PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 692

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Westfalenpost: Torsten Berninghaus zur Reform der Energiewende

Hagen: Die Energiewende ist kein Selbstläufer. Und sie ist noch lange nicht geschafft. Deutlich wird dies aktuell im politischen Ringen um die Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG), dessen Kern d ...

Westfalenpost: Nina Grunsky zur Zahl der Abschiebungen

Hagen: Das ist zu wenig: 27 000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden. 27000 von 220 000 Ausreisepflichtigen insgesamt. Dabei sind die Innenminister ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Kretschmann Kommentar von Wolfgang Voigt

Karlsruhe: Grün-Schwarz ist angekommen, und Ministerpräsident Kretschmann verkörpert diese ungewohnte Melange aus Tradition, Nachhaltigkeit, Reformanspruch und Solidität zumindest auf glaubwürdige Weise. D ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU und Polen

Bielefeld: Bisher läuft der Krach vergleichsweise zivilisiert ab. Die Brüsseler Kommission mahnt, erinnert, rät und weist hin, die Warschauer Regierung hört zu, registriert, greift auf, weist zurück. Fein ...

Rheinische Post: Kommentar: Eiertanz ums Entgelt

Düsseldorf: Im 21. Jahrhundert sollten selbstverständlich Männer und Frauen für gleiche Arbeit den gleichen Lohn erhalten. Dass Frauen 21 Prozent weniger verdienen als Männer, ist also ein Grund zur Empöru ...

Rheinische Post: Kommentar:Überfällige Öko-Reform

Düsseldorf: Bayerns Ministerpräsident Seehofer verfolgt auch in der Energiepolitik eine destruktive Linie zum Schaden des gesamten Landes. Die entscheidende Bund-Länder-Sitzung für die Reform der Ökostrom-F ...

Rheinische Post: Kommentar: Politik für Kinder ins Blaue hinein

Düsseldorf: Der Handlungsdruck ist groß. In NRW muss jetzt schon fast jedes fünfte Kind von Hartz IV leben - Tendenz steigend. 2012 machte es Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Chefsache, daran etwas z ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Mehr Rechte für Ehepartner in medizinischen Notfällen Richtiger Schritt mit kleinem Makel Martin Fröhlich

Bielefeld: Es klingt wie eine juristische Formalie: Ehepartner sollen mehr Entscheidungsrecht über medizinische Behandlungen des jeweils anderen bekommen. Doch es geht dabei um nicht weniger als Leben und To ...

Südwest Presse: Kommentar: Kretschmann

Ulm: Die Grünen haben der CDU das Wirtschaftsministerium überlassen. Das Feld aber wollen sie selbst bestellen. Den Anspruch, Wirtschaftsfragen weiter zur Chefsache zu machen, hat Ministerpräsident W ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Armenien

Halle: Die Resolution, mit der der Bundestag heute die Massentötung von Armeniern im Osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet, ist verdienstvoll. Denn sie verweist nicht nur auf ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Energiepolitik

Halle: Das Problem an der schwarz-roten Energiepolitik ist aber, dass die Koalition das eine tut und das andere unterlässt. Wenn Deutschland die Energiewende tatsächlich erfolgreich gestalten will, brauc ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen-Behörde Große Koalition will Roland Jahn für eine weitere Amtszeit wählen

Halle: Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag haben sich darauf verständigt, den derzeit kommissarisch amtierenden Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, für eine weitere Amts ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu erneuerbaren Energien:

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Einigung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz: Gewinner des Deals zwischen Bund und Bundesländern sind die Länder mit viel Kohlestrom und die Stromkonzerne, ...

Aachener Zeitung: Nun versteht doch die CSU! / Eine Regionalpartei leidet schwer unter ihrer Ohnmacht / Kommentar von Peter Pappert

Aachen: Wer sich über politische Vorkommnisse oder Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen. Welche Alternativ ...

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Grünen-Innenpolitikerin Mihalic will Verfassungsschutz-Präsident Maaßen im NSU-Ausschuss sehen

Halle: Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat gefordert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, noch am Donnerstag in de ...

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