israel/Hamas, Libyen und Afrika bisher wenig bewirkt. Wird sie im Syrien-Konflikt erfolgreich vermitteln können? ...

Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters

Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 16. Januar 2015?2-17 S 51/14, juris). ...

Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Köln: Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ...

Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik - Christlicher Freiheitskongress

Frankfurt: Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik und Menschenhandel - Christlicher Freiheitskongress mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und Carlos Martinez Liveact ...

WISSENSCHAFTLICHE LÖSUNG FÜR TERRORISMUS UND KONFLIKTE

Fairfield, Iowa: Offener Brief der Globalen Union der Wissenschaftler für den Frieden an Präsident Hollande, Präsident Obama, Präsident Putin, die Staatenlenker in allen Nationen und alle Philanthropen, die den Fr ...

Rheinische Post: Zahl der Toten durch Motorradunfälle halbiert

Düsseldorf: Das Verkehrsministerium erwartet für dieses Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte. Wie die in Düs ...

Rheinische Post: Grüne verlangen gesetzlichen Stopp für Stromsperren

Düsseldorf: Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen Personen. "Haushalte m ...

Rheinische Post: FDP kritisiert Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Syrer

Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner hat die von den Innenministern beschlossene Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen als "kapitalen Fehler" bezeichnet. "So wächst nur ...

Saarbrücker Zeitung: Hofreiter fordert grundlegende Kursänderung gegenüber Saudi-Arabien - Notfalls Wirtschaftsanktionen

Saarbrücken/Berlin: Angesichts der zwiespältigen Rolle Saudi-Arabiens im Syrien-Konflikt hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Wirtschaftssanktionen gegen Riad ins Spiel gebracht. "Der Umgang des Westens mit ...

Badische Neueste Nachrichten: Der Damm ist gebrochen - Kommentar von Christine Longin

Karlsruhe: Die Kompetenzen der französischen Regionen sind im Vergleich zu den deutschen Bundesländern gering. Trotzdem ist die erste Runde der Regionalwahlen ein Ereignis, das weit über Marseille oder Lil ...

Stuttgarter Zeitung: Frankreich/Regionalwahl

Stuttgart: Das Familienunternehmen Le Pen mit Parteichefin Marine und der aufstrebenden Nichte Marion Maréchal Le Pen als Leitfiguren, konnte es dabei belassen, die üblichen Beruhigungsmittel zu reichen, spr ...


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