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Politik & Gesellschaft

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Thüringische Landeszeitung: Im Eiltempo in den Syrien-Krieg / Kommentar von Matthias Benkenstein zur Teilnahme Deutschlands an Luftangriffen in Syrien

Weimar: Auf einmal geht alles ganz schnell - zu schnell. Gestern die erste Lesung, heute die Abstimmung, und schon in der nächsten Woche dürften die ersten Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr in ...

Thüringische Landeszeitung: Die Welt verbessern - Zuckerbergs Vermögen nicht neiden / Leitartikel von Florian Girwert zur angekündigten Vermögensspende des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg

Weimar: Zunächst einmal ist es lobenswert, sein Vermögen für einen guten Zweck einzusetzen. Einen Vorwurf sollte man Mark Zuckerberg, dem Gründer des sozialen Netzwerks Facebook, nicht machen, nachdem ...

Rheinische Post: Bei IMK wirbt Jäger für Salafisten-Ausstiegshilfe im Kampf gegen Terror

Düsseldorf: Angesichts der weiter steigenden Zahlen von Salafisten will NRW-Minister Ralf Jäger (SPD) seine Amtskollegen bei der am heutigen Donnerstag in Koblenz beginnenden Innenministerkonferenz von neuen ...

Rheinische Post: Bouffier kritisiert NRW in Verhandlungen um Bund-Länder-Finanzen

Düsseldorf: Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Ministerpräsidenten hat Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) die Haltung von NRW zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen scharf kritisi ...

Rheinische Post: Bouffier fordert "Verpflichtung zur Integration"

Düsseldorf: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert. "Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", s ...

Rheinische Post: Kommunen sollen wieder mehr Strom- und Gasnetze betreiben

Düsseldorf: Das Bundeswirtschaftsministerium will den Kommunen per Gesetz den Weg ebnen, dass sie wieder selbst Betreiber von Strom- und Gasnetzen werden. Wie aus dem Gesetzentwurf zur "Vergabe von Wegenu ...

Mitteldeutsche Zeitung: Pegida SPD-Politiker Burkhard Lischka fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Anlass ist die jüngste Antw ...

Badische Zeitung: Nato-Einladung an Montenegro / Zwei Signale an Moskau Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Die Nato will Russland nicht reizen - sie will sich aber von Moskau ihr Handeln auch nicht diktieren lassen. (...) Auch die Einladung des Bündnisses an den militärisch unbedeutenden Zwergstaat M ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Tornado Kommentar von Martin Ferber

Karlsruhe: Die Soldatinnen und Soldaten werden dies schaffen, weil sie in all den Jahren viel Erfahrung in der Verwaltung des Mangels gewonnen haben. Hinnehmbar ist der Zustand allerdings nicht. Wenn die Regie ...

Schwäbische Zeitung: Keine Meisterleistung - Kommentar zur Flüchtlingspolitik

Ravensburg: Dass Horst Seehofer es wie kein anderer versteht, Luftballons laut steigen und leise platzen zu lassen, hat er schon des öfteren bewiesen. Im November hatte er einen Riesen-Koalitionsstreit über ...

Schwäbische Zeitung: Ein Desaster - Kommentar zur Verteidigungspolitik in Deutschland

Ravensburg: Nicht mal die Hälfte aller Bundeswehr-Tornados ist einsatzfähig, und das kurz vor einem der wichtigsten Auslandseinsätze. Nach den Hubschraubern gilt jetzt auch für Flugzeuge die Diagnose: bedi ...

Schwäbische Zeitung: Kleinster gemeinsamer Nenner - Kommentar zur Polizeipolitik

Ravensburg: Nach dem jahrelangen vergeblichen grün-roten Gezerre um die versprochene Kennzeichnungspflicht für Polizisten bekommt der Südwesten also nun einen Bürgerbeauftragten. Mit dem Posten, der irg ...

Rheinische Post: Kommentar / Zuckerbergs Signal = Von Florian Rinke

Düsseldorf: Dass Mark Zuckerberg sein Milliardenvermögen in eine Stiftung überführen will, ist ein Signal: Offensichtlich gibt es im Silicon Valley eine Elite, die dem Staat die Bewältigung zukünftiger Aufg ...

Rheinische Post: Kommentar / Deutsche Tornados im Krieg gegen den Terror = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Natürlich steht der Syrien-Einsatz nicht vor dem Scheitern, wenn die Verteidigungsministerin sechs Tornado-Aufklärungsjets braucht und ihr dafür statt 66 nur 29 einsatzbereit zur Verfügung steh ...

BERLINER MORGENPOST: Kampf der Wehr-Bürokratie / Leitartikel von Jörg Quoos

Berlin: Was braucht die Bundeswehr für ihren Kriegseinsatz in Syrien? Ohne in Kriegsrhetorik zu verfallen, könnte man sagen: Sie benötigt eine definierte Strategie, sie braucht ein klares Kampfziel, einen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Umfragen zu Bundes- und Landtagswahlen Starke Frauen THOMAS SEIM

Bielefeld: Frauen regieren anders. Das weiß man schon länger. Sie überzeugen eher als Männer. Das zeigt die Forsa-Umfrage. Inhaltlich vermag man den Wählerwillen nicht recht nachzuvollziehen. Sowohl an d ...

BERLINER MORGENPOST: Umstrittener Mietspiegel / Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin: Eine Auseinandersetzung mit dem Eigentümer über die Miethöhe sollten Berliner Mieter besser vermeiden. Denn die Gefahr, dass sie vor Gericht Schwierigkeiten haben werden, Beweise dafür vorzubrin ...

NRZ: Nicht nur Likes für Mark Zuckerberg - ein Kommentar von Stephan Hermsen

Essen: Zuckerbergs Mega-Stiftung sollte anstiften: Zum Nachdenken darüber, ob es sich Regierungen leisten wollen, dank Steueroasen und dem Begünstigen von Stiftungen den Reichsten zu erlauben, zu entsch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Bahn-Reform Kehrtwende Wolfgang MUlke, Berlin

Bielefeld: Die Bahn steht vor der größten Umstrukturierung seit der Bahnreform vor mehr als 20 Jahren. Da schrillen einerseits laut die Alarmglocken. Denn viele der langfristig angelegten Strategien sind ni ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Industrie gegen Böllerverzicht Gefährlichkeit wird unterschätzt Dirk-Ulrich Brüggemann

Bielefeld: Wer einmal in der Silvesternacht in der Notaufnahme eines Krankenhauses gesessen hat und die durch Silvesterböller verletzten Patienten beobachtet hat, wird sich fragen, ob die Silvesterkracherei ...


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