Politik & Gesellschaft
Bremen: "Neun Monate verbleiben Barack Obama als Präsident.
In dieser Zeit könne ja noch "ganz viel passieren", ließ der Demokrat
die Öffentlichkeit an seinem ersten Besuchstag in Hannover ...
Freiburg: Barack Obamas Besuch in Hannover ist für den
amerikanischen Präsidenten wie für Bundeskanzlerin Angela Merkel so
etwas wie eine kurze Erholung inmitten von permanenter
Krisendiplomatie. Zwar m ...
Ravensburg: Die FDP ist schon lange keine Spaßpartei mehr,
aber die Delegierten haben wieder Spaß an ihr. Bei fünf Wahlen in
Folge hat sie zugelegt, da keimt Hoffnung auf die kommende
Bundestagswahl. Breit ...
Ravensburg: Wenn sich am kommenden Wochenende rund 2000
AfD-Mitglieder zum Bundesparteitag in Stuttgart treffen, dann wird es
deutlich kontroverser zugehen als am vergangenen Samstag in
Waiblingen. Denn dort ge ...
Karlsruhe: Die Bundeskanzlerin tut daher gut daran, den
Umgang mit der Türkei aus ganz realpolitischen Erwägungen heraus zu
pflegen. Dass dies nützt, zeigt ein Blick auf die Flüchtlingszahlen.
Noch vor Mo ...
Hagen: Keine Flügelkämpfe, kein Streit über die
Doppelspitze, auch die schwierige Diskussion über die politische
Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit in Zeiten des Terrors
konnte die Harmonie au ...
Cottbus: US-Präsident Barack Obama wird nicht verborgen
geblieben sein, dass vor seiner Ankunft in Hannover Zehntausende
gegen TTIP demonstriert haben. Obamas Abschiedstour bekommt damit
eine besondere de ...
Hagen: Wer allen Demonstranten, die am Wochenende gegen
TTIP auf die Straße gegangen sind, Antiamerikanismus unterstellt, der
wird den Sorgen der Menschen nicht gerecht. Viele Bürger lehnen das
Freihande ...
Düsseldorf: Kaum hat die FDP die stabilisierte Aussicht auf
einen Wiedereinzug in den Bundestag, wird sie auch schon übermütig.
Sie will für eine "Beta-Republik Deutschland" kämpfen. Damit dürfte ...
Düsseldorf: Auch beim Landesparteitag versäumten die
NRW-Grünen, sich mit frischen Positionen vom schwächelnden
Regierungspartner SPD zu emanzipieren. Im Gegenteil. Als stünde die
schwindsüchtige SPD scho ...
Düsseldorf: In der Vergangenheit haben es die großen
Parteien vermieden, einen Wahlkampf um die Rente zu führen. Dafür
sprachen gute Gründe: Das System ist auf Langfristigkeit angelegt. Es
hat deshalb keine ...
Ravensburg: Merkel und Obama treffen sich in Niedersachsen.
Gerade eben war er noch in Saudi-Arabien, und sie hat Flüchtlinge an
der türkisch-syrischen Grenze besucht. Die beiden werden sich in
Hannover einig ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur
Aufklärung der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wird am 9. Mai
NRW-Innenminister Ralf Jäger als Zeugen vernehmen. Von Medien am
Wochenende ...
Mainz: Barack Obama ist auf Abschiedstour. Und er bringt
Arbeit mit. Denn er hat unerledigte Aufgaben im Gepäck. Ob er sie
alle in den verbleibenden neun Monaten seiner zweiten und letzten
Amtszeit erled ...
Mainz: So geht Politik: Eben noch machte das
Flüchtlingsthema drei Viertel der politischen Tagesordnung der
Kanzlerin aus. Jetzt muss ein Blitzbesuch in der Türkei genügen, mit
ein paar hingehusteten P ...
Essen: Es wird wohl auch ein wenig Wehmut beim
Deutschlandbesuch von Barack Obama dabei sein, dem fünften und
voraussichtlich letzten in seiner Zeit als US-Präsident. Kanzlerin
Angela Merkel hat mit ke ...
Essen: Noch hat die Stichwahl um die österreichische
Bundespräsidentschaft nicht stattgefunden. Doch nach dem politischen
Donnerschlag von gestern, mag man kaum hoffen, dass sich in den
verbleibenden v ...
Ulm: Zumindest vorläufig ist die FDP dem Parteientod von
der Schippe gesprungen. Zwar müssen die Liberalen bis zur endgültigen
Wiedergeburt auf Bundesebene bei der Wahl 2017 noch eineinhalb Jahre
Durs ...
Berlin: Berlin - Geht es nach dem Willen namhafter
Vertreter des Judentums in Deutschland, bleibt der Grünen-Politiker
Volker Beck religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und
Vorsitzender der deutsc ...
Berlin: Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach
dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor
dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen
Rechtsruc ...