Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: In der Vergangenheit haben es die großen
Parteien vermieden, einen Wahlkampf um die Rente zu führen. Dafür
sprachen gute Gründe: Das System ist auf Langfristigkeit angelegt. Es
hat deshalb keine ...
Ravensburg: Merkel und Obama treffen sich in Niedersachsen.
Gerade eben war er noch in Saudi-Arabien, und sie hat Flüchtlinge an
der türkisch-syrischen Grenze besucht. Die beiden werden sich in
Hannover einig ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur
Aufklärung der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wird am 9. Mai
NRW-Innenminister Ralf Jäger als Zeugen vernehmen. Von Medien am
Wochenende ...
Mainz: Barack Obama ist auf Abschiedstour. Und er bringt
Arbeit mit. Denn er hat unerledigte Aufgaben im Gepäck. Ob er sie
alle in den verbleibenden neun Monaten seiner zweiten und letzten
Amtszeit erled ...
Mainz: So geht Politik: Eben noch machte das
Flüchtlingsthema drei Viertel der politischen Tagesordnung der
Kanzlerin aus. Jetzt muss ein Blitzbesuch in der Türkei genügen, mit
ein paar hingehusteten P ...
Essen: Es wird wohl auch ein wenig Wehmut beim
Deutschlandbesuch von Barack Obama dabei sein, dem fünften und
voraussichtlich letzten in seiner Zeit als US-Präsident. Kanzlerin
Angela Merkel hat mit ke ...
Essen: Noch hat die Stichwahl um die österreichische
Bundespräsidentschaft nicht stattgefunden. Doch nach dem politischen
Donnerschlag von gestern, mag man kaum hoffen, dass sich in den
verbleibenden v ...
Ulm: Zumindest vorläufig ist die FDP dem Parteientod von
der Schippe gesprungen. Zwar müssen die Liberalen bis zur endgültigen
Wiedergeburt auf Bundesebene bei der Wahl 2017 noch eineinhalb Jahre
Durs ...
Berlin: Berlin - Geht es nach dem Willen namhafter
Vertreter des Judentums in Deutschland, bleibt der Grünen-Politiker
Volker Beck religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und
Vorsitzender der deutsc ...
Berlin: Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach
dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor
dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen
Rechtsruc ...
München: "Der von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz
geprägte Leitsatz 'Integration durch Leistung' steht in einer Reihe
mit unserem Leitprinzip 'Fördern und Fordern'" ...
Berlin: Es ist richtig: Nach dem Desaster in den Jahren
2009 und 2010 hat sich bei der S-Bahn viel getan. Das Angebot an
Fahrten ist inzwischen sogar größer geworden als vor der Krise.
Dennoch hat die Ba ...
Seevetal: Das Portal Deutsche-Politik-News.de mit Kolumnen zum Fackelmarsch von Neonazis in Jena und zum Programmentwurf der AfD informiert mit Nachrichten aus Deutschland und aller Welt! ...
Berlin: Berlin - Der frühere Arbeits- und Sozialminister
Walter Riester (SPD) geht hart mit den Kritikern der in seiner
Amtszeit beschlossenen Rentenreform ins Gericht. Mit der Debatte über
das gesetzlich ...
Düsseldorf: Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel
aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem
Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu
setzen. "A ...
Düsseldorf: Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem
Wochenende in Berlin ist die FDP auf Distanz zu CDU und CSU gegangen.
"Für mich war die Union nie der einzige natürliche Koalitionspartner
der FDP und ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat unmittelbar vor dem
Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag
eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der
Türkei beklagt ...
Düsseldorf: Die Grünen in NRW fordern die Wiedereinführung
einer Vermögensteuer. Der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag,
Mehrdad Mostofizadeh, sagte der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe):
...
Saarbrücken: Weil der 1. Mai, der "Tag der Arbeit", in
diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, machen sich Politiker der
Bundestagsfraktionen dafür stark, Feiertage künftig nachzuholen. Das
berichtet ...
Karlsruhe: Der jüngste Fall zeigt auch, dass eine von
vielen befürchtete Kettenreaktion im Zuge des VW-Skandals nun zur
Realität wird. Auch wenn sich der Schaden jetzt noch in
überschaubaren Grenzen hält ...