Politik & Gesellschaft
Weimar: Auf einmal geht alles ganz schnell - zu schnell.
Gestern die erste Lesung, heute die Abstimmung, und schon in der
nächsten Woche dürften die ersten Tornado-Aufklärungsflugzeuge der
Bundeswehr in ...
Weimar: Zunächst einmal ist es lobenswert, sein Vermögen
für einen guten Zweck einzusetzen. Einen Vorwurf sollte man Mark
Zuckerberg, dem Gründer des sozialen Netzwerks Facebook, nicht
machen, nachdem ...
Düsseldorf: Angesichts der weiter steigenden Zahlen von
Salafisten will NRW-Minister Ralf Jäger (SPD) seine Amtskollegen bei
der am heutigen Donnerstag in Koblenz beginnenden
Innenministerkonferenz von neuen ...
Düsseldorf: Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der
Ministerpräsidenten hat Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU)
die Haltung von NRW zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
scharf kritisi ...
Düsseldorf: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU)
hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert.
"Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", s ...
Düsseldorf: Das Bundeswirtschaftsministerium will den
Kommunen per Gesetz den Weg ebnen, dass sie wieder selbst Betreiber
von Strom- und Gasnetzen werden. Wie aus dem Gesetzentwurf zur
"Vergabe von Wegenu ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die
Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu
lassen. Anlass ist die jüngste Antw ...
Freiburg: Die Nato will Russland nicht reizen - sie will
sich aber von Moskau ihr Handeln auch nicht diktieren lassen. (...)
Auch die Einladung des Bündnisses an den militärisch unbedeutenden
Zwergstaat M ...
Karlsruhe: Die Soldatinnen und Soldaten werden dies
schaffen, weil sie in all den Jahren viel Erfahrung in der Verwaltung
des Mangels gewonnen haben. Hinnehmbar ist der Zustand allerdings
nicht. Wenn die Regie ...
Ravensburg: Dass Horst Seehofer es wie kein anderer
versteht, Luftballons laut steigen und leise platzen zu lassen, hat
er schon des öfteren bewiesen. Im November hatte er einen
Riesen-Koalitionsstreit über ...
Ravensburg: Nicht mal die Hälfte aller Bundeswehr-Tornados
ist einsatzfähig, und das kurz vor einem der wichtigsten
Auslandseinsätze. Nach den Hubschraubern gilt jetzt auch für
Flugzeuge die Diagnose: bedi ...
Ravensburg: Nach dem jahrelangen vergeblichen grün-roten
Gezerre um die versprochene Kennzeichnungspflicht für Polizisten
bekommt der Südwesten also nun einen Bürgerbeauftragten.
Mit dem Posten, der irg ...
Düsseldorf: Dass Mark Zuckerberg sein Milliardenvermögen in
eine Stiftung überführen will, ist ein Signal: Offensichtlich gibt es
im Silicon Valley eine Elite, die dem Staat die Bewältigung
zukünftiger Aufg ...
Düsseldorf: Natürlich steht der Syrien-Einsatz nicht vor
dem Scheitern, wenn die Verteidigungsministerin sechs
Tornado-Aufklärungsjets braucht und ihr dafür statt 66 nur 29
einsatzbereit zur Verfügung steh ...
Berlin: Was braucht die Bundeswehr für ihren Kriegseinsatz
in Syrien? Ohne in Kriegsrhetorik zu verfallen, könnte man sagen: Sie
benötigt eine definierte Strategie, sie braucht ein klares Kampfziel,
einen ...
Bielefeld: Frauen regieren anders. Das weiß man schon
länger. Sie überzeugen eher als Männer. Das zeigt die Forsa-Umfrage.
Inhaltlich vermag man den Wählerwillen nicht recht nachzuvollziehen.
Sowohl an d ...
Berlin: Eine Auseinandersetzung mit dem Eigentümer über die
Miethöhe sollten Berliner Mieter besser vermeiden. Denn die Gefahr,
dass sie vor Gericht Schwierigkeiten haben werden, Beweise dafür
vorzubrin ...
Essen: Zuckerbergs Mega-Stiftung sollte anstiften: Zum
Nachdenken darüber, ob es sich Regierungen leisten wollen, dank
Steueroasen und dem Begünstigen von Stiftungen den Reichsten zu
erlauben, zu entsch ...
Bielefeld: Die Bahn steht vor der größten Umstrukturierung
seit der Bahnreform vor mehr als 20 Jahren. Da schrillen einerseits
laut die Alarmglocken. Denn viele der langfristig angelegten
Strategien sind ni ...
Bielefeld: Wer einmal in der Silvesternacht in der
Notaufnahme eines Krankenhauses gesessen hat und die durch
Silvesterböller verletzten Patienten beobachtet hat, wird sich
fragen, ob die Silvesterkracherei ...