PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 612

Innenpolitik

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WAZ: Gehring fordert, Grüne sollen sich zur Freiheitspartei wandeln

Essen: Die Grünen sollen sich nicht allein auf die Ökologie fokussieren, sondern sich stärker als Freiheits- und Bürgerrechtspartei profilieren. Dafür tritt der Grünen-Bildungspolitiker Kai Gehring i ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Familienleistungen

Bielefeld: Die Zeiten, in denen Familienpolitik noch als »Gedöns« abgetan wurde, sind längst vorbei. Wer allerdings die Einschätzungen der Wirtschaftsinstitute zur Familienförderung betrachtet, reibt si ...

Westfalenpost: Friedhof ist der Ort der Trauer / Kommentar von Wilfried Goebels zum NRW-Bestattungsgesetz

Hagen: Hinterbliebene suchen einen Ort der Trauer, um mit ihren Verstorbenen über den Tod hinaus verbunden zu sein. Friedhöfe sind deshalb mehr als teure Grabstätten: Sie helfen, den Verlust eines Ange ...

WAZ: Union riskiert ihre Glaubwürdigkeit - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Es wird viel diskutiert über das Risiko der SPD in einer Großen Koalition. Wie sieht das auf der anderen Seite aus, bei der Union? Inzwischen ist der Eindruck entstanden, der Union ist egal, was ...

Bartsch (Linke): SPD lässt sich von CDU/CSU vorführen

Bonn/Berlin: Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, hat die Ablehnung der SPD gegen eine mögliche Rot-Rot-Grünen Regierung kritisiert. "Die Linke hat sich in der Vergangenhe ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit dem CDU-Politiker Oswald Metzger

Osnabrück: Ex-Grüner Metzger hält Partei nicht für koalitionsfähig mit Union "Grüne sitzen in programmatischer Falle" - "Zusammenarbeit in Hessen als strategische Option möglich" ...

LVZ: Zastrow: SPD, Grüne und Linke "sind für mich als Liberaler alles Sozialisten" und nicht koalitionsfähig / Sachsen-Wahl muss FDP-Wiederaufbau einleiten

Leipzig: Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Holger Zastrow sieht für sich als liberalen Menschen "nur die Union als einzig denkbaren Koalitionspartner, da Sozialdemokraten, Grüne und Kommunis ...

Neue OZ: Kommentar zu Asylbewerber/Niedersachsen

Osnabrück: Systemwechsel Nach der reinen Lehre der alten Landesregierung sollten in der Gemeinschaftsunterkunft in Hesepe all die Asylbewerber versammelt werden, die im Verfahren keine Chance und in Deutsc ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalition

Osnabrück: Vorteile für beide Warum nicht eine schwarz-grüne Koalition? Das Lieblingsbündnis der Wähler wäre es nach den Umfragen zwar nicht, und auch inhaltlich trennt CDU/CSU und Grüne viel. Bei den ...

BERLINER MORGENPOST: Einheit war große Integrationsleistung: Jochim Stoltenberg zum 3. Oktober

Berlin: Wenn die Meteorologen recht behalten, wird es am Tag der Deutschen Einheit ein Wetter, wie es sich der Kanzler der Einheit, Helmut Kohl, immer gewünscht hat: ein sonniger Herbsttag, an dem wir uns ...

Weser-Kurier: Zu den Plagiatsvorwürfen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 2. Oktober 2013:

Bremen: Gehört auch Frank-Walter Steinmeier zu den Sündern, die in ihrer Doktorarbeit ohne Quellenangaben bei anderen abgeschrieben haben? Es ist wie immer in so einem Fall: Dem Anfangsverdacht müssen un ...

Weser-Kurier: Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 2. Oktober 2013:

Bremen: Der Herbstaufschwung ist ausgeblieben, der Konjunktur ein wenig die Puste ausgegangen. Dennoch kann Deutschland mit einer Arbeitslosenquote glänzen, die sich seit 2005 kontinuierlich verringert ha ...

Lausitzer Rundschau: Das macht Beine Zum Volksentscheid-Ranking des Vereins "Mehr Demokratie"

Cottbus: Die Enttäuschung nach der Bundestagswahl ist bei vielen Wählern und Gewählten groß. Die einen klagen darüber, dass wegen der Fünf-Prozent-Hürde über 15 Prozent der Stimmen einfach hinten ru ...

Südwest Presse: Kommentar zum STÄDTETAG

Ulm: Die Finanzen der Kommunen auf eine stabilere Basis zu stellen, gehört zweifellos zu den wichtigsten, aber auch schwierigsten Aufgaben der neuen Bundesregierung. Unter der Last der steigenden Sozia ...

WAZ: Das Alter selbst gestalten. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: In jeder Sekunde werden irgendwo auf der Welt zwei Menschen sechzig Jahre alt. Bis zur Jahrhundertmitte wird es mehr Senioren geben als Kinder und Teenager. In Deutschland ist bereits heute jeder F ...

DER STANDARD-Kommentar "Nachspucken, nichts zugeben"

von Gerald John Wien: So sieht sie also aus, die "Koalition neuen Typs": nur keine eigenen Fehler zugeben, dafür dem Partner das Hackl ins Kreuz hauen. Stilprägend ist einmal mehr Niederösterreichs Landeshaupt ...

Deutsche Content Allianz fordert Bundesregierung zum Handeln auf / Einladung zur Pressekonferenz

Hamburg: Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Bundesregierung soll sich konsequent für positive Rahmenbedingungen für Inhalteanbieter und den offenen und diskriminierungsfreien Zugang zum Internet ...

bpa ist mit eigenem Pflegekanal vertreten / Erste Beiträge auf Youtube

Berlin: Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) startet einen eigenen Youtube-Kanal. Ziel ist es, Einschätzungen, Statements zu aktuellen Themen und Schlussfolgerungen nicht nur an die r ...

Dietmar Bartsch:Ältere Ostdeutsche sind Verlierer der Einheit

Berlin: "Die 50 bis 64jährigen im Osten werden mehr und mehr zu den Verlierern der Einheit. Sie sind die Opfer einer Politik, die das Ziel der Angleichung der Lebensverhältnisse längst aufgegeben hat ...

WTPG: Gut gemeint, aber schlecht gemacht / Inkrafttreten des neuen baden-württembergischen Heimrechts verzögert sich aufgrund heftiger Kritik

Stuttgart: Das für den 1. Januar 2014 geplante Inkrafttreten des Gesetzes für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (WTPG) in Baden-Württemberg verzögert sich. Grund ist die heftige Kritik, die ...


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