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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verfassungsgericht verhandelt über NPD-Verbot Wehrhaftigkeit hat viele Gesichter Matthias Bungeroth
Bielefeld: Nun also auf ein Zweites. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt nach 2003 erneut über ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD. Das erste Verbotsverfahren war am Einsatz von V-Leute ...BERLINER MORGENPOST: Müllers digitale Agenda - Kommentar von Jochim Stoltenberg
Berlin: Der Ansatz ist völlig richtig, der Anspruch nach Berliner Art ein bisschen vorlaut. Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, die führende Smart City Europas. Mit der elektronischen Vernetzung will ...Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD-Verbotsverfahren
Halle: Schon bisher hat das Bundesverfassungsgericht für ein Verbot eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung" verlangt. Der Europäische Gerichtshof für ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Frankreich
Halle: Natürlich sind die hiesigen Verhältnisse in vielerlei Hinsicht verschieden von denen in unserem Nachbarland: Dort ist die Wirtschaft marode. Hier sinkt die Arbeitslosigkeit. Trotz aller Probleme ...NRZ: Alte und neue Rechte - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ...NRZ: Beängstigende Signalwirkung - ein Kommentar von PETER HEUSCH
Essen: Die Regionalwahlen sind in Frankreich die letzten Urnengänge vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre Signalwirkung, die aus französischer wie aus europäischer Sicht beängsti ...Frankfurter Rundschau: Venezuelas Probleme
Frankfurt: Mit Hugo Chávez sei das revolutionäre Projekt in Venezuela gestorben, soll Fidel Castro beim Tod des venezolanischen Freundes gesagt haben. Jetzt zeigt sich, wie recht er gehabt hat. Selten hat ei ...Berliner Zeitung: Kommentar zur Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens:
Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein. Das ist es nur, wen ...Ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen braucht hauptamtliche Begleitung
Stuttgart: Ehrenamtliche müssenüber Flüchtlingsrecht und Traumatisierung Bescheid wissen ...EU Kommission stellt Aviation Package vor / Sie vergisst dabei die wettbewerbsverzerrenden Belastungen der europäischen Luftfahrt anzugehen
Berlin: "Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission die Herausforderungen der europäischen Luftverkehrswirtschaft im internationalen Wettbewerb erkannt hat und nun die Weichen stellen will, um ...Meuthen: Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren
Berlin: Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ...Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen
Lehrte: Diplomatie hat in der Ukraine, Irak, Afghanistan, Israel/Hamas, Libyen und Afrika bisher wenig bewirkt. Wird sie im Syrien-Konflikt erfolgreich vermitteln können? ...Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 16. Januar 2015?2-17 S 51/14, juris). ...Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Köln: Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ...Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik - Christlicher Freiheitskongress
Frankfurt: Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik und Menschenhandel - Christlicher Freiheitskongress mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und Carlos Martinez Liveact ...WISSENSCHAFTLICHE LÖSUNG FÜR TERRORISMUS UND KONFLIKTE
Fairfield, Iowa: Offener Brief der Globalen Union der Wissenschaftler für den Frieden an Präsident Hollande, Präsident Obama, Präsident Putin, die Staatenlenker in allen Nationen und alle Philanthropen, die den Fr ...Rheinische Post: Zahl der Toten durch Motorradunfälle halbiert
Düsseldorf: Das Verkehrsministerium erwartet für dieses Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte. Wie die in Düs ...Rheinische Post: Grüne verlangen gesetzlichen Stopp für Stromsperren
Düsseldorf: Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen Personen. "Haushalte m ...Rheinische Post: FDP kritisiert Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Syrer
Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner hat die von den Innenministern beschlossene Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen als "kapitalen Fehler" bezeichnet. "So wächst nur ...Saarbrücker Zeitung: Hofreiter fordert grundlegende Kursänderung gegenüber Saudi-Arabien - Notfalls Wirtschaftsanktionen
Saarbrücken/Berlin: Angesichts der zwiespältigen Rolle Saudi-Arabiens im Syrien-Konflikt hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Wirtschaftssanktionen gegen Riad ins Spiel gebracht. "Der Umgang des Westens mit ...Seite 942 von 5356: 1 «Â ..  941 942 943  944  945  946  947  948  949  950  .. » 5356