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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Armenien

Halle: Die Resolution, mit der der Bundestag heute die Massentötung von Armeniern im Osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet, ist verdienstvoll. Denn sie verweist nicht nur auf ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Energiepolitik

Halle: Das Problem an der schwarz-roten Energiepolitik ist aber, dass die Koalition das eine tut und das andere unterlässt. Wenn Deutschland die Energiewende tatsächlich erfolgreich gestalten will, brauc ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen-Behörde Große Koalition will Roland Jahn für eine weitere Amtszeit wählen

Halle: Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag haben sich darauf verständigt, den derzeit kommissarisch amtierenden Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, für eine weitere Amts ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu erneuerbaren Energien:

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Einigung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz: Gewinner des Deals zwischen Bund und Bundesländern sind die Länder mit viel Kohlestrom und die Stromkonzerne, ...

Aachener Zeitung: Nun versteht doch die CSU! / Eine Regionalpartei leidet schwer unter ihrer Ohnmacht / Kommentar von Peter Pappert

Aachen: Wer sich über politische Vorkommnisse oder Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen. Welche Alternativ ...

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Grünen-Innenpolitikerin Mihalic will Verfassungsschutz-Präsident Maaßen im NSU-Ausschuss sehen

Halle: Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat gefordert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, noch am Donnerstag in de ...

rbb exklusiv: Langeheine wird Chefin des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten

Berlin: Chefin des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) wird nach Informationen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) Claudia Langeheine. Langeheine hatte sich bereits in d ...

ARAG Recht schnell...

Düsseldorf: Aktuelle Urteile auf einen Blick ...

neues deutschland: Migrationsforscher Engler: EU verspielt Glaubwürdigkeit in Sachen Menschenrechte

Berlin: Nach Ansicht des Migrationsforschers und Politikberaters Marcus Engler müssen umgehend und dauerhaft "sichere und legale Wege nach Deutschland und Europa in substanziellem Umfang" eingeri ...

Rheinische Post: Türkische Gemeinde kritisiert Armenien-Resolution als "falsches Signal zur falschen Zeit"

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags scharf kritisiert. "Die Armenien-Resolution ist das falsche Signal ...

Der Tagesspiegel: Unions-Spitzentreffen in Potsdam

Berlin: Berlin - Die Spitzen der Union werden sich für ihre gemeinsame Klausurtagung in Potsdam treffen. Darauf einigten sich nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagsausgabe) CDU-Chefi ...

Der Tagesspiegel: SPD-Vize Stegner zum Kampf gegen Kinderarmut: Kernthema der Sozialdemokratie

Berlin: In Berlin ist fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren auf Hartz IV angewiesen. "Die Daten zeigen, dass wir mehr tun müssen, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen", sagte SPD- ...

Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus

Köln: Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus ...

VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet

Köln: VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet ...

Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen

Mainz: Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen ...

Sowjetparadies - Erzählungen aus drei Gesellschaftssystemen

Hamburg: Die Geschichten in "Sowjetparadies" von Michael Zobel entführen die Leser in eine nicht allzu ferne, aber bereits ganz fremde und andere Welt vor der Wiedervereinigung. ...

Rheinische Post: Beamte in NRW bekommen wieder Jubiläumsgeld

Düsseldorf: Die gut 300.000 Beamte des Landes und der Kommunen in NRW sollen künftig wieder eine Jubiläumszulage bekommen. Das geht aus einem Entschließungsantrag hervor, auf den sich gestern die Fraktionen ...

Rheinische Post: SPD lehnt bei Erbschaftsteuer Zugeständnisse an CSU strikt ab

Düsseldorf: Die SPD hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Mittwochabend weitere Zugeständnisse an die CSU bei der Reform der Erbschaftsteuer strikt abgelehnt. "Zusätzliche Zugeständnisse an die ...

Rheinische Post: Justizminister planen neue Sanktionen als Alternative für kurze Haftstrafen

Düsseldorf: Die am heutigen Mittwoch in Nauen beginnende Justizministerkonferenz wird sich mit neuen Sanktionen wie gemeinnützige Arbeit, Hausarrest und kleinen Ratenzahlungen von Geldstrafen als Alternative ...

Rheinische Post: 8,3 Milliarden Euro Produktionsausfallkosten wegen Arbeitsunfähigkeit aufgrund psychischer Leiden

Düsseldorf: Arbeitsunfähigkeit wegen psychischer Leiden belastet die Volkswirtschaft mit jährlich mehr als acht Milliarden Euro allein an Produktionsausfallkosten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregie ...


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